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06.09.2018, Hessen, Frankfurt am Main: Ein Auto fährt auf der Theodor-Heuss-Allee nahe des Frankfurter Messegeländes an einem Verkehrsschild mit der Aufschrift "Umwelt Zone" vorbei. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden bekommt Frankfurt 2019 als weitere deutsche Metropole ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Foto: Arne Dedert/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt

Frankfurt begrüßt Regierungsentscheidung zum Fahrverbot

Die Stadt Frankfurt begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, Rechtsmittel gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot einzulegen. Die Entscheidung sei sachgerecht, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling

Die Stadt Frankfurt begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, Rechtsmittel gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot einzulegen. Die Entscheidung sei sachgerecht, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Es wären über 100 000 Fahrzeuge betroffen in Frankfurt und im Umland.” Die Ausnahmegenehmigungen in dem Urteil seien „sehr viel restriktiver ausgefallen” als in anderen Fällen, etwa der Stadt Stuttgart.

Nach der Entscheidung des Wiesbadener Verwaltungsgerichts droht den Fahrern älterer Autos im kommenden Jahr in Frankfurt ein großflächiges Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Entscheidung der Landesregierung, dagegen vorzugehen, verkündeten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch.

Der im Urteil vorgesehene Zeitablauf sei organisatorisch nicht darstellbar, weder für Umrüstungen noch für einen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), sagte Oesterling: „Da gibt es in der Kürze weder die Fahrzeuge noch die Fahrer.” Ein wichtiger Bereich des Verkehrs in der Stadt seien auch die Taxen. „Da würde eine Branche in weiten Teilen abschmieren”, sagte Oesterling. Ein bis zwei Jahre wären für eine gestufte Übergangsregelung nötig.

Allein zwei Drittel der Linienbusse dürften in der Innenstadt nicht mehr fahren, Oesterling schätzte die Kosten am Mittwoch auf rund vier Millionen Euro.

(dpa)

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