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Draußen sitzen ist schön - so lange es noch geht. Aber in Frankfurt halten sich immer mehr Gastwirte nicht an die Regeln. Auf der Fußgängerzone der Königsteiner Straße in Höchst mussten für einen Rettungswagen im Einsatz kürzlich Tische und Stühle weggeräumt werden.

Gastronomie

Behinderungen durch Tische und Stühle nehmen zu - oft fehlt sogar die Genehmigung

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Sommerzeit ist Draußensitz-Zeit: Deshalb boomen die Sommergärten in der Stadt. Aber nicht alle sind auch genehmigt. Die Fälle, in denen Gastronomen keine Genehmigung für die Tische und Stühle auf der Straße haben, nehmen zu. Auch die verhängten Bußgelder schrecken sie nicht ab.

Frankfurt.Kürzlich auf der Fußgängerzone der Königsteiner Straße in Höchst: Ein Rettungswagen im Einsatz will durch, aber ein Gastronom hat seine Tische und Stühle weit über die festgelegten und im Pflaster markierten Eckpunkte hinausgebaut. Bevor der Notarzt weiter kann, müssen erst die Caféhaus-Möbel weggeräumt werden. Ein Einzelfall? An schönen Sommertagen draußen, unter freiem Himmel, zu essen und trinken, das lieben die Frankfurter. Deshalb gibt es in der warmen Jahreszeit zahlreiche Sommergärten. Doch nicht alle Außengastronomien sind auch erlaubt, teilweise sind sie auch zu groß gestaltet - wie jüngst auf der Fußgängerzone in Höchst. Ein Fall für Frankfurts Stadtpolizisten, welche die Sommergärten regelmäßig inspizieren.

Frankfurt: Häufig Beschwerden

"Die Betriebe mit Außengastronomie werden in Eigeninitiative kontrolliert, mit Beginn der wärmeren Jahreszeit erfolgen jedoch die meisten Überprüfungen aufgrund von Aufträgen und Beschwerden", teilt Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU) jetzt mit. "Das war in diesem Jahr ab April der Fall." Franks Antwort geht auf eine Anfrage von Christoph Schmitt (CDU) zurück, der von ihm wissen wollte, welche Ergebnisse die Kontrollen der Sommergärten seitens der Stadtpolizei ergeben haben.

"Es kann keine Aussage über die genaue Zahl der Überprüfungen der Sommergärten getroffen werden, da dazu keine gesonderte Statistik geführt wird", so der Stadtrat. Allerdings könne er mitteilen, dass von April bis Ende August die Betriebe in der Kaiserstraße, einige deren Nebenstraßen, die Freßgass' mit allen Nebenstraßen, die Berger Straße und Schweizer Straße komplett überprüft worden seien. Derzeit würden die Stadtpolizisten die Sommergärten in der Leipziger Straße überprüften. Franks Bilanz: Häufig sind die Gärten größer als genehmigt, nicht selten mit "einhergehender Behinderung der Fußgänger".

Frankfurt: Genehmigung fehlt oft für Bestuhlung

Wer einen Sommergarten betreiben will, braucht eine Sondernutzungsgenehmigung, die man bei Amt für Straßenbau und Erschließung beantragen muss. Allerdings hält sich nicht jeder Gastronom daran: Immer mehr Gastronomen, so Frank, könnten bei der Kontrolle keine Genehmigung vorweisen. 

"Zu bemängeln war, dass entweder keine Verlängerung oder nach Inhaberwechsel keine neue Erlaubnis beantragt wurde", sagte Frank. Werden Verstöße festgestellt, gibt es eine Anzeige. Je nach Schwere der Ordnungswidrigkeit kann eine höhere dreistellige Summe verhängt werden. Wird bei späteren Nachkontrollen festgestellt, dass der Missstand nicht beseitigt wurde, so erfolgen weitere Anzeigen.

"Die Erfahrung zeigt allerdings, dass die verhängten Bußgelder zwar in Kauf genommen und gezahlt werden, eine Nachhaltigkeit oder ein Lerneffekt durch die Sanktionen jedoch leider kaum festgestellt werden kann", so der Wirtschaftsdezernent. "Die betreffenden Personen, Inhaber der Betriebe, Geschäftsführer verhalten sich sehr oft uneinsichtig und betrachten die Überbauung eher als Kavaliersdelikt." Bis dann eben ein Notarztwagen festhängt . . .

Immer mehr Restaurants wollen in Frankfurt ihre Gäste unter freiem Himmel bewirten - das sorgt für Ärger.

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