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Dies Schilder werden wohl auch vereinzelt in Frankfurt hängen. Der Verkehrsdezernent rechnet damit. 

Diesel-Fahrverbot

Stadt Frankfurt rechnet mit Diesel-Fahrverboten - Kritik kommt von der Umwelthilfe

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    Thomas J. Schmidt
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Einen Monat vor dem Urteil über ein Diesel-Fahrverbot übt die Deutsche Umwelthilfe erhebliche Kritik an der Stadt Frankfurt. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) ist allerdings weiterhin zuversichtlich, dass die Stadt um ein flächendeckendes Fahrverbot herumkommt.

Frankfurt - Die Luft wird dünn für die Main-Metropole: Ab dem 10. Dezember wird vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH) über das Diesel-Fahrverbot in Frankfurt verhandelt. Um es zu verhindern, bemüht sich die Stadt, die Luft sauberer zu bekommen. Doch die bisher umgesetzten Maßnahmen kritisiert die Deutsche Umwelthilfe als ungenügend. Das sagt ihr Geschäftsführer Jürgen Resch nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa.

Der bisherige Ausbau von Radwegen ebenso wie des öffentlichen Nahverkehrs reichten nicht aus, erklärt Resch. Frankfurt sei eine "besonders hoch belastete Stadt". Unabhängig vom Urteil des VGH hält es der DUH-Geschäftsführer für wichtig sei, dass die Maßnahmen geeignet seien, dass in der Stadt die Grenzwerte sicher unterschritten würden. Insgesamt wünsche er sich von der schwarz-grünen Landesregierung "mehr Dynamik" beim Kampf um sauberere Luft in den Innenstädten, sagt Resch.

Diesel-Fahrverbot in Frankfurt: Gegenseitige Forderungen

Stadt und Land fordern sich derweil gegenseitig dazu auf, mehr zu tun. Schon seit geraumer Zeit mahnt Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) von der Stadt mehr Engagement in Sachen Luftreinhaltung an. Diese ist allerdings Sache des Landes, weshalb sich die Klage gegen das Land richtet. Laut dpa erneuerte Hinz gestern ihre Forderung nach Pförtnerampeln, die nur eine bestimmte Anzahl von Fahrzeugen in die Innenstadt lassen.

Genau diese Pförtnerampeln stoßen auf breite Ablehnung - nicht nur von Kommunen am Stadtrand, die von den Rückstaus betroffen wären. Auch Wirtschaftsverbände, CDU und Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) sind dagegen. "Das ist so lange problematisch, solange man den Pendlern keine Alternative anbietet", hatte er diese Woche im "Montagsinterview" in dieser Zeitung erklärt.

Diesel-Fahrverbot: Messwerte in Frankfurt sinken

Darin hatte sich Oesterling auch darüber beklagt, dass das Land ständig die Stadt bloß zum Handeln auffordere: "Wir würden uns wünschen, dass sich die Landesregierung stärker mit eigenen Beiträgen einbringt." Konkret fordert er, das Land solle die Stadt angesichts überlasteter Bahnstrecken unterstützen, indem es ein Schnellbussystem für Pendler einführt.

Immerhin kommt Frankfurt nach Einschätzung Oesterlings um ein flächendeckendes Fahrverbot - beispielsweise innerhalb des Autobahnrings - herum. Das hatte der Dezernent bereits im Frühsommer im Verkehrsausschuss angekündigt und Anfang dieser Woche in dieser Zeitung erneut bestätigt. Die Messwerte sänken beständig.

Frankfurt: Streckenweise Fahrverbote für Diesel möglich

Nachdem die Grenzwerte 2017 noch an 116 Stellen überschritten worden seien, rechnet der Verkehrsstadtrat damit, es werde 2020 nur "noch rund ein Dutzend Straßen geben, wo wir noch bei 42 bis 45 Mikrogramm sind". Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel nur 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein.

Von streckenweisen Fahrverboten könnten vor allem Straßenabschnitte mit enger Bebauung und eingeschränktem Luftaustausch in der Innenstadt betroffen sein, schätzt Oesterling. Als Beispiele dafür gelten die Bleichstraße und die Kurt-Schumacher-Straße im Bereich Börneplatz.

Diesel-Fahrverbot in Frankfurt: Saubere Luft durch Radwege

Um die Luft sauberer zu bekommen, hatte das Stadtparlament im August beschlossen, bis 2023 mindestens 45 Kilometer Radwege neu zu bauen oder umzugestalten. Den ersten gibt es schon an der Schönen Aussicht. In diesem und nächsten Jahr soll es in Kurt-Schumacher-, Konrad-Adenauer und Friedberger Landstraße weitergehen, danach in der Bockenheimer Landstraße, der Schwarzwald- und Rennbahnstraße sowie der Schweizer Straße. Vielfach sollen Autospuren entfallen und dafür Radspuren angelegt werden.

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Außerdem hat die Stadt 22 zusätzliche U-Bahn-Mittelwagen für 57 Millionen Euro bestellt, um die Kapazität zu erhöhen. Sie sollen laut Oesterling ab nächstem Sommer geliefert werden. Ende 2020 soll die Lieferung von 45 neuen Straßenbahnen für knapp 180 Millionen Euro beginnen. 

tjs/dpg

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INFO

In Hessen gibt es bisher in Darmstadt Fahrverbote für viele Diesel und alte Benziner. Diese sind auf Abschnitte von zwei Hauptstraßen begrenzt. Wiesbaden konnte Verbote abwenden, gegen Limburg und Offenbach laufen noch Klagen. In erster Instanz war die Umwelthilfe im Fall Frankfurts erfolgreich, am 10. Dezember beginnt die Berufungsverhandlung vor dem VGH, sie ist für zwei Tage angesetzt.

lhe

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