Kommunalwahl 2021

Frankfurt: Einzelkämpfer wollen wieder in das Stadtparlament

  • Thomas Remlein
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Erfolgreiche Exoten bewerben sich erneut um ein Mandat im Rathaus Römer

Frankfurt -Was wird aus den kleinen Gruppierungen bei der Kommunalwahl 2021? Sieben Gruppierungen erreichten bei der Stadtverordnetenwahl 2016 nur ein oder zwei Mandate und damit nicht die für den Fraktionsstatus nötige Zahl von drei Sitzen. Die meisten Exoten abseits des politischen Parteien-Mainstreams wollen erneut ihr Glück versuchen und drei Einzelkämpfer hoffen sogar auf Verstärkung.

Zu den renommierten Einzelkämpfern im Römer gehört Luigi Brillante. Seine Europaliste Frankfurt (ELF) ist bereits seit 2001 im Stadtparlament vertreten, immer mit Luigi Brillante. Dieses Mal hat der inzwischen 62-Jährige zwei Prozent als Wahlziel ausgegeben. Damit würde noch ein zweiter "ELF" Brillante begleiten. 2016 kam die ELF auf 1,2 Prozent. Um den Fraktionsstatus und die damit verbundenen Fraktionsgelder zu erhalten, schloss sich Brillante mit Bernhard Ochs von "Die Frankfurter" und Erhard Römer von den Grauen (Panthern) zusammen. Der 72-jährige Ochs wird ebenfalls mit seiner Liste wieder antreten. "Joe Biden hat es auch geschafft und der ist ein paar Jahre älter", gibt sich Ochs zuversichtlich. Ochs war in den 1990er Jahren bereits Stadtverordneter der SPD. Er strebt diesmal Fraktionsstatus aus eigener Kraft an, das bedeutet: mindestens drei Sitze für "Die Frankfurter", deren Wählerhochburg in Bornheim liegt.

Der einstmals "Graue" Erhard Römer ist inzwischen 83 Jahre alt und vor zwei Jahren zu den Freien Wählern gewechselt. Er überlegt, ob er noch einmal antritt, hat aber ein Problem: "Mir fehlen 31 Leute." Römer gehört seit zehn Jahren dem Stadtparlament an.

Der letzte Pirat will es noch einmal wissen

Auch der letzte Pirat, Herbert Förster, will noch einmal kandidieren, wenn ihn die Mitgliederversammlung der Piraten nominiert. Auf Platz drei der Piraten wird übrigens der Bundesvorsitzende der Partei, Sebastian Alscher, antreten. Förster hat sich mit Nico Wehnemann von der Satirepartei "Die Partei" und Thomas Schmitt (Freie Wähler) zur "Die Fraktion" zusammengeschlossen. Auch Schmitt will wieder antreten.

Eine politische Odyssee hat Axel Leonhardt hinter sich. Leonhardt kandidierte für die Gruppierung Alfa (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) und kam mit gerade einmal 0,5 Prozent der Wählerstimmen in die Stadtverordnetenversammlung. Alfa war ein Ableger des AfD-Gründers Bernd Lucke und heißt jetzt "Liberal-Konservative Reformer (LKR). Aus dieser Partei ist Leonhardt "Anfang dieses Monats ausgetreten", wie er sagt. Der Politik sagt er ade und will sich seinem Ehrenamt als Vereinsvorsitzender des SC Riedberg widmen.

Die ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, Jutta Ditfurth, ist wie Brillante ein Dauergast im Römer. Dereinst saß die heute 69-Jährige für die Grünen im Stadtparlament. Die Grünen verließ sie 1991 "wegen deren Rechtsentwicklung". Seit 2001 wird sie für ihre Liste Ökolinx - antirassistische Liste regelmäßig ins Stadtparlament gewählt. 2016 war Ökolinx mit 2,1 Prozent so erfolgreich, dass ihr Lebensgefährte, der 69-jährige Manfred Zieran, ebenfalls in den Römer einzog. Ob noch ein(e) Dritte(r) das Paar 2021 in die Stadtverordnetenversammlung begleitet, entscheiden die Wähler.

Ein alter Bekannter aus der Frankfurter Stadtpolitik wird dagegen nicht mehr antreten: Michael Paris (65), einstmals Stimmenkönig der SPD, langjähriger Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter. Nachdem er sich nach über 50 Jahren Mitgliedschaft mit der Partei überworfen hatte, versuchte es Paris mit einer eigenen Liste. Zur Überraschung aller schaffte er nicht den Einzug in das Stadtparlament, wohl aber sein alter Bekannter Bernhard Ochs.

2016 errangen insgesamt 15 Gruppierungen ein Mandat. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) befürchtet, dass es noch mehr werden könnten, denn: "Alle Versuche, bei der hessischen Landesregierung wenigstens 1,1 Prozent als Voraussetzung für ein Mandat zu verlangen, sind gescheitert." Die Folge, laut Siegler: "Wenn sich drei Einzelgänger mit 0,5 Prozent zusammenschließen, können sie bereits eine Fraktion bilden. Das ist eine erhebliche Benachteiligung von Ökolinx, die mehr erreicht haben, aber nur zwei Mandate haben." Thomas Remlein

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