Für alte Diesel und Benziner tabu: Auf diesen Straßen in Frankfurt drohen uns Fahrverbote
+
Für alte Diesel und Benziner tabu: Auf diesen Straßen in Frankfurt drohen uns Fahrverbote

Ab 2021

Für alte Diesel und Benziner tabu: Auf diesen Straßen in Frankfurt drohen uns Fahrverbote

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    vonDennis Pfeiffer-Goldmann
    schließen

Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) nennt Straßen, die für alte Diesel und Benziner ab dem Sommer 2021 tabu sein könnten

Frankfurt -Ganz Frankfurt rätselt seit dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs im vorigen Dezember: Auf welchen Straßen wird es ein Dieselfahrverbot geben müssen? Eine riesige Verbotszone innerhalb des Autobahnrings, wie sie die Deutsche Umwelthilfe per Klage gefordert hatte, lehnten die Richter zwar ab. "Streckenbezogene" Verbote werteten sie aber als zulässig und notwendig, wenn die Stickoxidwerte in der Luft im Jahresschnitt über 41 Mikrogramm liegen.

Fahrverbote in Frankfurt: Viele Straßen ab Sommer 2021 für bestimmte Fahrzeuge tabu

Selbst mit Vorlage des Luftreinhalteplans des Landes für Frankfurt vor zwei Wochen blieb nebulös, auf welchen Straßen konkret ein Verbot gelten müsste. Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) und ihre Mitarbeiterinnen verwiesen auf den Plan - der eine riesige Zahl von hochgerechneten Messwerten für einzelne, kurze Straßenabschnitte enthält.

Nun bringt Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) Licht ins Dunkel. Er benennt in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von FDP-Stadtverordnete Stephanie Wüst die Bereiche, in denen "frühestens ab Mitte 2021" Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euro-5 und Benziner bis Euro-2 gelten würden:

  • in der Innenstadt auf allen Straßen innerhalb der Wallanlagen wegen zu hoher Grenzwerte in Abschnitten der Neuen Mainzer, von Hoch- und Bleichstraße, sowie Battonn- und Berliner Straße
  • im Riederwald in der Straße Am Erlenbruch
  • in Unterliederbach und Höchst auf Königsteiner, Hospital- und Gotenstraße für weitgehend die gesamte Verbindung zwischen Höchster Altstadt und A66
  • in Höchst auf der Verbindung Emmerich-Josef- und Kasinostraße von Zuckschwerdtstraße bis Dalberg-Kreisel sowie in der Zuckschwerdtstraße zwischen Kurmainzer und Emmerich-Josef-Straße

Fahrverbote in Frankfurt ab Sommer 2021 für alte Diesel und Benziner

Mit einem alten Diesel oder Benziner in diese Bereiche einfahren dürfte dann nur noch, wer dort wohnt. Ebenso sind laut Umweltministerium Gewerbetreibende ausgenommen, wenn sie in einem der Fahrverbotsbereiche einen Auftrag erledigen müssen oder dort ihren Sitz haben.

Dass der Grenzwert auf diesen Straßen überschritten wird, ergebe sich nur aus der "Modellrechnung" des Landes, schränkt Oesterling ein. Das Ministerium hat die 2019er-Werte für 2021 hochgerechnet, weil die Stickstoffdioxid-Belastung dieses Jahr durch die Folgen der Corona-Pandemie viel niedriger und damit nicht beispielhaft sei, hatte Umweltministerin Hinz erklärt.

Frankfurt: Ab 2021 Fahrverbote für alte Benziner und Diesel

Durch die geringere Verkehrsmenge würden derzeit nirgends Grenzwerte überschritten, betonte Oesterling bereits vor zwei Wochen. "Die geänderte Verkehrsbelastung resultierend aus der Corona-Krise findet Berücksichtigung", unterstreicht er nun. Bevor Fahrverbote angeordnet würden, werde die tatsächliche Luftverschmutzung ausgewertet. Dazu wurden neben den vorhandenen auch noch zusätzliche Messgeräte an den Straßen installiert, im Fachjargon Passivsammler.

Konkret solle die Entwicklung "im zweiten Quartal 2021" betrachtet werden, kündigt der Stadtrat an. Diese werde dann aufs Jahr hochgerechnet und diene "als Auslösekriterium für die Realisierung von Fahrverboten". Die Verbote könnten damit frühestens vom 1. Juli 2021 an gelten.

Fahrverbote in Frankfurt: Viele Schilder müssen aufgestellt werden

Doch auch die technische Umsetzung benötigt Zeit, viele Schilder müssten hergestellt und installiert werden. Gerade für die große Zone in der Innenstadt dürfte das eine ganze Weile dauern.

Ob Fahrverbote überhaupt nötig sind, ist ebenso offen. Die Schadstoffwerte sinken seit Jahren, weil in großer Zahl ältere Diesel durch saubere, moderne ersetzt werden. Dazu trägt auch die Stadt bei: Bis Dezember wird sie die gesamte Diesel-Linienbusflotte auf die sauberste Technik von Euro-6 umgestellt haben, sagt Oesterling. Auch werden nach und nach Linien auf Elektrobusse umgestellt.

Fahrverbote in Frankfurt: Auch Tempo-40-Zonen geplant

Drücken könnte die Stadt die Schadstoffwerte zudem, indem sie das Tempo der Autos von 50 auf 40 senkt. Das empfiehlt das Land ausdrücklich. Die Koalitionäre von CDU, SPD und Grünen wie auch die FDP haben schon ihr Einverständnis signalisiert. Eine Tempo-40-Zone innerhalb der Wallanlagen ist auch Teil des städtischen Maßnahmenpakets. Das beinhaltet ebenso höhere Parkgebühren, Parkscheinpflicht in innerstädtischen Stadtteilen, saubere Busse, mehr Radwege, Jobtickets.

Allerdings wartet man im Verkehrsdezernat derzeit noch mit der 40er-Zone ab. Falls die Schadstoffwerte weiter niedrig bleiben, bliebe sie womöglich obsolet. Doch selbst wenn es zu Fahrverboten komme, rechnet Oesterling nicht mit erheblichen negativen Folgen: "Ebenso wie bei Einführung der Umweltzone 2008 werden auch diese Maßnahmen nicht dazu führen, dass die Mobilität in Frankfurt zum Erliegen käme."

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare