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Feldmann hält am Amt fest – Abwahlverfahren denkbar

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Von: Christoph Manus, Sandra Busch

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Peter Feldmann bei seinem kurzen Pressestatement im Römer. Fragen ließ der Frankfurter Oberbürgermeister nicht zu. Christoph Boeckheler
Peter Feldmann bei seinem kurzen Pressestatement im Römer. Fragen ließ der Frankfurter Oberbürgermeister nicht zu. © Christoph Boeckheler

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) tritt trotz aller Forderungen nicht zurück. Es könnte nun zu einem Abwahlverfahren kommen.

Frankfurt - Der Auftritt dauerte fünf Minuten und schnell war klar: Der in der Kritik stehende Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will im Amt bleiben. Nach Rücktrittsforderungen auch seiner eigenen Partei erklärte er am Mittwochmittag vor seinem Dienstzimmer im Römer, er habe verstanden, dass er in den Augen vieler in den vergangenen Wochen nicht die gebotene Zurückhaltung an den Tag gelegt habe. „Deshalb habe ich beschlossen, bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative Termine nahezu vollständig zu verzichten.“ Auch sonst werde er Zurückhaltung üben.

In den vergangenen Wochen hatte sich die Situation um Peter Feldmann zugespitzt. Im März hatte die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der AWO-Affäre Anklage gegen den OB wegen Vorteilsannahme im Amt erhoben, beim Empfang der Europapokalsieger von Eintracht Frankfurt hatte er Kapitän und Trainer den Pokal entrissen, und in einem Flieger nach Sevilla zum Europapokalspiel hatte er sich sexistisch über das Bordmikrofon geäußert. Die Eintracht hatte daraufhin erklärt, dass Feldmann nicht mehr im Waldstadion willkommen sei. Feldmann entschuldigte sich am Mittwoch erneut für sein Auftreten in den vergangenen Tagen. „Ja, ich habe Fehler gemacht, dafür stehe ich zurecht in der Kritik.“ Er bot Eintracht-Vorstand Axel Hellmann auch an, „Differenzen in einem persönlichen Gespräch zu klären“. Auch betonte er erneut seine Unschuld im Hinblick auf ein mögliches Gerichtsverfahren. „Mein Wohlwollen ist nicht käuflich, ich bin nicht korrupt.“

Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann will dem Beispiel von OB Boris Palmer folgen

Den von der eigenen Partei, von Grünen, FDP, Volt und CDU geforderten Rücktritt lehnte Feldmann ab. Er will auf Termine wie in Kaisersaal und Paulskirche nahezu vollständig verzichten, die Medienarbeit zu seinen Terminen wie Pressekonferenzen, Pressemitteilungen und Sozialen Medien einstellen. Stattdessen wolle er die Themen und Ziele vorantreiben, „an denen mein Herz hängt“. Wie etwa dem Ausbau der sozialen Infrastruktur, „Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders.“

Er respektiere die Rücktrittsforderung seiner Partei, „auch wenn ich mich gefreut hätte, wenn Mike Josef mich vorher informiert hätte“, sagte er über die SPD und deren Vorsitzenden in Frankfurt. Sein Angebot an die Partei stehe, seine Mitgliedschaft ruhen zu lassen. Dabei wolle er dem Beispiel von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) folgen, der sich mit seiner Partei auf ein Ruhen der Mitgliedschaft verständigt habe.

Nachdem Feldmann einen Rücktritt abgelehnt hat, könnte es zu einem Abwahlverfahren kommen. „Die Konsequenzen, die Feldmann zieht, sind absolut unzureichend“, sagte Yanki Pürsün, Fraktionschef der FDP, die gemeinsam mit Grüne, SPD und Volt im Römer koaliert. „Er hat nichts verstanden.“ Man werde ihn noch ein letztes Mal auffordern, zurückzutreten, aber „wir sind absolut bereit zur Abwahl“. Der Oberbürgermeister habe die Stadt in der ganzen Welt blamiert. Möglicherweise könne es schon in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni einen Antrag dazu geben. „Das muss aber noch kein Abwahlantrag sein.“ Im Prinzip entscheide die SPD, wie es in den nächsten Stunden und Tagen weitergehe.

Frankfurter SPD fordert Feldmann erneut zum Rücktritt auf - und legt ihm Parteiaustritt nahe

Diese werde alle Optionen prüfen, sagte der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef am Mittwoch vor dem Parteihaus. Dort forderte er Feldmann erneut zum sofortigen Rücktritt auf. Dessen Ankündigungen zeigten, dass er nicht verstanden habe, dass es nicht um ihn, sondern um die Stadt Frankfurt gehe. Josef Stellvertreter Kolja Müller legte dem Oberbürgermeister den Parteiaustritt nahe,

Auch in der restlichen Koalition stießen Feldmanns Ankündigungen auf Befremden. „Wir finden es ausgesprochen irritierend, dass der Oberbürgermeister es weiterhin nicht für notwendig hält, zurückzutreten und allen Ernstes meint, sich weiterhin im Amt halten zu können“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Dimitrios Bakakis. Er forderte Feldmann erneut auf, sein Amt mit sofortiger Wirkung zur Verfügung zu stellen. „Andernfalls werden wir weitere Schritte bis hin zur Einleitung eines Abwahlverfahren gehen müssen.“ Möglicherweise würde davor noch eine Resolution in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden, die deutlich mache, dass Feldmann nicht mehr das Vertrauen des Stadtparlaments habe. „Doch wir haben nach den vergangenen Wochen eigentlich keine Hoffnung, dass er von sich aus geht.“ Aber eine Abwahl koste 1,5 Millionen Euro und sie könnte scheitern, weil nicht genügend Menschen zur Wahl gingen. „Wenn auch eine Abwahl nicht funktioniert, dann haben wir gar nichts mehr in der Hand.“

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Feldmanns Abwahl ist jetzt nötig

CDU im Frankfurter Römer weiterhin zur Abwahl Feldmanns bereit

Auch Volt ist bereit, den Schritt einer Abwahl zu gehen. Die Stadt habe keinen Oberbürgermeister verdient, der sich nicht der Verantwortung für seine Fehltritte stelle, hieß es in einer Mitteilung von Fraktion und Partei,

In der CDU ist man für eine Abwahl ohnehin bereit. Sie hatte bereits einen Antrag gestellt, der kürzlich noch abgelehnt wurde. „Es ist für viele Menschen ganz klar geworden, dass Feldmann in seinem Amt als Person nicht mehr geeignet ist“, sagte Nils Kößler, Fraktionsvorsitzenden der CDU. „Er hat aber den Knall nicht gehört.“ Der einzige Weg, dass der OB ohne eigene Zustimmung aus dem Amt scheide, sei nun ein Abwahlverfahren. „Wir stehen dafür zur Verfügung.“ Es sei mit großen Hürden verbunden, aber die Angst davor, dass vielleicht das Ergebnis nicht so aussieht, wie man es selbst für richtig hält, darf nicht dazu führen, dass man den einzigen Weg, der nach dem Gesetz eröffnet ist, nicht geht“. Es zeige sich einmal mehr an diesem Tag, dass Feldmann durch Appelle nicht zu erreichen sei. (Sandra Busch und Christoph Manus)

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