Kurzstreckenflüge von Frankfurter Politikern: Spitzenreiter mit mehr als 100 Flügen
Kurzstreckenflüge sind ein sehr umstrittenes Thema, Frankfurter Fluglärmgegner fordern eine Verlagerung der Ultrakurzstreckenflüge auf die Schienen. Auch in der Politik wird das lang und breit diskutiert - doch wie sieht es im Frankfurter Römer aus? Wie oft fliegen die Politiker selbst?
- Kurzstreckenflüge sind umstritten
- So oft fliegen Politiker aus Frankfurt Kurzstrecke
- Spitzenreiter mit mehr als 100 Flügen vom Flughafen Frankfurt
Frankfurt – Noch sind viele Menschen aus Frankfurt in den wohlverdienten Winterferien. Sind Sie mit dem Auto oder der Bahn in die Berge gefahren? Oder doch mit dem Flugzeug vom Flughafen Frankfurt aus in die Sonne geflogen? Darf man das noch, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben? Das Stichwort lautet: "Flugscham", gelten Flugzeuge doch als wahre Klimasünder.
Spätestens seit den "Fridays for Future"-Demonstrationen wird zunehmend über die Sinnhaftigkeit vom Fliegen diskutiert. Vor allem innerdeutsche Flüge geraten immer mehr in Verruf, sind sie doch besonders schädlich fürs Klima, und meist gibt es mit der Bahn eine klimafreundlichere Alternative.
Die Forderung der Frankfurter Fluglärmgegner, Ultrakurzstreckenflüge auf die Schienen zu verlagern, wird nun auch in der Politik immer lauter diskutiert. Doch wie sieht es im Frankfurter Römer aus? Wie oft fliegen hiesige Politiker?
Frankfurt Flughafen: Umstrittene Kurzstreckenflüge - wie oft fliegen die Politiker in Frankfurt?
In einem aktuellen Magistratsbericht wird aufgeschlüsselt, wie viele innerdeutsche Flüge respektive Flüge in Städte mit einer geringeren Distanz als 600 Kilometern zwischen 2016 und 2018 von den Stadträten und Mitarbeitern der dezernatszugehörigen Ämter und Betriebe in Anspruch genommen wurden. Jede Flugreise, sprich: sowohl Hin- als auch Rückflug wurden in der Aufzählung einzeln gezählt. Daraus geht allerdings nicht hervor, wie oft die Dezernenten selbst geflogen sind.
Laut Magistratsbericht ist der Spitzenreiter der Klimasünder unter den Dezernaten das von Stadträtin Ina Hartwig (SPD), zuständig für Kultur. Sie und ihre Mitarbeiter sind zwischen 2016 und 2018 zu 104 Flugreisen aufgebrochen. Die Flüge gingen unter anderem nach Amsterdam, Berlin, Brüssel, Hamburg, Innsbruck und Rotterdam. Dort wurden etwa Jurysitzungen, Ausstellungsvorbereitungen, Tagungen, Seminare und Fortbildungen besucht.
Frankfurt Flughafen: Spitzenreiter mit mehr als 100 Flügen
68 Mal sind Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und seine Mitarbeiter in ein Flugzeug gestiegen. Sie waren vom Flughafen Frankfurt aus etwa in Bremen, München und Zürich. Dort besuchten sie Besprechungen, Konferenzen und Fortbildungen. Zudem wurden Delegationsreisen begleitet.
Das Dezernat von Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) kommt auf 54 Flüge - unter anderem nach Venedig, Bologna, Münster-Osnabrück, Brüssel und Bad Aibling. Die Stadträtin und ihre Mitarbeiter besuchten die Architektur-Biennale, die EU-Kommission, hessische Partnerregionen sowie Fachvorträge. Zudem gab es familienrechtliche Anlässe wie Inobhutnahmen von Kindern und einen Gerichtstermin.
Wirtschafts- und Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) und seine Mitarbeiter kommen auf 44 Flugreisen. Diese führten sie nach Hamburg, Dresden, Salzburg, Bremen und Brüssel. Besucht wurden unter anderem der Bundesfachkongress und Berliner Abend der deutschen Feuerwehren, ein Erfahrungsaustausch über die Terroranschläge, ein Symposium zu den Terroranschlägen in Berlin sowie die Amtseinführung des neuen Landesbranddirektors der Berufsfeuerwehr Berlin.
Frankfurt Flughafen: So oft fliegen die Politiker Kurzstrecke
Das Baudezernat von Jan Schneider (CDU) und die dazugehörigen Ämter sowie Betriebe kamen in zwei Jahren auf 42 Kurzstreckenflüge. Sie flogen nach Berlin, Hamburg, Rotterdam und Zürich. Dort wurden eine Sitzung der bundesweiten Arbeitsgruppe "115", Städtebaubeiräte, Hochbauamtsleitertagungen sowie Fortbildungen besucht.
Die anderen Stadträte haben weniger Flugreisen auf dem Konto. So kommen das Gesundheitsdezernat von Stefan Majer (Grüne) und die dazugehörigen Ämter auf 31 Flüge, das Planungsdezernat von Mike Josef (SPD) auf 28 Flüge, das Verkehrsdezernat von Klaus Oesterling (SPD) auf 18 Flüge, das Bildungsdezernat von Sylvia Weber (SPD) auf 12 Flüge und Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) auf 11 Flüge.
Schlusslicht ist Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Ihr Büro sowie die dazugehörigen Ämter kommen lediglich auf vier Flüge in zwei Jahren. Die Reisen gingen nach Berlin und Luxemburg und wieder zurück. Dort wurden die Konferenz der Masterplan-Kommunen im Bundesumweltministerium und die Fem-Cities-Konferenz besucht.
Frankfurt Flughafen: Klare Kriterien für Dienstreisen
Für Dienstreisen von städtischen Mitarbeitern gibt es klare rechtliche Kriterien. So heißt es etwa im Hessischen Reisekostengesetz, dass bei "der Anordnung oder Genehmigung von Dienstreisen die allgemeinen Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung unter Berücksichtigung der Fürsorgepflicht zu beachten" sind. Es sei zu prüfen, ob "der angestrebte Zweck nicht in anderer Weise - zum Beispiel telefonisch - erreicht werden kann" und ob "das wirtschaftlichste Verkehrsmittel" gewählt wurde.
"In Zeiten des Klimawandels kann man durchaus die Frage stellen, ob nicht auch noch andere Aspekte zu berücksichtigen wären", sagt Stadtrat Majer, der auch Personaldezernent ist. Immerhin seien die Billigflieger oft viel günstiger als die Deutsche Bahn. "Das mag dann wirtschaftlich, aber nicht ökologisch sinnvoll sein", so Majer.
Er selbst fährt innerhalb Deutschlands nur Zug - das müssen die Mitarbeiter in seinem Dezernat nun auch. Nachdem er erfuhr, dass Mitarbeiter des Gesundheitsamts nach Berlin und Leipzig/Halle geflogen sind, hat er veranlasst, dass innerdeutsche Flüge ihm zur Genehmigung vorgelegt werden müssen. "Bahnfahren geht meist eh schneller." Für andere Dezernate könne er dies aber nicht anordnen.
Von Julia Lorenz
Zu einem dreisten Diebstahl kam es am Flughafen Frankfurt während der Sicherheitskontrolle. Die Polizei stellte die Diebin noch in ihrem Flugzeug.
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