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„Lebbe geht weider“ steht auf einem Mundschutz an einer illuminierten Plastik-Büste von Johann Wolfgang von Goethe in einem Schaufenster. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Corona

Frankfurt: Frankfurt trägt Maske

  • Julia Lorenz
    vonJulia Lorenz
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Stadtverordnete diskutieren stundenlang über den Umgang mit dem Coronavirus. Dabei sollte die Debatte dank weniger Themen möglichst rasch vonstatten gehen.

Frankfurt -Eigentlich, so hatten es die Fraktionen Anfang der Woche beschlossen, sollte die Stadtverordnetenversammlung möglichst rasch vonstatten gehen. Eigens dafür wurden Fragestunde und Aktuelle Stunde von der Tagesordnung gestrichen. Niemand sollte sich länger als nötig der Gefahr, sich in einem geschlossenen Raum mit dem Coronavirus anzustecken, aussetzen.

Gestern lag die wichtige Sieben-Tage-Inzidenz, die Auskunft darüber gibt, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche positiv auf Covid-19 getestet wurden, bei 229,9. Vor einem Monat lag dieser Wert noch bei 47. Doch dann wurde ausgerechnet über den Umgang mit dem Virus in der Stadt gut dreieinhalb Stunden diskutiert. 30 Rednerinnen und Redner hatten sich zu Wort gemeldet.

Einen Tag vor der Sitzung hatte der Magistrat ein Positionspapier veröffentlicht, über das die Stadtverordneten abstimmen sollten. In der Erklärung werden sechs Punkte genannt, die aus Sicht der Stadtregierung in den kommenden Monaten im Mittelpunkt stehen müssen. Dazu zählt etwa das Ziel, die Schließungen von Kitas und Schulen zu vermeiden. Die Frankfurter sollen Masken tragen, Abstand halten und Hände waschen.

„Banal“ und „pseudodemokratisch“

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen begrüßten das vorgelegte Positionspapier. „Wir können etwa alle schluchzen und uns verkriechen oder die Ärmel hochkrempeln und uns an die Arbeit machen“, sagte etwa die SPD-Fraktionschefin Ursula Busch. „Und das hat der Magistrat in den vergangenen Wochen gemacht. Er hat reagiert und die Menschen geschützt.“ Gleichzeitig mahnte Busch aber auch an, dass der Magistrat das Parlament durchaus noch enger in Entscheidungsprozesse miteinbinden dürfe. „Corona hat uns gezeigt, wo es in Frankfurt noch hakt“, sagte sie. Und nannte beispielhaft die Digitalisierung der Stadtverwaltung, die IT-Ausstattung in Schulen und die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum.

Die Opposition kritisierte das Positionspapier. Der Stadtverordnete Markus Fuchs (AfD) bezeichnete es als „banal“. Yanki Pürsün (FDP) nannte es „pseudodemokratisch“ und warf der Stadtregierung vor, den Sommer nicht genutzt zu haben, um eine Strategie gegen eine zweite Welle zu entwickeln.

Ähnlich sahen es Manfred Zieran und Jutta Ditfurth (beide Ökolinx). „Wo ist das zusätzliche Personal für die Intensivstationen?“, fragte Zieran. Und Ditfurth bemängelte, dass die Schulen nicht flächendeckend mit Luftfilteranlagen ausgestattet werden. Zudem forderte sie eine Maskenpflicht für die ganze Stadt.

Der Fraktionschef der Bürger für Frankfurt (BFF), Mathias Mund, würde hingegen die Maskenpflicht im Freien und im Schulunterricht wieder abschaffen. „Alltagsmasken sind pseudosicher“, sagte er. „Sie garantieren weder einen Fremd- noch einen Selbstschutz.“ Er würde gerne für sich selbst entscheiden, wann er eine Mund-Nase-Bedeckung trage und wann nicht. „Und Masken im Unterricht sind ein Verbrechen an unseren Kindern.“

"Keine Zeit des Kürzens"

Bei diesen Worten konnte Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) nur mit dem Kopf schütteln. Er bezeichnete sie als „hanebüchen“. Denn nach Ansicht Majers ist das Tragen der Maske das A und O bei der Eindämmung des Virus. „Wir können damit aber nur Erfolg haben, wenn das in den Köpfen der Menschen ankommt und alle sich daran halten“, sagte er. Und warnte: „Ich glaube nicht, dass der November für eine Trendwende ausreicht. Ich gehe davon aus, dass wir eine Verlängerung der Bund-Land-Maßnahmen brauchen.“

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) stellte sich schließlich hinter die Aussagen des hessischen Finanzministers Michael Boddenberg (CDU), dass jetzt nicht die Zeit des Sparens und Kürzens ist. „Wir müssen die Kreditlinien ausreizen und investieren, damit die Menschen den Mut nicht verlieren“, sagte das Stadtoberhaupt.

Dieser Aussage widersprach Stadtkämmerer und Bürgermeister Uwe Becker (CDU). „Wir müssen verantwortungsbewusst mit dem Geld umgehen“, sagte er. „Ansonsten sind 2021 alle Rücklagen aufgebraucht.“ JUlia Lorenz

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