Cornelia und Norbert Heyn aus dem Riederwald präsentieren den blanken Stimmzettel für die Stadtverordnetenversammlung. Die Stadt bittet Bürger, sich mit dem Wahlamt in Verbindung zu setzen, falls sie fehlerhafte Briefwahlunterlagen erhalten haben sollten. Bislang seien keine weitere Fälle bekannt.
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Cornelia und Norbert Heyn aus dem Riederwald präsentieren den blanken Stimmzettel für die Stadtverordnetenversammlung. Die Stadt bittet Bürger, sich mit dem Wahlamt in Verbindung zu setzen, falls sie fehlerhafte Briefwahlunterlagen erhalten haben sollten. Bislang seien keine weitere Fälle bekannt.

Kommunalwahl

Frankfurt: Gähnende Leere auf dem Stimmzettel

  • Thomas J. Schmidt
    vonThomas J. Schmidt
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Paar aus dem Riederwald erhält Blanko-Exemplar

Frankfurt -Für Cornelia und Norbert Heyn vom Riedberg war es eine Überraschung - eine unangenehme: Die Briefwahlunterlagen waren unvollständig, der Stimmzettel für die Stadtverordnetenversammlung war leer. Vollständig leer. "Wir können somit auf die "Tapete" ein sehr großes Kreuz machen. Es wurde einfach vergessen, dieses Blatt zu bedrucken. So etwas darf doch einfach nicht passieren - zumindest nicht auf Kosten des Steuerzahlers", schimpft Norbert Heyn. Seine Frau Cornelia ergänzt: "Die Wahlunterlagen für den Ortsbeirat sind da, sie sind vollständig." Ihre Mutter - bettlägrig, für sie hatten die beiden die Briefwahlunterlagen bestellt - könne beim Ortsbeirat abstimmen. "Das mit der Stadtverordnetenversammlung lassen wir", sagt die Tochter. "Ich werde ein großes Fragezeichen darauf malen und es so einsenden."

Das sei nicht erforderlich, erläutert Günter Murr, Sprecher von Stadtrat Jan Schneider (CDU), dem der Bürgerservice und damit die Wahlorganisation untersteht. "Ein Anruf beim Wahlamt, dann klärt sich das sicher auf." Murr bittet um Entschuldigung: "Wir haben bei dieser Wahl 158 000 Briefwahlunterlagen zusammengestellt, manchmal 19 000 an einem Tag." Da könne vielleicht auch ein Fehler wie jetzt verziehen werden, wirbt er um Verständnis. "Die Unterlagen werden maschinell einsortiert. Da muss etwas übersehen worden sein."

Wahlvorbereitung läuft auf Hochtouren

Bislang, sagt Murr, sei ihm noch nichts von einem solchen Blanko-Wahlzettel zu Ohren gekommen: "Ich höre jetzt zum ersten Mal davon." Aber die Verwaltung arbeite auf Hochtouren an der Vorbereitung der Wahl. Sie bitte um Informationen, wenn etwas nicht klappen sollte. Wie jetzt auf dem Riedberg.

Das Interesse an der Briefwahl ist in diesem Jahr wegen der Coronapandemie besonders groß. Bis einschließlich Montag wurden bereits mehr als 148 800 Wahlscheine ausgestellt. Das entspricht rund 29 Prozent aller Wahlberechtigten.

Zum Vergleich: Bei der jüngsten Kommunalwahl 2016 seien es zum gleichen Zeitpunkt, also sechs Tage vor der Wahl, etwa 52 800 Wahlscheine (10,5 Prozent der Wahlberechtigten) gewesen, teilt das zuständige Dezernat mit. Die Nachfrage sei aktuell also fast drei Mal so hoch. Damit es mit der Zustellung noch klappt, wird empfohlen, Briefwahlunterlagen bis diesen Mittwoch zu beantragen. In der Innenstadt und im Stadtteil Höchst wurden zudem Briefwahllokale eingerichtet, wo mit Abstand und Platz gewählt werden kann.

Deutlich mehr Briefwähler als 2016

Vor fünf Jahren hatte letztlich jeder vierte Wähler (24,9 Prozent) in Frankfurt seine Stimme per Briefwahl abgegeben. "Wegen der Corona-Pandemie haben wir von Anfang an damit gerechnet, dass dieser Anteil dieses Mal deutlich höher sein wird, weil es die Briefwahl ermöglicht, sich völlig kontaktlos an der Wahl zu beteiligen", sagte Wahldezernent Jan Schneider. "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass wir mit dieser Vermutung richtig liegen." Insgesamt sind am Sonntag rund 515 000 Frankfurter aufgerufen, die Stadtverordnetenversammlung und die 16 Ortsbeiräte neu zu wählen (alle Ergebnisse zur Kommunalwahl Frankfurt im Liveticker) Darüber hinaus können rund 202 000 Frankfurter über die Zusammensetzung der Kommunalen Ausländervertretung abstimmen.

Pannen wie zuletzt bei der Landtagswahl 2018 in Frankfurt, bei der es unter anderem Ungereimtheiten bei der Auszählung der Stimmen in einzelnen Wahllokalen gegeben hatte und Wähler ins falsche Wahllokal geschickt wurden, sollen sich nicht wiederholen, hatte Stadtrat Schneider nach der Hessenwahl Besserung gelobt. tjs/lhe

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