Nicht mal die Radfahrer kommen in Scharen auf den für den motorisierten Verkehr gesperrten Mainkai - nur vereinzelt. Foto: Rolf Oeser

Johlen und Gelächter 

Bier statt Mainkai-Debatte: So kurios blockiert "Die Partei" einen AfD-Antrag 

Der Mainkai bleibt weiter testweise für den Autoverkehr gesperrt. Eine erneute Abstimmung ist im Stadtparlament in der Nacht zu Freitag nicht aufgerufen worden - obwohl die AfD das zunächst beantragt hatte.

Frankfurt - So laut auch einige gegen die Sperrung des Mainkais schimpfen: Der 13-monatige Testversuch war Ende Juli nach einem extrem breiten Mehrheitsvotum im Stadtparlament begonnen worden. Per erneutem Stadtverordneten-Votum wollte nun die AfD die Entscheidung kippen, dass nur noch Fußgänger und Radfahrer die Straße nutzen dürfen. In der Nacht zu Freitag scheiterte der Vorstoß jedoch - und zwar ohne dass darüber überhaupt diskutiert wurde.

Ursache dafür ist eine Regelung, die sich die Stadtverordneten selbst auferlegt haben: Ab Mitternacht wird kein neuer Tagesordnungspunkt mehr aufgerufen, nur die Debatte um das aktuell laufende Thema noch beendet. Schließlich tagen die Parlamentarier da schon seit satten acht Stunden.

Als gegen 23.15 Uhr das Thema "Sicherer Hafen" aufgerufen wird, scheint diese Regelung noch weit weg. Doch es ist just die AfD selbst, die die Debatte um die Aufnahme schiffbrüchiger Flüchtlinge anheizt. Ihr Stadtverordneter Oliver Wrust ereifert sich über angeblich steigende Flüchtlingskriminalität, kritisiert die Migrationspolitik der anderen Parteien.

Frankfurt: AfD-Antrag zur Mainkai-Sperrung gestoppt 

Wie gewohnt sorgt das für Entrüstungstiraden vor allem von der linken Seite, "Nazi" bellt beispielsweise Manfred Zieran (Ökolinx) zurück, laute Protestrufe von der rechten Seiten folgen. Besonders Redner von SPD und Grünen aber verteidigen ihren Antrag, auch wenn der nicht mehr als symbolische Worte beinhaltet. Währenddessen tickt die Uhr. Und zwar strack gen Mitternacht. Während die Redezeitbudgets der Fraktionen allerdings zunehmend zur Neige gehen.

Es ist 23.57 Uhr, als Nico Wehnemann von der Satirepartei "Die Partei" und aus der Fraktion "Die Fraktion" ans Rednerpult tritt. "Ich habe mich von der SPD dafür bezahlen lassen", dass er so lange rede, bis die nächsten Anträge nicht mehr aufgerufen werden dürften, ruft er. Die nächsten Themen wären die Mainkai-Debatte und ein weiterer AfD-Antrag zum Landesgesetz "Starke Heimat Hessen".

Gelächter vieler Stadtverordneten schallt Wehnemann entgegen. "Ich rede noch drei Minuten, und dann gebt ihr alle hier mir ein Bier aus", fordert er. Es wäre wohl nicht sein erstes in diesen Stunden. Das Gelächter im Saal geht in tumultartiges Johlen über. Einige Stadtverordnete packen ihre Sachen. "So eine Scheiße", murmelt einer auf dem Weg nach draußen.

Frankfurt: keine Mainkai-Debatte - wegen "Die Partei" 

Wehnemann, schreit, inhaltlos, unlustig. Nach zwei Minuten versucht Vize-Stadtverordnetenvorsteherin Renate Wolter-Brandecker (SPD), ihn zu bremsen. "Wir müssen auch noch abstimmen, Sie können jetzt aufhören." Doch Wehnemann geifert weiter. Fragt irgendwann: "Es ist zwölf, oder?" Wolter-Brandecker bestätigt: "Herr Wehnemann, Sie haben das Ziel erreicht."

Ein paar Minuten später beenden die Stadtverordneten ihre Sitzung - ohne Mainkai-Debatte. Deren Abstimmung angesichts der breiten Mehrheit für den Verkehrsversuch aber wohl auch kaum ein anderes Ergebnis als zuvor erbracht hätte. So liegt der Mainkai, nur 150 Meter entfernt vom Plenarsaal, drei Asphalt-Fahrspuren breit, weiter meist öd und leer.    Von Dennis Pfeiffer-Goldmann

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