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Hand und Fußfesseln trägt ein junger Mann aus Afghanistan, den Polizisten zur Abschiebung zum Flughafen bringen.

Flüchtlingspolitik

Abschiebungsbeobachterin am Frankfurter Flughafen achtet darauf, dass keine humanitären Regeln verletzt werden

Mehr als 6700 Menschen wurden 2017 vom Frankfurter Flughafen aus abgeschoben. Mit dabei ist dann oft eine Abschiebungsbeobachterin.

Frankfurt - Melisa Ergül-Puopolo kennt keine normalen Arbeitszeiten. Manchmal fährt die Juristin mitten in der Nacht zum Frankfurter Flughafen. Die Charterflüge für Sammel-Abschiebungen von abgelehnten Asylsuchenden starten nämlich bereits morgens um fünf Uhr - und es werden immer mehr. Die Abschiebungsbeobachterin des Diakonischen Werkes ist häufig dabei, wenn Flüchtlinge Deutschland verlassen müssen. Sie achtet darauf, ob humanitäre Prinzipien eingehalten werden und ob die von der Polizei eingesetzten Mittel der Situation angemessen sind.

Ihr kleines Büro liegt im Obergeschoss der Abflughalle am Terminal 1. "Wir haben keine Akten und auch keine Akteneinsicht, ich beobachte nur", sagt die 41-Jährige. Von ihrem Büro bis zur Zentralen Rückführstelle der Bundespolizei am Terminal 2 ist sie eine gute Stunde unterwegs. Der abgeschirmte Gebäudeteil der Bundespolizei ist nicht öffentlich zugänglich. Ergül-Puopolo soll Transparenz in einen sonst nicht kontrollierten Bereich staatlichen Handelns bringen. Grundlage dafür ist eine Vereinbarung zwischen den kirchlichen Trägern und der Bundespolizei, die Abschiebungsbeobachtung existiert seit Mai 2006. Seit September 2016 arbeitet die Juristin mit einer von der Diakonie finanzierten halben Stelle in der Abschiebungsbeobachtung, zudem führt sie eine Anwaltskanzlei.

Abschiebungsbeobachterin am Flughafen mit klarem Blick

Melisa Ergül-Puopolo erlebt mit, wie Menschen ohnmächtig werden, hört ihr Schreien, Weinen und Flehen, spürt die Todesangst von politisch Verfolgten vor der Abschiebung in ihr Herkunftsland. "Manche sind stundenlang im Polizeiwagen zum Flughafen unterwegs, aber niemand sagt ihnen, wohin sie eigentlich gebracht werden - dabei wäre es für einige so wichtig zu wissen, dass sie nicht nach Kabul, sondern nach Italien geflogen werden." Ergül-Puopolo reagiert immer ruhig und sachlich, auch wenn sie sich über eine Situation ärgert.

An der Luftsicherheitskontrolle bei der Bundespolizei beobachtet sie, in welcher Verfassung diejenigen sind, die Deutschland verlassen müssen: "Viele junge Männer sind relativ ruhig. Ich schaue eher nach Menschen mit psychischen Krankheiten oder Familien mit kleinen Kindern. Wenn jemand reingetragen wird, schreit oder gefesselt werden musste, gehe ich sofort mit." Manchmal informieren Kirchengemeinden oder Flüchtlingsinitiativen die Abschiebungsbeobachterin, damit sie eine Abschiebung oder Rückführung begleitet.

Mehr als 6700 Menschen wurden 2017 von Frankfurt aus abgeschoben. Bei rund 500 waren die beiden Abschiebungsbeobachterinnen der Diakonie der Evangelischen Kirche in Frankfurt und Offenbach und des Caritasverbands für die Diözese Limburg dabei. Flüge mit abgelehnten Asylsuchenden gingen vor allem nach Albanien und in den Kosovo, nach Serbien, Mazedonien und Italien, aber auch nach Georgien, Nordafrika, Nigeria, Gambia und Afghanistan. Die beiden Beobachterinnen dokumentieren die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel und die Verletzung humanitärer Prinzipien. Eingreifen können sie nicht, aber sie haben die Möglichkeit, über die Dienststellenleitung der Bundespolizei darauf aufmerksam zu machen, wenn etwas verändert werden sollte. 2017 dokumentierten sie zwar keine Verstöße gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Aber in vielen Fällen sahen sie "die psychische Unversehrtheit der Menschen sehr wohl als gefährdet an." Aus Sicht der beiden Beobachterinnen wäre es erforderlich, dass die Bundespolizei elementare Informationen zu den Personen, die abgeschoben werden, erhält. Rund 400 Abschiebungen vom Flughafen wurden 2017 abgebrochen, 237 wegen des Widerstands der Betroffenen, 124, weil sich der Flugkapitän weigerte, sie mitzunehmen.

Bei der Bundespolizei ist sie nur Gast

Bei der Bundespolizei am Terminal 2 hat Ergül-Puopolo keinen eigenen Raum, sie ist hier nur zu Gast. Für Windeln, Damenbinden, etwas Kleidung oder ein wenig Handgeld, das sie für die Ausreisepflichtigen bereithält, gibt es einen Schrank. Viele werden nachts oder in den frühen Morgenstunden von der Polizei abgeholt und können nur das Allernötigste packen, viele kommen völlig mittellos an. Ergül-Puopolo verständigt sich auf Türkisch, Englisch und Italienisch, ihre Sprachkenntnisse sind wertvoll, denn nur selten sind Dolmetscher da. Bei einer Türkisch sprechenden Familie aus Aserbeidschan konnte die Abschiebungsbeobachterin die Situation zum Guten wenden: "Die Mutter kollabierte an der Maschine, als sie erfuhr, dass sie abgeschoben werden sollen, die drei Kinder waren total verängstigt. Der Vater erklärte mir, sie wären freiwillig ausgereist, doch man habe ihnen versichert, dass sie nicht abgeschoben werden." Ergül-Puopolo erklärte dies der Bundespolizei und erreichte, dass die Familie, unterstützt vom Projekt "Starthilfe", zu einem späteren Zeitpunkt ausreisen konnte, und zwar freiwillig: "Ich erhielt später die Nachricht aus Baku, dass die Familie mit dem Geld für die freiwillige Ausreise ein Taxi kaufen konnte, es geht ihnen gut."

Melisa Ergül-Puopolo ist eine von sechs Abschiebungsbeobachtern bundesweit. In monatlichen Telefonkonferenzen tauscht sie sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen am Köln-Düsseldorfer, Hamburger und Berliner Flughafen aus.

Um zu verarbeiten, was sie erlebt, spricht sie mit ihren Kolleginnen im Sozialdienst für Passagiere der Diakonie und auf dem Weg zwischen Terminal 1 und Terminal 2 geht sie auch oft in die Flughafen-Kapelle, um zu beten.

VON SUSANNE SCHMIDT-LÜER

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