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Alptraum eines jeden Autofahrers: Der Kran eines Abschleppfahrzeugs hat einen falsch geparkten Wagen am Haken. 

Eigenregie

Wagen am Haken - Wohnungsbaugesellschaft schleppt die Zeilsheimer ab 

In Frankfurt Zeilsheim lässt die ABG Frankfurt Holding Wagen abschleppen. Auch mitten in der Nacht. Anwohner Hans-Joachim-Georg ist sauer. 

"Oh! Ich drehe schon seit Stunden / Hier so meine Runden", besang einst Herbert Grönemeyer den Frust des Autofahrers auf Parkplatzsuche. Und auch der gebürtige Zeilsheimer Hans-Joachim Georg kann ein Lied davon singen: "Ab 20 Uhr geht hier nichts mehr", beschreibt er die Parkplatznot in seiner südlich an die A 66 angrenzende, in einem Karree angeordneten Wohnsiedlung. Die Folge: Immer wieder quetschen sich Autofahrer mit ihren Fahrzeugen in die letzten verbliebenen Lücken - ungeachtet der Tatsache, dass die vor Feuerwehrfahrten oder Eingängen zu Müllplätze liegen und somit tabu sind.

Frankfurt: ABG bringt Zeilsheimer um den Schlaf

Die Autos stehen dort allerdings selten lange, wie Georg weiß: "In dieser Siedlung wird rund um die Uhr abgeschleppt", berichtet er. Die Abschleppdienste handeln nicht im Auftrag des Straßenverkehrsamtes, sondern der Wohnungsbaugesellschaft, der ABG Frankfurt Holding. Georg ist im westlichsten Frankfurter Stadtteil geboren und aufgewachsen. Lange hat er in der angrenzenden Bechtenwaldstraße gewohnt, 2016 zog er in die Rombergstraße. Im Jahre 2017 habe sich die Parkplatznot dann zugespitzt. Seine persönliche Konsequenz: "Ich habe mir ein kleineres Auto gekauft."

Zwar sieht Hans-Joachim Georg, der früher selber bei der Feuerwehr war, ein, dass Fahrzeuge, die Feuerwehr- oder Müllplatzzufahrten blockieren, "natürlich abgeschleppt gehören". Allerdings kritisiert er, dass ausgerechnet "mitten in der Nacht" abgeschleppt werde. "Ich werde oft nachts um halb drei von dem lauten Motorengeräusch und dem Piepen beim Rückwärtsfahren der großen Abschleppwagen geweckt", beklagt Georg und fügt hinzu: "Auch anderen Anwohnern rauben diese nächtlichen Aktionen den Schlaf."

Markus Debus von der ABG Frankfurt Holding nimmt auf Anfrage dieser Zeitung zu den Vorwürfen Stellung: "Mit den Kontrollen und Abschleppmaßnahmen wird morgens um 5 Uhr begonnen", erklärt er. So sei gewährleistet, dass die Mülltonnen ungehindert abtransportiert werden können. Doch auch Abschleppaktionen zu nachtschlafender Zeit räumt Debus ein, betont jedoch: "In der Nacht werden lediglich widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge in Feuerwehrzufahrten abgeschleppt, damit in einer Gefahrensituation Feuerwehr und Rettungsdienste die Feuerwehrzufahrt ungehindert befahren können." Dies diene der Sicherheit aller Anwohner.

Aber befinden sich die Wege auf denen die Falschparker stehen, nicht im öffentlichen Raume - und fallen somit in die Zuständigkeit des Straßenverkehrsamtes? Markus Debus winkt ab: Wenn durch das Falschparken eine "Besitzstandsstörung" begangen, also etwa ein Abtransport von Mülltonnen behindert werde, "ist der Gehweg als nicht öffentlicher Verkehrsraum anzusehen". Im übrigen, macht Debus deutlich, seien Grundstückseigentümer - anders als eine staatliche Stelle - nicht an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebunden. "Die jeweiligen Wochentage oder Uhrzeiten spielen bei den Kontrollen oder dem Abschleppen keine Rolle." Dies würden entsprechende Gerichtsurteile bestätigen.

Zeilsheim: ABG darf abschleppen 

Auch Ralph Rohr vom Ordnungsamt der Stadt bestätigt, dass die Praxis der ABG Holding völlig rechtens sei. Sie dürfe das Abschleppen grundsätzlich in Eigenregie durchführen, "mit einem Abschleppunternehmen ihrer Wahl". Erst wenn Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum widerrechtlich stünden, fielen sie in die Zuständigkeit des Straßenverkehrsamtes, "das alle Angelegenheiten des fließenden und ruhenden Verkehrs bearbeitet".

Doch Hans-Joachim Georg hat noch einen weiteren Kritikpunkt in petto: Die Kennzeichnung der verbotenen Parkflächen ließe häufig zu wünschen übrig. Beim Ortstermin mit dieser Zeitung deutet er auf eine Fläche zwischen einer durch Poller und Farbe markierten Müllplatzzufahrt und einer Feuerwehrzufahrt, auf die sowohl ein Schild als auch ein abgesenkter Bürgersteig hindeutet.

"Hier quetschen sich immer wieder Autos hinein", hat Georg beobachtet - "und werden genauso regelmäßig abgeschleppt." In diesem Fall aber habe er Verständnis für die Falschparker. Denn der einzige Hinweis auf ein Parkverbot sei hier die dunklere, rötliche Farbe des Bürgersteigs dahinter.

Während vom für die Kennzeichnung zuständigen Straßenverkehrsamt bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu dieser Frage erfolgte, erklärte Markus Debus von der ABG: "Parken vor Feuerwehrzufahrten, Rettungswegen, Anfahrten und Lieferzonen ist auch ohne Ausschilderung verboten."

Von Michael Forst

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