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Völlig verdreckt – so sollte die Küche eines Restaurants nicht aussehen. Das Ordnungsamt ahndet Hygieneverstöße. Doch welche Lokale sauber sind und welche nicht, erfahren Verbraucher bislang nicht. Das soll sich ändern.

Hygiene in der Gastronomie

Ekel-Pranger im Internet: Namen von Schmuddelbetrieben wohl bald öffentlich

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Gastronomen droht der Ekel-Pranger. Der Bundestag hat beschlossen, dass Kontrollbehörden Verstöße gegen Hygienevorschriften veröffentlichen müssen. Stimmen die Bundesländer zu, soll die Regelung schon im April in Kraft treten. Das Frankfurter Ordnungsamt ist vorbereitet.

Frankfurt - Bei ihrem Großeinsatz in Alt-Sachsenhausen wurden die Gaststättenkontrolleure des Ordnungsamts jüngst schon im ersten Lokal fündig. Die Experten des Ordnungsamts stellten „eklatante Hygienemängel sowie einen starken Ungezieferbefall“ fest. Das Lokal in der Kleinen Rittergasse musste deshalb vorübergehend schließen.

Im Verlauf des Abends seien insgesamt elf Gaststätten kontrolliert worden, teilte die Behörde nach ihrer Kontrolloffensive im Kneipenviertel mit. „Davon wiesen lediglich drei Lokale in der Straße Kleine Rittergasse keine beziehungsweise kaum Mängel auf.“ Doch Namen oder genaue Adressen wurden nicht genannt.

Das ist bislang immer so. Das städtische Ordnungsamt informiert zwar die Öffentlichkeit immer wieder über gravierende Verstöße gegen die Hygienevorschriften. Doch selbst auf Nachfrage wird nicht verraten, um welche Betriebe es sich dabei handelte.

Gesetzänderung beschlossen: Namen von Schmuddelbetrieben bald öffentlich

Das wird sich wohl bald ändern. Der Bundestag hat eine Gesetzesänderung beschlossen, die dafür sorgen soll, dass deutschlandweit ein sogenannter Ekel-Pranger eingeführt wird. Ob Metzgerei, Imbissbude oder Nobelrestaurant: Wenn die Kontrolleure Hygienemängel entdecken, für die ein Bußgeld von mindestens 350 Euro zu erwarten ist, sollen die Behörden auch den Namen des Betriebs öffentlich machen. Nach spätestens sechs Monaten muss diese amtliche Information wieder gelöscht werden.

Die Regelung soll schon im April in Kraft treten. Allerdings müssen zuvor noch die Länder im Bundesrat gefragt werden. Hessen hat bereits Zustimmung signalisiert. „Grundsätzlich begrüßt die Hessische Landesregierung, dass der Bundestag einen Entwurf zur Änderung der Gesetzesgrundlage zur Veröffentlichung von Hygienemängeln vorgelegt hat“, teilt das Landesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz mit. „Darüber hinaus wird sich Hessen im Bundesrat dafür einsetzen, dass das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch bei der nächsten Novelle, die ebenfalls noch 2019 ansteht, noch stärker im Sinne des Verbraucherschutzes und der Verbraucherinformation überarbeitet wird.“

Ekel-Pranger auf städtischer Homepage

Das Frankfurter Ordnungsamt ist auf die Neuregelung vorbereitet. Der Ekel-Pranger könnte Teil der städtischen Internetseiten werden. „Wir haben die Möglichkeit, Verstöße gegen Hygienevorschriften auf frankfurt.de zu veröffentlichen“, sagt Behördensprecher Michael Jenisch. Parallel dazu wird im Verbraucherschutzministerium an einer landesweiten Lösung gearbeitet: ein Informationsangebot für ganz Hessen, das die Daten der einzelnen Kontrollbehörden bündelt. Wann es starten wird, steht noch nicht fest.

Doch wie gravierend müssen die Verstöße sein, damit ein Betrieb öffentlich angeprangert wird? Ab wann ist ein Bußgeld von 350 Euro fällig? „Das lässt sich nicht allgemein beantworten“, sagt Jenisch. „Es hängt vom Einzelfall ab.“ Als Beispiel zeigt er eine Liste, die Hygienekontrolleure nach ihrem Besuch einer Gaststätte angefertigt haben. 23 Mängel sind darin aufgeführt. Es sind zum Teil Kleinigkeiten, doch in der Summe klingt der Kontrollbericht verheerend: Altfett in der Friteuse, „sämtliche Getränkekühltruhen und Kühlschränke waren von innen verschmutzt“, Backofen und Spülmaschine ebenso, „die Ablaufmulde der Grillplatte war von innen altverschmutzt“, selbst die Reinigungsgeräte waren dreckig und „unter sämtlichen Abdeckungen der Deckenlampe befanden sich tote Insekten“.

Dieser Betrieb musste eine Geldbuße von 350 Euro plus Verwaltungsgebühr zahlen. Nach der künftigen Regelung wäre er damit am Online-Pranger gelandet. Seine Kundschaft hätte sich sicherlich dafür interessiert.

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