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In Frankfurt sind nur 14 von 166 Schulen mit WLAN ausgestattet. Problematisch ist, dass Schulen nicht nach einem Anbieter suchen dürfen.

Ewiges Hin und Her

Bei Digitalisierung mangelhaft: Erschreckend wenig Frankfurter Schulen haben WLAN

In Frankfurt sind nur 14 von 166 Schulen mit WLAN ausgestattet. Problematisch ist, dass Schulen nicht nach einem Anbieter suchen dürfen.

Frankfurt - Mit dem Smartphone oder Tablet online gehen, recherchieren, digitale Bücher lesen und gemeinsam mit Mitschülern an einem Projekt arbeiten: Das ist in Frankfurt in 14 von 166 Schulen möglich. Eigentlich hätten bereits 15 weitere Schulen einen Zugang zum drahtlosen Internet haben sollen, doch es gibt schon wieder Ärger um das "Wireless Local Area Network", kurz: WLAN. Das wurde gestern Abend im Bildungsausschuss offensichtlich.

Frankfurt: WLAN und das ewige Hin und Her 

Die schwarz-rot-grüne Römer-Koalition hatte sich im vergangenen Jahr nach langem Hin und Her darauf geeinigt, dass in Frankfurt ein einjähriges Pilotprojekt mit insgesamt 29 Schulen starten soll. Im Januar hatte das Stadtparlament zugestimmt. Der Beschluss sieht vor, dass 14 Schulen von städtischen Ämtern mit drahtlosem Internet ausgestattet werden. "Das ist bereits passiert und läuft gut", erklärte Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD). Doch das Pilotprojekt sieht zudem vor, dass sich 15 weitere Schulen selbst einen privaten Anbieter suchen können, der sie mit WLAN versorgt. Das ist bisher allerdings noch nicht passiert.

"Dass sich die Schulen selbst einen Anbieter suchen, ist nicht mit dem Hessischen Schulgesetz vereinbar", sagte Weber. Das habe ihr das Staatliche Schulamt mittels eines Schreibens mitgeteilt. "Die Schulleiter dürfen keine Verträge mit den Anbietern unterschreiben." Deshalb sei sie der Meinung, dass man darauf einfach verzichten solle - Beschluss hin oder her - und die Schulen auch einfach von der Stadt mit WLAN ausgestattet werden sollten. "Das geht schnell", sagte Weber.

Rechtliches Problem: Die Stadt Frankfurt muss die Schulen mit WLAN ausstatten

In dem Schreiben des Staatlichen Schulamts vom 25. April, das dieser Zeitung vorliegt, heißt es, dass der Schulträger, also die Stadt, "die erforderlichen Schulgebäude und Schulanlagen zu errichten, mit den notwendigen Lehrmitteln, Büchereien, Einrichtungen, Fachräumen und technischen Hilfsmitteln auszustatten und ordnungsgemäß zu unterhalten, zu verwalten und zu bewirtschaften" hat.

Dazu würden vor allem die Wartung, Reparatur und Ersatzbeschaffung der Geräte und sonstigen technischen Hilfsmitteln zählen. Diese Aufgaben seien vom Verwaltungspersonal der Schulträgers, alternativ eines beauftragten Servicedienstes, wahrzunehmen. "Somit fällt die Ausstattung der Schulen mit WLAN in die Zuständigkeit des Schulträgers", heißt es in dem Brief, der nicht von der Leiterin des Staatlichen Schulamts Evelin Spyra, sondern von einer Vertretung unterzeichnet wurde.

Das sei doch alles kein Problem, sagte IT-Dezernent Jan Schneider (CDU), der ebenfalls dem Ausschuss beiwohnte. "Ich habe kein Problem damit, wenn ich die Verträge unterschreibe, am Ende landen die Rechnungen doch sowieso bei uns", sagte Schneider.

Römer-Opposition schüttelt mit dem Kopf

Aber auch das ist für Weber keine Lösung. "So einfach ist das nicht", sagte sie. Sie fürchtet, dass dann eine europaweite Ausschreibung vonnöten sei. "Das dauert dann wieder sechs bis zwölf Monate. Wir müssen die Schulen aber schnell mit WLAN ausstatten."

Da wollte ihr niemand widersprechen. Dennoch konnte die Opposition nur mit dem Kopf schütteln und selbst die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen monierten, dass die Diskussionen rund um dieses Thema schon viel zu lange dauerten. Von "vergeudeter Lebenszeit" sprach gar Dominike Pauli (Linke). Stefan von Wangenheim (FDP) sagte: "Das ist unfassbar arm." Seit mehr als einem Jahr würde viel zu wenig passieren. "Jeder Tag, den die Schüler kein WLAN haben, aber ist verlorene Zeit."

Von Julia Lorenz

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