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In Frankfurt fordert der hessische Städtetag rechtliche Regelungen für Shisha-Bars. Denn in solchen Bars kommt es oft zu Rauchvergiftungen. 

Kohlenmonoxid-Vergiftungen

Frankfurt mit Shisha-Bars überfordert - Regulierung gefordert  

Immer mehr Shisha-Bars öffnen in Frankfurt. Die Gefahr von Rauchvergiftungen soll durch häufige Kontrollen verhindert werden. Doch es fehlen klare rechtliche Regeln. Der Hessische Städtetag fordert die Landesregierung nun zum Handeln auf.

Frankfurt - Als die Kontrolleure des städtischen Ordnungsamts die Paparazzi-Lounge am Ziegelhüttenweg betreten, erschrecken sie. Ihr Messgerät schlägt sofort voll aus. Es zeigt eine lebensbedrohliche Kohlenmonoxid-Konzentration an. Ein heimtückisches Gas, das geruchslos ist, Schwindel und Benommenheit bewirkt und bis zum Tod führen kann. In Shisha-Bars wie der Paparazzi-Lounge entsteht es beim Verbrennen von Kohlestückchen, die zum Rauchen der Wasserpfeifen verwendet werden.

Shisha-Bars schießen in Frankfurt wie Pilze aus dem Boden. 65 gibt es laut Ordnungsamt mittlerweile. Sie werden regelmäßig kontrolliert. Immer wieder entdecken die Beamten Verstöße. In gravierenden Fällen, wie am Ziegelhüttenweg in Sachsenhausen, machen sie den Laden sofort dicht.

Das geschah Anfang März. Seitdem versuchen Anwohner zu verhindern, dass die Bar wieder öffnen darf. Ihnen geht es weniger um drohende Kohlenmonoxid-Vergiftungen, als um den süßlich-schweren Geruch des Shisha-Tabaks und den Lärm der Bar-Besucher, die gerne mit dröhnendem Motor vorfahren. Mit den Antworten der Stadt auf ihre Beschwerden und Nachfragen, sind die Anwohner ziemlich unzufrieden. "Niemand fühlt sich wirklich zuständig, weder Bauaufsicht, noch Ordnungs- oder Umweltamt", sagt einer der Sachsenhäuser. "Wir haben keine klaren Auskünfte bekommen und wurden von einer Stelle zur anderen verwiesen."

Shisha-Bars: Grill aus dem Baumarkt

Tatsächlich fehlt es für den Betrieb von Shisha-Bars an klaren Regeln und Zuständigkeiten. "Das ist ein Graubereich", sagt Thomas Rühlemann, stellvertretender Obermeister der Schornsteinfegerinnung Rhein-Main. Die Kohlen würden meist in einem Nebenraum angezündet und glühend gehalten. "Da kommt alles möglich zum Einsatz: von der Feuerschale über den Außengrill bis zum Kaminofen aus dem Baumarkt. Ob es für Innenräume und diese Art der Brennstoffe zugelassen ist, interessiert die Shisha-Bar-Betreiber meist wenig." Auch beim Anschluss an Abluftanlagen gebe es immer wieder abenteuerliche Konstruktionen.

Den Mitgliedern seiner Innung rät Rühlemann allerdings, sich von Shisha-Bars fernzuhalten. "Es fehlt die gesetzliche Grundlage. Diese Anzündstellen sind keine Feuerstätten im Sinne der Feuerstättenverordnung, deshalb sind Schornsteinfeger dafür nicht zuständig", sagt er.

Auch die städtische Bauaufsicht will mit den arabischen Wasserpfeifen-Lokalen nichts zu tun haben. Shisha-Bars seien gemäß des Bundes-Immissionsschutzgesetzes "nicht genehmigungsbedürftige Anlagen", teilte die Behörde den Nachbarn der Paparazzi-Lounge mit. Solche Anlagen seien zwar so zu errichten, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden. Doch die Einhaltung dieser Vorschrift zu überprüfen, obliege nicht der Bauaufsicht.

Schornsteinfeger Rühlemann fordert: "Der Gesetzgeber muss eine Lösung finden." So sieht es auch der Hessische Städtetag. Denn Frankfurt ist nicht die einzige Stadt, in der die Behörden mit den Shisha-Bar-Problemen überfordert sind. "Es handelt sich um Lokalitäten, die man in unserem Kulturkreis bisher nicht kannte", sagt Städtetags-Direktor Stephan Gieseler. 

"Wir brauchen klare Regeln, wann wir als kommunale Behörden einschreiten können, insbesondere um Kohlenmonoxid-Vergiftungen zu verhindern." Der Hessische Städtetag sei deshalb im Gespräch mit der Landesregierung, sagt Gieseler und verweist auf das Vorbild Hamburg. Tatsächlich hat der Stadtstaat als erstes Bundesland ein Gesetz zum Gesundheitsschutz in Shisha-Bars beschlossen.

Hamburg hat Shisha-Gesetz

Den Anwohnern des Ziegelhüttenwegs genügt das allerdings nicht. Die Hamburger Regelung betreffe ausschließlich den Schutz der Besucher von Shisha-Bars, sagen sie. "Die extremen Auswirkungen auf das Umfeld, was die Geruchsbelästigung angeht, werden leider ja nicht angesprochen."

Derweil bereitet der Betreiber der Paparazzi-Lounge die Wiedereröffnung vor. Laut Ordnungsamt hat er "umfassende Nachbesserungszusagen" gemacht, "welche auch anhand entsprechender Auftragsbestätigungen nachgewiesen wurden". 

Unabhängig davon, werde die Bar "weiteren regelmäßigen Überprüfungen unterzogen, bis die beanstandeten Mängel vollumfänglich behoben sind". Weitere Maßnahmen bis hin zu einer Gewerbeuntersagung behalte sich das Ordnungsamt ausdrücklich vor. Solche Verbote wissen die Betreiber allerdings oft zu umgehen. "Dann macht eben ein Onkel oder Neffe die Bar wieder auf", sagt ein Behördenmitarbeiter.

Von Daniel Gräber

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