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Frankfurt: Kritik an Feldmanns Alleingang in Kiew

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Von: Georg Leppert

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Nargess Eskandari-Grünberg musste Peter Feldmann am Donnerstagabend vertreten.
Nargess Eskandari-Grünberg musste Peter Feldmann am Donnerstagabend vertreten. © Renate Hoyer

Die Stadtverordneten erheben schwere Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister – doch der ist gar nicht im Plenarsaal. Seine Vertreterin hat einen harten Job.

Frankfurt - Nargess Eskandari-Grünberg ist krank. Die Bürgermeisterin krächzt nur, sie kämpft sich durch ihr Redemanuskript, später wird ihr die Ökolinx-Stadtverordnete Jutta Ditfurth zurufen: „Wer krank ist, gehört ins Bett.“ Doch Eskandari-Grünberg hat sich am Donnerstagabend nicht ins Bett gelegt, sondern sich in den Römer geschleppt. Das sei ihr wichtig gewesen, sagt die Politikerin der Grünen, denn Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hatte – aus unbekannten Gründen – seine Teilnahme an der Plenarsitzung abgesagt. Und als Bürgermeisterin ist Eskandari-Grünberg Feldmanns Vertreterin.

Das ist am Donnerstagabend kein Vergnügen. Es ist die letzte Sitzung vor dem Bürgerentscheid über Feldmanns berufliche Zukunft, und wie erwartet startet das „Team Abwahl“ aus Regierungskoalition und CDU verbale Angriffe auf den Oberbürgermeister – etwa mit mehreren Anfragen. Diese muss nun Eskandari-Grünberg beantworten. Und so gerät die Bürgermeisterin schnell in eine Doppelrolle. Erst liest sie die von Feldmann formulierten Antworten ab. Auf Nachfragen antwortet sie dann selbst und hochpersönlich – und sagt so ziemlich das Gegenteil von dem, was sie vorher in Feldmanns Namen vorgetragen hat.

Feldmann-Debatte in Frankfurt: Grüne sprechen von Missachtung

Konkret geht es um den Vertrag für eine Städtepartnerschaft, den Feldmann dem Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, vorgelegt hat. Ein Affront, finden fast alle Stadtverordnete. Schließlich hatte das Plenum doch beschlossen, eine Städtepartnerschaft erst nach Kriegsende anzustreben. Auch die Frage, mit welcher Stadt sich Frankfurt anfreunden will, sollte noch geklärt werden.

Der Fraktionschef der Grünen, Dimitrios Bakakis, spricht von einer „Missachtung von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung“. Dieses Vorgehen sei „respektlos und beschämend – wir sind es leid“. Feldmann nutze „das Leid der Ukraine, um ein Bild mit Klitschko zu machen“, sagt Yanki Pürsün (FDP). Wieder und wieder rufen die Regierungsfraktionen und die CDU zur Abwahl des Oberbürgermeisters am 6. November auf.

Feldmann-Debatte in Frankfurt: Bürgermeisterin muss Erklärung verlesen

Und Eskandari-Grünberg? Die liest tapfer Feldmanns Erklärung ab. Dabei handelt es sich um eine eigenwillige Auslegung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung. Der Magistrat habe den Auftrag bekommen, „sich bereits jetzt damit auseinanderzusetzen, welche Stadt sich für eine Partnerschaft mit der Ukraine anbieten würde“. In der Folge habe es Verhandlungen und Briefwechsel zwischen dem OB-Büro und dem Referat für internationale Angelegenheiten in Kiew gegeben. Schließlich habe die Stadtverwaltung in Kiew um den Entwurf für einen Partnerschaftsvertrag gebeten.

Dann folgt der Rollenwechsel von Eskandari-Grünberg. Das Vorgehen des Oberbürgermeisters sei mitnichten mit ihr oder anderen Mitgliedern des Magistrats abgesprochen gewesen, sagt sie auf Nachfrage von Bakakis.

Feldmann- Debatte in Frankfurt: Rügen und Ordnungsrufe

Zur Verwunderung von Volt-Fraktionschef Martin Huber („Was haben eigentlich die Linke und Co gegen Demokratie?“) fordern nicht alle im Saal die Abwahl des Oberbürgermeisters. Es sei problematisch, wenn Koalition, CDU „und alle Fans des Dritten Reichs“ ein gemeinsames Ziel hätten, sagt Nico Wehnemann (Die Partei) – und kassiert eine Rüge. „Nazi-Parteien sind Nazi-Parteien“, ruft Jutta Ditfurth – und kassiert einen Ordnungsruf. Yanki Pürsün betreibe „eine Hetzkampagne gegen den OB“, sagt Manfred Zieran (Ökolinx) – und bekommt es ebenfalls mit Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne) zu tun, die ihm „Verleumdung“ vorwirft. Zieran redet weiter und prognostiziert, die Abwahl werde scheitern und Peter Feldmann dadurch noch gestärkt.

Eskandari-Grünberg bekommt von diesen Scharmützeln nichts mit. Nach einer Stunde hat sie sich dann doch verabschiedet. (Georg Leppert)

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