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Rund 500 Menschen haben am Dienstagabend spontan gegen den Artikel 13 des EU-Urheberrechts demonstriert.

Wichtige Abstimmung soll vorverlegt werden

Darum demonstrierten rund 1500 Menschen spontan in Frankfurt

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Einen Tag, nachdem bekannt wurde, dass die Europäische Volkspartei (EVP) die für Ende März geplante Abstimmung des Europarlaments über die EU-Urheberrechtsreform vorverlegen möchte, sind in Frankfurt spontan mehr als 1500 Gegner der Uploadfilter auf die Straße gegangen.

Frankfurt - Aufgerufen zur spontanen Demo wurde im Internet über Facebook, Twitter, Instagram und Skype. Bundesweit. Allein in Frankfurt standen rund 1500 Frauen und Männer zwischen 20 und Ende 40 Jahren auf der Hauptwache. „Lasst Euch das Internet doch wenigstens kurz erklären, bevor Ihr es kaputt macht“, „Rettet das Internet“, „Ich bin kein Bot“ und „Klares nein zu Artikel 13“ steht auf schnell gefertigten Pappplakaten. Die Menge ruft „wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut.“

Frankfurt: Demo vom 23. März wurde spontan verlegt

Sie fürchten, dass Absätze der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die Onlineplattformen wie Facebook, Instagram und Youtube für Urheberrechtsverletzungen haftbar machen sollen. Ebenso wie kleinere Plattformen, die nach Meinung der Gegner, nicht bestehen könnten. Die europa- und bundesweiten Demos waren für den 23. März geplant, da die EU-Abstimmung für Ende März geplant war. 

Am 4. März wurde bekannt, dass die konservative EVP-Fraktion im EU-Parlament die Abstimmung auf kommende Woche vorziehen will. „Damit wollen sie unseren Protesten zuvorkommen“, vermuten die Organisatoren der Spontandemo. „Das ist undemokratisch“, so Florian Gessner von „safe the internet“. Eine Online-Petition gegen Absatz 13 hat bereits knapp 5 Millionen Unterschriften gesammelt. 

Unter dem Hashtag #Frankfurtgegen13 teilten die Teilnehmer ihre Eindrücke der Demonstration auf sozialen Netzwerken, wie Twitter und Instagram.

EU-Urheberrecht: Sogenannte Uploadfilter sollen Veröffentlichungen prüfen

Ein Dorn im Auge für die Demonstranten sind sogenannte Uploadfilter, eine Software, die durch künstliche Intelligenz Inhalte vor der Veröffentlichung auf subjektiv unerwünschte Inhalte prüft. Befürchtet werden die Einschränkung der Meinungsfreiheit, Monopolbildung einiger weniger großen Plattformen und Zensur. 

„Unsere Community ist mehrfach auf die Gesetzgeber zugegangen mit Lösungsvorschlägen, die alle unterschiedlichen Interessen beinhalten“, so Gessner. „Es wurde entweder gar nicht geantwortet oder automatisiert mit der Aussage, dass das nur Bots seien.“ Er streitet das vehement ab und zeigt auf die pfeifende Menge. „Dann wären wir alle hier nicht echt, sondern Computerprogramme.“ 

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Betroffen seien alle Internetnutzer – private ebenso wie Unternehmen. „Die Uploadfilter sind sehr teuer. Das können sich die meisten gar nicht leisten“, so ein IT-Spezialist auf der Demo. „Wir kommunizieren viel miteinander über Skype, Chats und andere Kanäle. Dabei verschickt jeder Memes und wir lachen uns kaputt. Das ginge dann gar nicht mehr.“ 

Memes sind Internetphänomene aus Bildern, Videos, Blogs oder ganzen Webseiten wie ein Lauffeuer verbreiten. Meistens sind es starke Motive, die mit einem Text kombiniert werden und dadurch neue Bedeutungen erhalten. „Das gibt Klicks und Verbreitung über die ganze Welt. Der Ursprung lässt sich nur selten feststellen, da sich Memes ständig wandeln. Durch Artikel 13 müssten sie verschwinden. Auch das Teilen von Inhalten selbst würde enorm erschwert, was wiederum die Klickzahlen und Userzahlen minimieren würde.“ 

500 Teilnehmer demonstrieren zwei Stunden lang gegen Artikel 13 des EU-Urheberrechts

Die Demonstranten ziehen friedlich zwei Stunden lang durch die Innenstadt . Die Polizei sperrt zwischen Hauptwache, Eschersheimer Turm, Konstablerwache, Berliner Straße bis zum Kaisersack kurzfristig die Straßen. Gessner bedankt sich bei der Einsatzleitung für die Schnelligkeit und Spontanität. „Dass die Polizei trotz des Umzugs in Klaa Paris das auch noch auf die Schnelle organisiert hat, ist beeindruckend“, sagt er und folgt den Demonstranten, die laut rufend fordern: „Urheberrechtsreform mit Fachkompetenz“.

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