Umgestürzte Tonnen und jede Menge Müll sind die Hinterlassenschaften der Randale am Opernplatz in Frankfurt.
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Umgestürzte Tonnen und jede Menge Müll sind die Hinterlassenschaften der Randale am Opernplatz in Frankfurt.

Kommentar zur Randale am Opernplatz

Krawallnacht in Frankfurt: Auch die Judikative ist gefordert

  • Simone Wagenhaus
    vonSimone Wagenhaus
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Nach der Randale am Opernplatz in Frankfurt hat eine Sicherheitskonferenz erste Maßnahmen beschlossen. Gefragt ist jetzt aber auch die Justiz. Ein Kommentar.

Künftig gilt an den Wochenenden ab 24 Uhr ein Betretungsverbot für den Opernplatz ,ab 1 Uhr ist der Platz vollständig gesperrt. Dazu gibt es verstärkte Polizeipräsenz, mehr Kontrollen. Das ist das Ergebnis der ersten Sicherheitskonferenz nach dem Gewaltausbruch in der Nacht zum Sonntag. Doch das kann freilich nur ein erster Schritt gewesen sein.

Wichtig ist nun, dass alle Rädchen des demokratischen Staates ineinandergreifen. Dazu zählt auch die Justiz. Deshalb war es wichtig und richtig, dass Polizeipräsident Gerhard Bereswill von der dritten Gewalt mehr Unterstützung einfordert. Denn es ist leider notwendig.

Randale am Opernplatz in Frankfurt: Jetzt ist die Justiz gefordert

Dass die 39 Festgenommenen wieder auf freiem Fuß sind, der Justiz die Beweislage zu dünn ist, kann kein Mensch mit normalem Rechtsempfinden nachvollziehen. Es gibt Videos, es gibt Zeugenaussagen von Polizisten. Und: Der überwiegende Teil der Festgenommenen ist bereits polizeibekannt und wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung sowie Drogenbesitzes oder -handels einschlägig aktenkundig.

Recht ist nicht immer Gerechtigkeit. Recht ist jedoch auch Auslegungssache. Es ist dringend geboten, dass die Judikative das Recht strenger interpretiert. Das wäre eine deutliche Ansage an die Täter, richtungsweisend für die Gesellschaft und eine Wertschätzung der Polizeiarbeit. Übernehmen wir dies nicht als demokratische Gemeinschaft, überlassen wir sie den anderen, den Feinden unseres Staates. Den Rechtsextremen, den Linksextremen und den Asozialen.

Kommentar zur Randale am Opernplatz: Das Entsetzen über die Angriffe auf dem Opernplatz in Frankfurt ist billig, das Feindbild Polizei inzwischen gängig. Die Aggression muss Konsequenzen haben. Ein Kommentar.

Die Leiterin der Pädagogischen Abteilung der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt sieht auch ein Problem bei der Polizei. Nämlich das des „Racial Profiling“.

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