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Selbstinszenierung trotz Krise: OB Feldmann „macht noch viel zu viele Termine“

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Von: Julia Lorenz

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Sonnt sich im Erfolg der Eishockey-Löwen beim Empfang auf dem Balkon des Römers: Oberbürgermeister Peter Feldmann.
Sonnt sich im Erfolg der Eishockey-Löwen beim Empfang auf dem Balkon des Römers: Oberbürgermeister Peter Feldmann. © Bernd Georg/FFM

Welche Termine der unter Korruptionsverdacht stehende OB Feldmann wahrnehmen sollte, darüber gibt es zwei Meinungen. Seine und die der anderen. Eine Analyse von Römer-Korrespondentin Julia Lorenz.

Frankfurt – Er eröffnet die Dippemess. Er feiert mit den Frankfurter Löwen auf dem Römerbalkon. Er spricht auf der DGB-Kundgebung am 1. Mai. Er gibt Pressekonferenzen. Und er empfängt Nobelpreisträger Benjamin List im Limpurgsaal des Römers. Vor Ostern hatte der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister von Frankfurt, Peter Feldmann (SPD), angekündigt, „bei öffentlichkeitswirksamen Auftritten und bei Veranstaltungen Augenmaß walten lassen“ zu wollen.

Bisher nimmt er jedoch noch recht viele Termine wahr. Das sorgt zunehmend für Unmut im Rathaus – und zwar nicht nur innerhalb der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt, sondern auch innerhalb des Magistrats.

„Uns reicht es langsam wirklich“, sagt ein Mitglied des Gremiums im Gespräch mit dieser Zeitung. „Der Oberbürgermeister macht noch viel zu viele Termine. Das haben wir ihm auch schon gesagt, aber er ändert einfach nichts daran.“ Um ihrem Ärger darüber Ausdruck zu verleihen, meiden die meisten Magistratsmitglieder derzeit gemeinsame öffentlichen Termine mit dem Oberbürgermeister. Zudem versuchen sie, der wöchentlichen Dezernentenrunde mit Feldmann fernzubleiben. Dort wird eigentlich über anstehende Termine gesprochen.

Stiller Ärger über OB Peter Feldmann in Frankfurt: „Er hat uns in der Hand“

Öffentlich kommentieren würde aber natürlich keiner der elf Stadträte das Verhalten des Stadtoberhauptes. „Der Oberbürgermeister hat uns doch in der Hand“, sagt ein Dezernent. Denn Feldmanns schärfstes Schwert ist die Zuweisung der Zuständigkeiten an die Dezernenten. Sprich: Er kann einem Dezernenten Aufgaben entziehen oder ihm neue geben. Im Oktober 2013 hatte Feldmann dieses Instrument auch schon mal angewandt, als er der damaligen Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) die Zuständigkeit für die Kindertagesstätten entzog. Sie sollte mehr Zeit bekommen, um sich um die Schulen zu kümmern.

Darüber hinaus legt der Oberbürgermeister als Vorsitzender des Magistrats die Tagesordnung der wöchentlichen Magistratssitzung fest und leitet diese. „Das heißt: Wenn ihm jemand nicht wohlgesonnen ist, kann er dessen Themen blockieren und dafür sorgen, dass diese nicht vorankommen“, sagt ein Mitglied des Magistrats.

OB Feldmann verhindert politische Arbeit in Frankfurt: „Werden uns damit nicht abfinden“

Weniger zurückhaltend müssen sich allerdings die Mitglieder der Koalition geben. „Die Teilnahme an publikums- und pressewirksamen Terminen hat wenig mit Zurückhaltung oder dem angekündigten Augenmaß zu tun“, teilten am Mittwoch (4. Mai) denn auch Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis, die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Römer, mit. „Wir sind mehr als irritiert über Herrn Feldmanns Gebaren, denn das widerspricht sowohl unseren Forderungen als auch den Forderungen seines eigenen Parteivorstandes.“

Sowohl die Grünen als auch die SPD hatten Peter Feldmann aufgefordert, sich öffentlich zurückzuhalten. „Herr Feldmann bleibt mit allem Nachdruck aufgefordert, seiner Ankündigung, das Wohl der Stadt zur Richtschnur seines Handelns zu machen, nachzukommen“, so Zapf-Rodríguez und Bakakis.

Kritik wegen fehlender Zurückhaltung trotz Krise: Kein Kommentar von Feldmann

Auch Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender der FDP, missfallen die noch zahlreichen Auftritte des Stadtoberhauptes. „Peter Feldmann lässt weiterhin kein Augenmaß walten“, sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung. „Wir Freien Demokraten folgen aktuell den wenigsten Einladungen von ihm. Wir werden uns mit seinem Verhalten nicht abfinden.“ Mit seinem Verhalten verhindere Feldmann die politische Arbeit im Römer. „Das Wohl der Stadt hat er seit langem schon nicht mehr im Blick“, so Pürsün.

Das OB-Büro wollte sich dazu nicht äußern.

Korruptionsverdacht: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen OB Feldmann

Zur Erinnerung: Die Staatsanwaltschaft hatte Ende März Anklage gegen Feldmann erhoben. Aus Sicht der Ermittlungsbehörde besteht „ein hinreichender Tatverdacht wegen Vorteilsannahme“. Der Grund: Feldmanns mittlerweile von ihm getrennt lebende Ehefrau soll als Leiterin einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt (Awo) „ohne sachlichen Grund“ ein übertarifliches Gehalt sowie einen Dienstwagen bekommen haben.

Zudem soll die Awo Frankfurt den Rathauschef im OB-Wahlkampf 2018 „durch Einwerbung von Spendengeldern“ unterstützt haben. Im Gegenzug sei man „stillschweigend übereingekommen“, dass Feldmann die Interessen der Awo „wohlwollend“ berücksichtigen werde. Das Landgericht muss die Anklage noch zulassen.

Oberbürgermeister Peter Feldmann selbst weist die Vorwürfe gegen sich als „haltlos“ und „maßlos“ zurück. Er sei weder korrupt noch schuldig. Einen Rücktritt lehnt er ab. Nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2024 will er aber nicht noch einmal kandidieren. (Julia Lorenz)

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