Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) mit Maske
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Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) mit Maske

Stadtpolitik

Frankfurt: Kandidiert OB Peter Feldmann für eine dritte Amtszeit?

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Um das Wahlergebnis seiner Partei macht sich Peter Feldmann trotz der schlechten Bundes-Umfragen keine Sorgen. Kandidiert der SPD-Oberbürgermeister für eine dritte Amtszeit?

Frankfurt – Kandidiert Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Jahr 2024 für eine dann dritte Amtszeit? Das ließ Feldman im Gespräch mit dieser Zeitung offen. Das werde er „frühestens ein Jahr vorher entscheiden, eher später.“ Im März 2018 wurde der heute 62-jährige Feldmann im zweiten Wahlgang mit großer Mehrheit für eine zweite Amtszeit wieder gewählt. Am 1. Juli 2012 trat er die Nachfolge von Petra Roth (CDU) an.

Im Frühjahr 2024 wäre Feldman 65 Jahre alt. Ob er erneut kandidiere, hänge auch von seiner gesundheitlichen Verfassung und seinen familiären Umständen ab, sagte er. 2016 wurde seine zweite Tochter Züleyha geboren.

Frankfurt: Sollte Peter Feldmann nicht mehr antreten, könnte die SPD Mike Josef ins Rennen schicken

Sollte Feldmann nicht mehr antreten, könnte die SPD mit dem amtierenden Kreisvorsitzenden und Planungsdezernenten Mike Josef einen aussichtsreichen Kandidaten ins Rennen schicken. Der 37-Jährige gilt als politischer Hoffnungsträger seiner Partei.

Für die Zeit nach der Kommunalwahl am 14. März 2021 mochte Feldmann keine Koalitionsaussage treffen. Zwar könnte die SPD rein rechnerisch aus der Koalition fliegen, wenn beispielsweise Grüne und CDU, unterstützt von der FDP, eine Mehrheit bilden könnten. Es bleibt dennoch das Recht des Oberbürgermeisters, die Dezernate zu verteilen. Wie also sollte eine neue Koalition ohne die SPD in Verhandlungen eintreten, ohne zu wissen, ob der Oberbürgermeister hernach ihren vereinbarten Dezernatszuschnitten zustimmt?

Vor allem für die CDU wäre das problematisch. Sie steht als erste unter Druck. Denn die Amtszeit ihres Sicherheitsdezernenten Markus Frank endet bereits am 7. Mai 2021. Und sein Parteifreund Uwe Becker, Bürgermeister und Stadtkämmerer, ist nur bis 12. Juli 2022 gewählt.

Peter Feldmann: „Die SPD muss in der neuen Stadtregierung wieder dabei sein“

Wegen seiner Machtposition betonte Oberbürgermeister Peter Feldmann: „Die SPD muss in der neuen Stadtregierung wieder dabei sein.“ Und weiter: „Die CDU weiß das.“

Derzeit bilden die Sozialdemokraten mit der CDU und den Grünen eine Koalition, wobei CDU und SPD jeweils vier Dezernentenposten und die Grünen zwei bekleiden. Wird Feldmann ein Bündnis links von der Mitte anstreben? Dazu bräuchte er in erster Linie die Grünen, die sich Hoffnung machen, stärkste Partei zu werden. Und die Linkspartei. Die Grünen gelten zwar in Frankfurt (noch) als sehr bürgerlich, sind aber bei der Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahl deutlich nach links gerückt.

OB Feldmann strebt in Frankfurt Bündnis „mit möglichst breiter Mehrheit“ an

„Wir warten erst einmal ab, was das Wahlergebnis bringt“, sagte der Oberbürgermeister. Er strebt ein Bündnis „mit möglichst breiter Mehrheit“ an. Er selbst möchte möglichst viele Stadtverordnete in die neue Stadtregierung einbinden. Das würde für eine Fortsetzung des Dreierbündnisses sprechen, auch wenn rechnerisch andere Mehrheiten möglich wären.

Um das Wahlergebnis seiner Partei in Frankfurt macht er sich trotz der schlechten deutschlandweiten Umfragen keine Sorgen. Die Bundes-SPD rangiert nach dem ARD-Deutschland-Trend vom 11. Dezember bei 16 Prozent. Feldmann verweist aber darauf, dass die Frankfurter SPD immer einige Prozentpunkte über den Bundestrend liege. (Thomas Remlein)

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