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Frankfurts Schulen brauchen WLAN. Nur über das Wie sind sich die zuständigen Dezernenten immer noch nicht einig - trotz eines längst beschlossenen Pilotprojekts.

Bildung

Pilotprojekt an Frankfurter Schulen liegt auf Eis: Wer hat Schuld am WLAN-Chaos?

Alle sind sich einig: Frankfurts Schulen brauchen WLAN. Nur über das Wie sind sich die zuständigen Dezernenten immer noch nicht einig - trotz eines längst beschlossenen Pilotprojekts. Bisher können die Schüler erst an 14 von 166 Schulen mit dem Internet arbeiten.

Frankfurt - Schnelles Internet, WLAN in den Klassenräumen, Laptops und Tablets für die Schüler statt Schulbuch, Arbeitsheft und Füller: in Frankfurt Fehlanzeige. Zumindest weitestgehend. Fast alle Schulen in der Mainmetropole hinken der Digitalisierung noch hinterher. Zwar hat sich die schwarz-rot-grüne Koalition nach langem Hin und Her darauf geeinigt, im Rahmen eines Pilotprojekts 29 Schulen mit einem drahtlosen Zugang zum Internet auszustatten. Vorgesehen war, dass 14 Schulen von städtischen Ämtern mit WLAN versorgt werden sollten, 15 weitere sollten sich selbst einen privaten Anbieter suchen. Das Projekt liegt derzeit jedoch wieder auf Eis. Bisher können lediglich die Schüler und Lehrer in 14 Schulen online gehen, die an das städtische Netz angeschlossen wurden. Insgesamt gibt es in Frankfurt übrigens 166 Schulen.

WLAN an Frankfurts Schulen: Im Gesetzesdschungel

Doch was ist das Problem? "Die Möglichkeit, dass die Schulen sich selbst einen privaten Anbieter suchen können", sagt Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD). In der jüngsten Sitzung des Bildungsausschusses berief sie sich auf einen Brief vom Staatlichen Schulamt, datiert vom 25. April 2019. Darin wird darauf hingewiesen, dass "die Ausstattung der Schulen mit WLAN in die Zuständigkeiten des Schulträgers", sprich: der Stadt, fallen. "Dass sich die Schulen selbst darum kümmern, ist nicht rechtskonform", schlussfolgert deshalb Weber.

Das bestätigt auch ein Sprecher von Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU). "Die Schule darf nicht der Vertragspartner sein", sagt der Sprecher auf Anfrage dieser Zeitung. Dies soll aber keine Absage für das Frankfurter Pilotprojekt sein. Es könne nämlich durchaus so gehandhabt werden, dass die Schulen mit privaten Anbietern ins Gespräch kommen und sich auch selbst einen aussuchen. "Sie dürfen nur eben keinen Vertrag unterschreiben", so der Sprecher. Soll heißen: Hat sich die Schule für einen Anbieter entschieden und ein Vertreter der Stadt - etwa Bildungsdezernentin Weber oder IT-Dezernent Jan Schneider (CDU) - unterzeichnen den Kontrakt, wäre das kein Problem.

Diesen Vorschlag hatte Jan Schneider auch im Bildungsausschuss gemacht. Sein Argument: "Am Ende landet die Rechnung doch sowieso bei uns." Für Weber ist dies allerdings keine Alternative, fürchtet sie doch, dass dann eine europaweite Ausschreibung nötig sei. "Viel zu langwierig", lautet ihr Urteil. Allerdings müssen öffentliche Aufträge erst bei einem Volumen von mehr als 221 000 Euro ausgeschrieben werden. Sucht sich nun jede Schule einen eigenen Anbieter für die Ausstattung mit WLAN aus, dann liegt das Auftragsvolumen unterhalb dieser Grenze. Je nach Größe der Schule ist mit einem Betrag von 15 000 bis 45 000 Euro zu rechnen.

Im Römer heißt es deshalb hinter vorgehaltener Hand: "Frau Weber hat einfach keine Lust auf die privaten Anbieter und sieht nun eine Möglichkeit, auf sie verzichten zu können."

WLAN an Frankfurts Schulen: Unterschiedliche Ansichten

Das Thema WLAN an Schulen in Frankfurt ist seit jeher ein Streitpunkt innerhalb der Römer-Koalition - in erster Linie zwischen CDU und SPD. Bereits im März des vergangenen Jahres hat das Bildungsdezernat eine Magistratsvorlage für das Pilotprojekt vorgelegt. Diese sah vor, dass die Schüler und Lehrer nur mit einer Benutzerkennung und nur in bestimmten Räumen ins Internet kommen. Schneider ging dies nicht weit genug: Er wollte auch noch eine "offene" Variante ohne Authentifizierung, die in der ganzen Schule genutzt werden kann, testen lassen. Die Vorlage wurde überarbeitet. Dann bestanden die Christdemokraten noch auf der Möglichkeit, dass die Schulen sich auch von einem privaten Anbieter mit drahtlosem Internet ausstatten lassen können. Der Sinn: Man wollte am Ende des einjährigen Modellversuchs evaluieren können, welche Variante am praktikabelsten ist. Zähneknirschend stimmte Weber dem Plan zu.

Im Januar diesen Jahres gaben auch die Stadtverordneten ihr Okay - und sind nun empört, dass das Pilotprojekt noch nicht richtig läuft. Die einhellige Kritik: Das Bildungsdezernat hätte schon vor dem Beschluss klären müssen, ob das Projekt überhaupt mit dem Schulgesetz vereinbar sei. Und seit Monaten würden die noch offenen Fragen nicht geklärt. "Das ist ohne Worte", schimpft der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Stefan von Wangenheim. "Wir entlassen hier eine Generation von Abiturienten aus der Schule, ohne dass sie eine Ahnung von IT haben."

Sylvia Weber würde jetzt am liebsten auch die verbliebenen 15 Schulen aus dem Pilotprojekt an das städtische Netz anschließen. "Das geht ganz schnell", sagt sie. Der für die IT zuständige Dezernent Schneider sieht das anders: Dafür würde Personal fehlen. "Der Plan war, dass die Privatanbieter nicht nur für WLAN in den Schulen sorgen, sondern auch technische Probleme beheben und Geräte warten", sagt er. Das alles könnten seine Mitarbeiter nicht auch noch machen.

Und nun? Liegt der Spielball wieder in der Koalition. In ihrer gemeinsamen Sitzung am kommenden Dienstag soll das Thema abermals auf der Tagesordnung stehen.

Da bleibt dem Sprecher des Kultusministers nur noch zu sagen: "Am Ende zählt nur, dass in den Schulen WLAN genutzt werden kann. Vertraglich wird sich schon eine Lösung finden lassen."

von Julia Lorenz

Kommentar von Julia Lorenz

Eine Welt ohne Internet ist heutzutage kaum noch vorstellbar. Nur ein Klick auf dem Smartphone und schon tut sich das "World Wide Web" für uns auf. E-Mails verschicken, Fotos in den Sozialen Medien hochladen. Alles kein Problem, egal ob man zu Hause, im Zug, im Park oder im Restaurant ist.

Und auch die Berufswelt ist ohne Internet nahezu undenkbar geworden. Doch auf die digitalisierten Arbeitsplätze können die Berufstätigen von morgen in Frankfurt nicht vorbereitet werden. In nur 14 von 166 Schulen gibt es WLAN. Diese Bilanz ist peinlich. Vor allem angesichts der vielen Monate, in denen über dieses Thema bereits diskutiert wurde. Und jetzt gehen die Diskussionen von vorne los? Damit muss Schluss sein.

Jetzt zählt nur noch, die Schulen endlich mit moderner Technik auszustatten. Bildungsdezernentin Sylvia Weber muss über ihren Schatten springen und den Vorschlag annehmen, dass die Stadt statt der Schulen die Verträge unterschreibt. Selbst das Kultusministerium sagt, dass dies möglich ist. Eine weitere Blockade ist unangebracht.

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