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Frankfurt: Pro-Russland Demonstration findet unter strengen Auflagen statt

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Von: Timur Tinç

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Das Bündnis „Wir überlassen Frankfurt nicht den Kriegstreibern“ kritisiert die Demonstrationen von Putin-Fans am Sonntag.

Frankfurt – In russischen Telegram-Gruppen wird zur Vorsicht gemahnt. Bloß keine verbotenen Symbole zeigen, heißt es vor den zwei Demonstrationen in der Frankfurter Innenstadt am Sonntag (08. Mai). Andernfalls riskiere man eine vorzeitige Auflösung. Beim Ordnungsamt sind zahlreiche Anrufe eingegangen, um beide Kundgebungen von Putin-Fans zu verhindern. Ein Verbot ist rechtlich allerdings nicht möglich.

Zur „Gedenkaktion für Kriegsopfer“ erwarten die privaten Anmelder eines Zugs von der Hauptwache zum Opernplatz ab 11 Uhr 1500 Teilnehmer:innen. Nahtlos weitergehen soll es um 13 Uhr mit der Demonstration „Gegen Hetze und Diskriminierung russischsprachiger Mitbürger. Gegen Faschismus“. Vor vier Wochen hatten sich rund 800 Sympathisant:innen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Frankfurt versammelt, nachdem ein Autokorso verboten worden war.

Pro-Russische Demonstration in Frankfurt: Bündnis sieht Provokation

Untersagt hat das städtische Ordnungsamt in den Auflagen das Zurschaustellen der Symbole „Z“, „V“ und des Sankt-Georgs-Bands, die als Unterstützung für den Krieg Russlands in der Ukraine gewertet werden. Die Polizei hatte beim vorigen Mal Ermittlungen wegen des Zeigens der Fahnen der früheren Sowjetunion, der autonomen Republik Krim, der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Luhansk eingeleitet, die Demonstration aber nicht beendet.

Das Bündnis „Wir überlassen Frankfurt nicht den Kriegstreibern“, das sich aus Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammensetzt, sieht in den Demonstrationen eine Provokation. „Auch den 8.-Mai–Gedenktag für die Befreiung vom Nationalsozialismus will eine kleine Gruppe dieser Menschen erneut nutzen, um in einer propagandistischen Verdrehung der Tatsachen für den Angriffskrieg zu werben und demonstrieren“, heißt es in einer Mitteilung des Bündnisses.

Klare Botschaft: Kein Krieg in der Ukraine.
Klare Botschaft: Kein Krieg in der Ukraine. © Michael Schick

Eine Gegendemonstration, die sich den Anhänger:innen von Wladimir Putin entgegenstellt, soll es diesmal nicht geben. Tags zuvor, am Samstag ab 18 Uhr, sind jedoch alle Frankfurter:innen eingeladen, den Opernplatz mit blauer und gelber Kreide zu bemalen - in den ukrainischen Nationalfarben.

Frankfurt: Weitere Demonstrationen am 8. Mai geplant

Am Sonntag erwartet die ukrainische Community parallel zu den russischen Demonstrationen ab 12 Uhr am Willy-Brandt-Platz rund 2500 Leute für den „Zug der Mütter gegen den Krieg in der Ukraine und in Europa“. Sie wollen zum Mainufer ziehen, und auf beiden Seiten des Flusses ukrainische Fahnen zeigen.

Anlässlich des Tages der Befreiung lädt ein antifaschistisches Bündnis am Sonntag ab 13 Uhr zum Befreiungsfest auf dem Römerberg ein. Ab 17 Uhr ist eine Demonstration geplant. „Der 8. Mai ist ein Jubiläum, das es weiterhin wert ist zu feiern – aber zugleich ein Tag, an dem wir uns die hohe Priorität von Antifaschismus in aktuellen politischen Kämpfen vergegenwärtigen“, sagt Sprecherin Emilia Witek. (Timur Tinç)

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