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Rennen um Feldmann-Nachfolge eröffnet: Diese Namen kursieren

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Von: Christoph Manus, Sandra Busch, Georg Leppert, Florian Leclerc

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Die Sonne scheint über der Justitia auf dem Frankfurter Römerberg, während Feldmann erklärt, sein Amt niederlegen zu wollen.
Die Sonne scheint über der Justitia auf dem Frankfurter Römerberg, während Feldmann erklärt, sein Amt niederlegen zu wollen. © Boris Roessler/dpa

Obwohl der Termin für die nächste OB-Wahl in Frankfurt noch nicht feststeht, wird bereits über Kandidatinnen und Kandidaten für die Feldmann-Nachfolge spekuliert.

Frankfurt - Sollte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) seine Amtszeit im Januar beenden, dann stünden Neuwahlen an. Doch wann der nächste Oberbürgermeister oder die nächste Oberbürgermeisterin dann frühestens oder spätestens gewählt werden würde, darüber „lässt sich zu diesem Zeitpunkt noch nichts sagen“, sagte Tina Köhler, Referentin der für Wahlen zuständigen Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt). Es müsse noch juristische Prüfungen geben, denn „so etwas gab es bisher noch nie“.

Es ist nicht so einfach, da auch noch nicht klar ist, auf welchem Wege sich der OB im Januar zurückziehen wird. Es stehen derzeit vor allem zwei Möglichkeiten in der Diskussion: Die Koalition stellt ihren Antrag auf Einleitung der Abwahl bis zum Januar zurück. Feldmann könnte die Abwahl dann akzeptieren und auf einen Bürgerentscheid verzichten. Oder: Der Frankfurter Oberbürgermeister beantragt nach Paragraf 76a der Hessischen Gemeindeordnung eine Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen.

Feldmann-Nachfolge in Frankfurt: SPD-Mann Mike Josef weicht noch aus

Auch wenn nicht feststeht, auf welchem Wege Feldmann aus dem Amt scheiden wird – die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge, die kann bereits beginnen. Wer für die SPD antritt ist noch offen. Entscheidend wird sein, ob Parteichef Mike Josef, Planungs- und Sportdezernent der Stadt und der nach Feldmann mit Abstand bekannteste Sozialdemokrat in Frankfurt, kandidieren will. Aus seinen prinzipiellen Ambitionen macht er keinen Hehl. „Wer im Magistrat der Stadt ist und diese mit Herzblut gestaltet, sollte definitiv auch Lust haben auf ein solches Amt“, hat er vor einigen Monaten der „FAZ“ gesagt.

Mike Josef
Mike Josef (SPD). © Boris Roessler/dpa

Am Dienstag aber weicht er der Frage, ob er für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr als Kandidat antreten wolle, aus. „Es ist nicht der Tag, über Personen zu reden“, sagt er. Die Kandidatenfrage werde die Partei „zu gegebener Zeit“ klären. Dass die SPD nicht den bestmöglichen Kandidaten ins Rennen schicken könnte, hat Parteivize Kolja Müller jüngst im FR-Interview ausgeschlossen. „Und wir haben selbstverständlich den Anspruch, die nächste OB-Wahl zu gewinnen“, machte er klar.

Anders als Josef blickten die Jusos am Dienstag bereits auf die nächste Oberbürgermeisterwahl: „Frankfurt verdient auch zukünftig ein Stadtoberhaupt, das bezahlbare Mieten und gleichberechtigte Teilhabe für alle in den Vordergrund des politischen Handels stellt“, sagte Juso-Sprecher Paul Lüber. „Wir sind sicher, dass die SPD eine Person aufstellt, die die Menschen in unserer Stadt überzeugen kann und freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf.“

Frankfurt: Becker (CDU) will Feldmann-Nachfolger werden

Bei der CDU in Frankfurt ist ziemlich klar, wer als OB-Kandidat antritt: Uwe Becker. Der hessische Europastaatssekretär hat sich im März bei der Wahl zum CDU-Kreisvorsitzenden deutlich gegen seine Mitbewerberin Bettina Wiesmann durchgesetzt. Der CDU-Kreisvorsitzende hat traditionell Vorgriffsrecht auf die OB-Kandidatur. Becker genießt den Rückhalt des CDU-Landesvorsitzenden Boris Rhein, der auch hessischer Ministerpräsident ist. Bei der OB-Wahl 2012 musste Uwe Becker Boris Rhein noch den Vortritt bei der Kandidatur lassen. Nun kommt der 52-Jährige aller Voraussicht nach zum Zug. Stefan Knoll, der Schatzmeister der Frankfurter CDU, der sich selbst als OB-Kandidat ins Spiel gebracht hat, hat parteiintern wenig Chancen, zum Kandidaten gekürt zu werden.

Uwe Becker
Uwe Becker (CDU). . © Hessische Staatskanzlei/dpa/Archivbild

Die Grünen wollen laut ihrer Vorstandssprecherin Julia Frank im September eine Findungskommission einsetzen, die sich auf die Suche nach einer Kandidatin oder einem Kandidaten begibt. Das gesamte Spektrum der Partei soll sich darin abbilden, von der Fraktionsspitze bis zur Grünen Jugend. Frank geht von sieben bis neun Mitgliedern aus.

Feldmann-Nachfolge in Frankfurt: Einen rein männlichen Wahlkampf können die Grünen kaum zulassen

Interessent:innen scheint es bei der Partei, die bei Kommunal-, Landtags-, Europa- und Bundestagswahl stärkste Kraft in Frankfurt wurde, einige zu geben. Zuletzt kursierten im Römer einige Namen. Allen voran hat Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg Ansprüche angemeldet, auch wenn sie bei der OB-Wahl 2018 ziemlich deutlich gescheitert war. Auch Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner und Kämmerer Bastian Bergerhoff könnten sich eine Kandidatur vorstellen, zumindest Außenseiterchancen hätte die Landtagsabgeordnete Miriam Dahlke – und wäre womöglich der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, ein Kandidat? Auch Bewerber:innen, die derzeit kein Mandat haben oder gar nicht Parteimitglied sind, sind willkommen.

Frankfurter Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg
Nargess Eskandari-Grünberg (Bündnis 90/Die Grünen). © Frank Rumpenhorst/dpa

Eines gilt es bei den Grünen jedoch immer zu bedenken. Auch wenn zuletzt zwei Frauen bei OB-Wahlen unterlegen waren, wäre es mit dem Selbstverständnis als feministische Partei schwer zu vereinen, einen rein männlichen Wahlkampf zuzulassen. Sprich: Sollte die CDU Uwe Becker aufstellen und für die SPD Mike Josef antreten, dann spräche bei den Grünen vieles für eine Frau.

Die Partei „Die Partei“ twitterte am Dienstag bereits eine Silhouette mit Amtskette und eröffnete den OB-Wahlkampf: „Morgen werden wir bekanntgeben, wer für uns antritt und kommender OberbürgermeisterX von Frankfurt wird!“ (Florian Leclerc, Sandra Busch, Georg Leppert, Christoph Manus)

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