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Römer-Koalition wirbt mit CDU für Abwahl von Feldmann

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Von: Christoph Manus

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Bleibt Peter Feldmann Oberbürgermeister von Frankfurt? Das können die Wahlberechtigten am 6. November entscheiden.
Bleibt Peter Feldmann Oberbürgermeister von Frankfurt? Das können die Wahlberechtigten am 6. November entscheiden. © Oeser

Grüne, SPD, FDP, Volt und CDU in Frankfurt werben gemeinsam für einen Neuanfang an der Spitze der Stadt. Sie rufen auf, Oberbürgermeister Peter Feldmann am 6. November abzuwählen.

Frankfurt – Die Frankfurter Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt ruft die Frankfurterinnen und Frankfurter gemeinsam mit der CDU auf, am 6. November „über einen Neuanfang an der Spitze des Frankfurter Magistrats zu entscheiden“. An diesem Tag können die Wahlberechtigten abstimmen, ob Peter Feldmann (SPD), der sich von Mitte Oktober an wegen des Verdachts der Vorteilsannahme vor dem Landgericht verantworten muss, Oberbürgermeister bleibt oder nicht.

Das Stadtparlament hatte am 14. Juli mit der nötigen Zweidrittelmehrheit beschlossen, Feldmann abzuwählen und so den Bürgerentscheid einzuleiten, Feldmann hatte eine Woche Zeit, diese Abwahl zu akzeptieren, ließ diese Frist jedoch verstreichen.

Koalition und CDU in Frankfurt rufen Vereine und Unternehmen auf, für den Bürgerentscheid zu Peter Feldmann zu werben

Am 6. November gehe es um das Wohl Frankfurts, heißt es im gemeinsamen Aufruf der Parteien. „Wir brauchen eine/n neue/n Oberbürgermeister/in, der oder die sich ausschließlich um das Wohl Frankfurts kümmert. Keinen Oberbürgermeister, der sich als Angeklagter in einem Strafprozess verteidigen muss.“

Beim Bürgerentscheid müssen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für Feldmanns Abwahl stimmen, damit dieser aus dem Amt scheidet. Schon deshalb versuchen Grüne, CDU, SPD, FDP und Volt, die Stadtgesellschaft zu mobilisieren und wollen ein breites gesellschaftliches Bündnis für den von ihnen erhofften Neustart schmieden. Sie rufen „alle Vereine, Organisationen, Verbände, Gewerkschaften, Unternehmen und Institutionen sowie Einzelpersonen in Frankfurt“ auf, für eine Teilnahme am Bürgerentscheid öffentlich und nach innen zu werben.

Koalition und CDU in Frankfurt sprechen über Plakatkampagne zum Bürgerentscheid über Peter Feldmann

Wie genau Koalition und CDU für die Teilnahme am Bürgerentscheid und die Abwahl Feldmanns werben wollen, steht noch nicht fest. „Wir reden über eine gemeinsame Plakatkampagne und Infostände“, sagte Julia Frank, die Kreisvorsitzende der Grünen am Mittwoch auf FR-Anfrage. Näheres sei noch nicht festgelegt.

Die Frankfurter Linke, deren Fraktion gegen die Abwahl Feldmanns stimmte, entschied Ende Juli, keine Empfehlung für den Bürgerentscheid abzugeben. Feldmann äußerte sich am Mittwoch nicht zur Kampagne. (Christoph Manus)

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