fff_buehnen_201020
+
Übergaben im Bürgeramt die Unterschriften (von links): Nidhal Chedly, Ursula Plahusch und Isabelle Adotevi.

Schauspiel-Rekonstruktion

Frankfurt: Schauspielhaus retten - BI fordert Bürgerentscheid zur Kommunalwahl

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
    schließen

Die Bürgerinitiative "Rettet das Schauspielhaus" fordert einen Bürgerentscheid am Tag der Kommunalwahl. Nun muss das Frankfurter Wahlamt die Listen und die Zulässigkeit prüfen.

Frankfurt - Das Anliegen der Initiative und ihrer Unterstützer ist es, die Doppelanlage des städtischen Theaters und der Oper am Willy-Brandt-Platz nach den Plänen der Ära Kaiser Wilhelms II. zu rekonstruieren. Die Bürgerinitiative "Rettet das Schauspielhaus" ist sich ihres Erfolges sicher: Gestern haben die Initiatoren die beiden letzten Ordner mit den für das Bürgerbegehren erforderlichen 15.064 Unterschriften an Stefan Köster, den Leiter der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmung der Stadt, übergeben.

Nun muss die Behörde die Listen auf ihre Korrektheit überprüfen. Köster machte darauf aufmerksam, dass bei solchen Sammelaktionen immer ein Anteil der Unterschriften fehlerhaft sei. Die Initiatoren wollen sich daher bis zum 29. Oktober um weitere 5.000 Unterschriften bemühen, um auf jeden Fall die erforderliche Quote von drei Prozent der Wahlberechtigten zu erfüllen. Das Anliegen der BI ist es, das Theater nach den Plänen der Ära Kaiser Wilhelms II. zu rekonstruieren.

Frankfurt: Schauspielhaus retten - BI fordert Bürgerentscheid zur Kommunalwahl

Gleichwohl zeigt sich die BI schon jetzt siegessicher. Weil sie fest davon überzeugt ist, das Quorum erfüllen zu können, fordert sie, den auf ein Bürgerbegehren folgenden Bürgerentscheid am 14. März stattfinden zu lassen. Das ist der Tag der Kommunalwahl. Eine gemeinsame Abstimmung am Wahltag würde das Anliegen der BI begünstigen. Denn damit würde die Wahlbeteiligung steigen.

Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid in Frankfurt müssen sich mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten beteiligen und davon muss eine Mehrheit das Anliegen des Entscheids befürworten. Deshalb kritisiert die BI in einer Mitteilung "die ungenügende Geschwindigkeit der ausgezählten Unterschriften. Während seinerzeit beim Bürgerbegehren der Galopprennbahn etwa 18.000 Unterschriften nach sieben Tagen ausgezählt waren, steuert man diesmal auf sieben Wochen, also fast zwei Monate, hin", klagt die BI.

CDU-Fraktionschef Nils Kößler hält es "für nicht besonders realistisch, dass die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens in zwei Wochen geprüft werden kann". Die Frist für die Abgabe weiterer Unterschriften zum Bürgerbegehren läuft noch bis 29. Oktober. Dann müsste eine Vorlage des Magistrats bereits Anfang November in den Geschäftsgang, um in der Dezembersitzung beschlossen werden zu können. "Ich kann verstehen, dass der 14. März ein Wunschtermin ist", sagte Kößler. "Aber die Prüfungen müssen ordentlich abgeschlossen sein."

Schauspielhaus Frankfurt: Rettung oder Rekonstruktion? Kritik zu möglichem Bürgerentscheid

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch betonte, es müsse bei einem möglichen Bürgerentscheid "glasklar sein, worüber die Bürger abstimmen." Die jetzige Überschrift suggeriere etwas anderes. Es gehe nicht um die Rettung des Schauspiels, sondern um eine Rekonstruktion. Die Zulässigkeit des Bürgerentscheids werde zu prüfen sein, betonte Ursula Busch. "Wir warten auf den Vorschlag des Wahlamtes."

Nicht abgeneigt, den Bürgerentscheid am 14. März stattfinden zu lassen, zeigte sich Jessica Purkhardt, die Fraktionschefin der Grünen, denn: "Es wäre organisatorisch und in Zeiten der Pandemie sinnvoll." Es sei besser, eine solche Bürgerabstimmung an einem statt an zwei Terminen abzuhalten. (Thomas Remlein)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare