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In Frankfurt ist der Stadt ein großer Schlag gegen illegales Vermieten gelungen. (Symbolbild)

Als Hotels missbraucht

Schlag gegen illegale Wohnungen: Frankfurt kassiert mehr als eine Million Euro

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Die Stadt Frankfurt hat in großem Stil als Hotels missbrauchte Wohnungen zurückgewonnen, die etwa als „Residenzapartments“ beworben werden. Ihr gelingt damit ein bisher einmaliger Erfolg.

  • In Frankfurt werden viele Wohnungen als Hotels missbraucht
  • Die Stadt hat Wohnungen im großen Stil zurückgewonnen 
  • Es kommen mehr als eine Million Euro im Bußgeldverfahren zusammen

Frankfurt - Die Stadt Frankfurt hat seit Oktober 395 Wohnungen, die unrechtmäßig tage- oder wochenweise zu hohen Preisen an Geschäftsreisende und Touristen vermietet wurden – also letztlich als Beherbergungsbetriebe dienten –, für den allgemeinen Wohnungsmarkt zurückgewonnen. Das hat Planungsdezernent Mike Josef (SPD) am Mittwoch mitgeteilt. Über Bußgeldverfahren habe die Stadt zudem einen großen Teil der auf diese Weise widerrechtlich entstandenen Gewinne abgeschöpft. Dabei sei ein Betrag von mehr als einer Million Euro zusammengekommen. „Das ist ein riesiger Erfolg und in dieser Höhe einmalig“, sagte Josef.

Frankfurt: Hartes Vorgehen der Stadt soll Anbieter von der Praxis abbringen

Die Leiterin der Frankfurter Bauaufsicht, Simone Zapke, sprach von einem deutlichen Signal, dass sich die illegale Nutzung von Wohnraum als Beherbergungsbetrieb nicht auszahle. Josef drückte die Hoffnung aus, dass das harte Vorgehen der Stadt im Kampf gegen die Umnutzung von Wohnraum dazu führe, dass die Anbieter von diesem Geschäftsmodell Abstand nehmen.

Zapke und Josef machten aber zugleich klar, dass noch viel Arbeit vor ihnen liegt. Nach Zahlen der Behörde werden in Frankfurt schließlich etwa 3000 Wohnungen dauerhaft Menschen überlassen, die sonst Hotels nutzen würden. Beworben würden diese auf Immobilienportalen etwa unter Namen wie „Wohnen auf Zeit“, „Businessapartment“, „Residenzapartments“ oder „Service-Apartments“. Bei den Anbietern handele es sich der Regel um hochprofessionelle gewerbliche Akteure, hieß es. Ihr Ziel sei es, maximale Rendite zu erzielen, sagte Josef. Die Miethöhen überschritten meist eklatant die für Wohnraum bestehenden rechtlichen Regelungen. Ausgestattet seien sie meist mit einfachsten Möbeln.

Frankfurt: Anbieter ändern Strategie

Das Vorgehen der Stadt habe zu Änderungen geführt, sagte Zapke. Die Anbieter gäben in ihren Inseraten inzwischen größtenteils eine Mindestmietzeit von sechs Monaten an, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Die Bauaufsicht werde aber kontrollieren, ob nicht auch weiterhin für kürzere Zeiträume vermietet werde.

Die Stadt ginge, wie Josef betonte, gerne auch stärker gegen Eigentümer vor, die zum Beispiel möblierte Wohnungen nicht kurzfristig, aber dennoch zu Mondpreisen vermieten. In den vergangenen Monaten hatten Angebote mit Festpreismieten von 750 Euro für ein 16 Quadratmeter großes möbliertes Zimmer in einer „Flat sharing community“ oder sogar von 1290 Euro für ein möbliertes „Design-Apartment“ in Frankfurt für Aufregung und Empörung gesorgt.

Frankfurt: Zweckentfremdungsverbot gefordert

Doch gegen solche völlig überhöhten Mieten vorzugehen, sei nicht so einfach, solange der Mietwucherparagraf nicht, wie von Innenminister Horst Seehofer (CSU) geplant, verschärft werde, sagte der Planungsdezernent. Er forderte zudem erneut die Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots, damit Eigentümer Wohnraum zum Beispiel nicht einfach leer stehen lassen dürfen, statt ihn zu vermieten.

Frankfurt: Airbnb ist auch betroffen

Auch im Kampf gegen illegale Ferienwohnungen ist die Stadt Frankfurt nach Angaben von Planungsdezernent Mike Josef (SPD) vorangekommen. 

In rund 400 Fällen hat sie seit Inkrafttreten der Ferienwohnungssatzung im Jahr 2018 Verwaltungsverfahren wegen Verdachts der ungenehmigten Ferienwohnungsvermietung eingeleitet. 

83 Wohnungen, die zum Beispiel über Portale wie Airbnb Touristen angeboten wurden, hat sie seitdem für den Wohnungsmarkt zurückgewonnen. In 24 Fällen verhängte sie Bußgeldbescheide über zusammen rund 100 000 Euro. In sechs Fällen seien diese vor Gericht bestätigt worden. 

494 Ferienwohnungen wurden auf Grundlage der Satzung beantragt. Davon genehmigte die Stadt 377.

Von Christoph Manus

Schon in der Vergangenheit ist die Stadt Frankfurt gegen missbrauchte Wohnungen vorgegangen. 

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