Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD)
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Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD)

Bildung

Frankfurt: Schulen müssen schließen

  • Stefanie Liedtke
    VonStefanie Liedtke
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Sozialministerium weist Distanzunterricht an - Irritationen über Vorgehen von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD)

Frankfurt -Ein heilloses Durcheinander hat am Wochenende Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) verursacht mit ihrer Ankündigung vom Freitagabend, dass in Frankfurt auch in dieser Woche die Schulen geöffnet bleiben - "unabhängig von der Inzidenz". Zwar hatte das hessische Sozialministerium die Stadt bereits am Samstag angewiesen, die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zu befolgen und die Schulen wegen der hohen Inzidenzwerte der vergangenen Tage von diesem Montag an zu schließen, doch da war der Schaden längst angerichtet. Die Nachricht, dass in Frankfurt die Schulen geöffnet bleiben sollen, hatte sich in Windeseile über die sozialen Medien verbreitet und irritierte nicht nur viele Eltern, sondern auch etliche Schulleiter.

So informierte etwa der Direktor eines Frankfurter Gymnasiums noch am Sonntagmittag die Eltern der Fünft- und Sechstklässler, dass die Kinder am heutigen Montag zum Unterricht zu erscheinen hätten. Später am Nachmittag kam dann die Klarstellung: Es gibt nur eine Notbetreuung. "Die Schulleiter sind total durcheinander. Ich bekomme ohne Ende Anrufe und Mails", berichtete am Sonntag auf Anfrage der Sprecher der Frankfurter Grundschulleiter, Benedikt Gehrling.

Dabei hatte auch die Leiterin des Staatlichen Schulamts, Evelin Spyra, zwischenzeitlich reagiert und die Frankfurter Schulleiter per E-Mail angewiesen, vom heutigen Montag an auf Distanzunterricht umzustellen, so, wie es das Infektionsschutzgesetz vorsieht. Dieses untersagt den Präsenzunterricht bei einer Inzidenz von 165 oder mehr an drei aufeinanderfolgenden Tagen. In Frankfurt liegt die Inzidenz seit vergangenem Donnerstag über dem vom Bund festgelegten Grenzwert. Gestern betrug sie 174,5. Ausnahmen sind nur für Abschlussklassen und Förderschulen möglich.

Weber selbst hatte unterdessen am Samstag noch über den städtischen Pressedienst einen "Stufenplan" verbreiten lassen, "für die Überführung von Frankfurts Schulen und Kitas in die Notbetreuung". Der von ihr "in Rücksprache mit Trägern und Betroffenen" entwickelte Stufenplan sei konform mit den neuen Regelungen zum Infektionsschutz, versicherte die Dezernentin. Für diese Woche sieht Webers Stufenplan vor, dass die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben ist, aber alle Kinder in die Notbetreuung kommen können, unabhängig davon, ob eine Berechtigung dafür vorliegt oder nicht. "Eltern brauchen Zeit, um sich auf die neue Situation einstellen zu können", begründete Weber. "Deshalb habe ich ihnen mein Wort gegeben, dass Frankfurts Kitas und Schulen in der kommenden Woche noch nicht auf einen Notbetrieb mit strengen Zugangsvoraussetzungen umstellen werden - und zwar unabhängig von der Inzidenz. Bei dieser Zusicherung bleibt es." Von nächster Woche an (Stufe 2) werde es eine Notbetreuung "entsprechend der Vorgaben des Landes" geben.

Dass Weber den Eltern einen Bärendienst erwiesen hat, findet indes Julia Frank, Vorsitzende des Stadtelternbeirats, deren Telefon am Wochenende kaum stillstand. "Die Eltern sind sauer auf das Bildungsdezernat, das meint, es habe da irgendein Mitspracherecht", schildert sie. Denn: Weber hat in dieser Angelegenheit bezogen auf die Schulen gar nichts zu entscheiden.

Zuständig sind das Staatliche Schulamt und das Sozial- und Kultusministerium. Auch das Frankfurter Gesundheitsdezernat hat ein Wörtchen mitzureden - aber nur, wenn es darum geht, für Frankfurt schärfere Regelungen zu erlassen als es das Bundesinfektionsschutzgesetz vorsieht. Eigenmächtige Lockerungen darf die Stadt nicht beschließen.

Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) zeigte sich irritiert angesichts des Weber'schen Alleingangs. Er lege Wert auf die Tatsache, dass die Bildungsdezernentin "völlig ohne Absprache" gehandelt habe, betonte Majer. Er sei fassunglos, auch, weil die Vorgaben aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz aus seiner Sicht absolut klar seien. "Da gibt es nichts zu deuteln." Man könne bezüglich der Maßnahmen unterschiedlicher Meinung sein, aber: "Es gibt jetzt klare, einheitliche Spielregeln und diese müssen auch eingehalten werden."

Bildungsdezernentin Sylvia Weber indes berief sich auch gestern noch auf eine Pressekonferenz vom Freitag, in der Ministerpräsident Volker Bouffier gesagt hatte, die Schulen bräuchten Zeit, um sich auf die Schließungen vorzubereiten. Da es bis Samstagabend keine anderslautende Information vom Land gegeben habe, habe sie entschieden, im Sinne der Eltern eine "pragmatische Lösung" anzubieten. Weber: "Insofern verstehe ich die ganze Aufregung nicht." Stefanie Liedtke

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