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Landtagswahl 2018

Frankfurt setzt nach Wahlpanne auf Schulungen und bessere Technik

Knapp 900 Stimmen sind am Wahlabend in Frankfurt nicht korrekt gezählt worden. Die Untersuchungen dauern an. Am kommenden Freitag wird sich zeigen, ob die nachgebesserten Ergebnisse Folgen für die Regierungsbildung haben.

Die Stadt Frankfurt hat Konsequenzen aus den Auszählungsfehlern am Abend der Landtagswahlangekündigt. Mehr Wahlhelfer sollen künftig an den angebotenen Schulungen teilnehmen, sagte ein Sprecher des zuständigen Stadtrats Jan Schneider (CDU) am Dienstag. Auch die Telefonanlage sei streckenweise überlastet gewesen, hier soll beim nächsten Mal eine Warteschleife die Situation entzerren. Grund der Telefonüberlastung sei das landesweite Computerprogramm WahlWeb gewesen, das stellenweise sehr langsam und zeitweise überhaupt nicht funktioniert habe. Für solche Fälle brauche es künftig einen Plan B, sagte der Sprecher. Zuvor hatte unter anderem die "Frankfurter Rundschau" darüber berichtet.

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte bereits am vergangenen Freitag berichtet, das System sei so überlastet gewesen, dass sich die Mitarbeiter des Wahlamts nicht hätten einloggen können. Deshalb hätten sie die aus den Wahllokalen telefonisch übermittelten Daten nicht eingeben können. Im Laufe des Abends sei man dazu übergangen, die Werte handschriftlich zu notieren und nachträglich einzugeben. Da für sechs Stimmbezirke die Angaben komplett fehlten, habe sich das Wahlamt mit Schätzungen behelfen müssen.

Knapp 900 von 270 813 Landesstimmen aus Frankfurt seien am Wahlabend falsch zugeordnet worden, sagte Stadtrat Schneider der "Frankfurter Neuen Presse" (Dienstagausgabe). "Das sind zu viele, keine Frage. Aber sie sind kein Grund, die ganze Wahl in Zweifel zu ziehen", sagte Schneider. Die Fehler hätten aufgeklärt und korrigiert werden können. Sein Sprecher sagte, Ziel sei, dass die Auszählung der Europawahl im Mai 2019 reibungslos ablaufe. Personelle Konsequenzen stünden nicht zur Debatte.

Das endgültige Ergebnis der Landtagswahl vom 28. Oktober wird an diesem Freitag (16. November) vorliegen. Es wird zeigen, ob es noch zu Verschiebungen kommt. Die CDU war nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis stärkste Kraft geworden und könnte demnach die Koalition mit den Grünen fortsetzen. Die Grünen wurden knapp vor der SPD zweitstärkste Kraft. Überholt die SPD nun die Grünen, könnte das Folgen für die Regierungsbildung haben. Denn nur für diesen Fall zeigt sich die FDP offen für Gespräche über ein Ampel-Bündnis.

(dpa)

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