+

Verkehr

Regionaltangente West: So teuer wird das gößte Schienen-Infrastrukturprojekt Hessens 

Vor gut einem Vierteljahrhundert wurde die Idee der Regionaltangente West geboren. Nach zehnjähriger Planungszeit steht das größte Schienen-Infrastrukturprojekt Hessens vor der Verwirklichung. Die beteiligten Städte und Kommunen müssen allerdings weitere Millionen Euro dafür berappen.

Frankfurt - Beim Bau der Regionaltangente West (RTW) wird bei den Kosten die Schallmauer von einer Milliarde Euro durchbrochen. "Die Gesamtkosten für den Bau der RTW betragen 1,123 Milliarden Euro", sagte Horst Amann, Geschäftsführer der RTW-Planungsgesellschaft, dieser Zeitung. In den Kosten beinhaltet seien weitere Planungskosten, die kalkulierten Baukosten in Höhe von 720 Millionen Euro, ein Sicherheitspuffer von 20 Prozent für Unvorhergesehenes und eine weitere einkalkulierte Baupreissteigerung.

Damit steht auch fest: die an dem Mammutprojekt beteiligten Städte und Kommunen müssen noch in diesem Jahr mit einem entsprechenden Parlamentsbeschluss entscheiden, ob sie ein Budget für weitere 241,5 Millionen Euro für die nächsten acht Jahre bereitstellen.

Seit Gründung der Planungsgesellschaft im Jahr 2008 haben die Gesellschafter - das sind Anrainer-Kommunen, das Land Hessen und der Rhein-Main-Verkehrsverbund - bereits 56 Millionen Euro bereitgestellt.

Eine Kostenexplosion stelle die neue Finanzplanung nicht dar, sagt RTW-Geschäftsführer Amann. "Die an der Planungsgesellschaft beteiligten Städte, Kommunen und Landkreise sind regelmäßig über die Planungsfortschritte informiert worden. Die bislang bereitgestellten 56 Millionen Euro wurden lediglich für die Planung benötigt", so der RTW-Geschäftsführer. Er stellt auch klar, dass jetzt erst die endgültige Entscheidung über den Bau bevorsteht: "Der tatsächliche Beschluss zum Bau der RTW liegt bis heute noch nicht vor."

Regionaltangente West: Jetzt wird's spannend

Dass jetzt die Entscheidung zum Bau gefällt wird, betont auch die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Wiesbaden, Franziska Richter. Sie sagte: "Mit der ersten konkreten Kostenberechnung zur Planung und zum Bau, die nun vorliegt, sind die Grundlagen für den noch ausstehenden Beschluss für den Bau der Regionaltangente West geschaffen worden."

Frankfurt: Kleine Schritte in Richtung Fahrradstadt

Das heißt: Erst durch die Zusage der zusätzlichen kommunalen Finanzmittel, stellen die Parlamentarier in den Kommunen und Kreisen die Signale für den Bau der RTW auf Grün. Sonst bleibt es bei Plänen. "Die Gesellschafter sind nicht nur Auftraggeber und Kontrolleure der RTW Planungsgesellschaft, sondern sie sind nun auch verpflichtet, den Bauauftrag zu erteilen", so Amann.

Um einem solchen Szenario entgegenzutreten, meldete sich schon das Land Hessen zu Wort. In einem Schreiben von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Thomas Schäfer macht die schwarz-grüne Landesregierung den Gesellschaftern Druck - bietet aber auch finanzielle Sicherheiten.

Regionaltangente West: Land bietet Hilfe an

Um den kommunalen Gesellschaftern ein hohes Maß an Planungssicherheit zu geben, sagt die Landesregierung dabei eine Planungskostenpauschale aus dem Landesprogramm "Starke Heimat Hessen" im Vorgriff auf die vom Bund in Aussicht gestellte Regelung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zu. Die Landesregierung erwartet über das GVFG eine Förderung der Baukosten durch den Bund in Höhe von 503 Millionen Euro. Das Land werde sich - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - mit einer Gesamtförderhöhe von aktuell bis zu 315 Millionen Euro für die RTW engagieren.

"Der Erfolg des Vorhabens wird entscheidend davon abhängen, wie zeitnah beim Bund der Fördermittelantrag gestellt werden kann", schreiben die beiden Minister im Brief an den RTW-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Oesterling, in Frankfurt Verkehrsdezernent. Und dies sei abhängig von der nun zu treffenden Entscheidung der Parlamente.

Bei den nun bekanntgewordenen Gesamtkosten in Höhe von 1,123 Milliarden Euro für den Bau wird es aber nicht bleiben. Für den 2025/2026 anvisierten Betriebsstart müssen freilich noch die benötigten Triebfahrzeuge gekauft werden. Hinzu kommen die eigentlichen laufenden Kosten für den Betrieb.

Frankfurt: Schutz, Essen und eine Dusche für Obdachlose

In Bad Homburg stellen sich trotz der gestiegenen Kosten in Sachen RTW keine Grundsatzfragen. "Wir stehen zu dem Projekt", sagt Rathaus-Sprecher Marc Kolbe. Die Tangente genieße in der Kurstadt höchste Wertschätzung, da man sich davon eine nachhaltige Verkehrsentlastung erhoffe. Die zusätzlich notwendigen Mittel - immerhin rund 4,3 Millionen in den Jahren bis 2028 - würden in den städtischen Haushalt eingestellt. Ende November soll der Etat von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden.

INFO

Das müssen Kommunen und Kreise bezahlen

Die Gesellschafter der Regionaltangente West (RTW) sollen ab dem 1.1.2020 zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Zu den bisher insgesamt bezahlten 56 Millionen Euro (reine Planungskosten) müssen weitere 241,5 Millionen Euro aufgebracht werden. Der jeweilige Zusatzbetrag kann von den Gesellschaftern in den Jahren 2020 bis 2028 in jährlichen Teilbeträgen an die RTW-Gesellschaft überwiesen werden:

Frankfurt: zusätzliche 152,22 Mio. Euro (bereits bezahlt 26,88 Mio. Euro)

Bad Homburg: 4,33 Mio. Euro (bislang 3,52 Mio. Euro)

Hochtaunuskreis: 8,7 Mio. Euro (5,85 Mio. Euro)

Main-Taunus-Kreis: 12,7 Mio Euro (3,93 Mio. Euro)

Eschborn: 19,54 Mio. Euro (2,81 Mio. Euro)

Schwalbach: 2,5 Mio. Euro (0,40 Mio. Euro)

Bad Soden: 5,66 Mio. Euro (0,33 Mio. Euro)

Sulzbach: 3,97 Mio. Euro (0,19)

Kreis Offenbach: 13,24 Mio. Euro (3,42 Mio. Euro)

Neu-Isenburg: 18,63 Mio. Euro (3,43 Mio. Euro) map

Der tatsächliche Beschluss zum Bau der Regionaltangente West liegt bis heute noch nicht vor.

Die sogenannte Regionaltangente West ist das größte Schienen-Infrastrukturprojekt in Hessen. Bahnen sollen von Dreieich über den Flughafen nach Bad Soden und Bad Homburg fahren.

von Matthias Pieren

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare