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An der Haustür und in der Kneipe: Werben um Feldmanns Abwahl

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Von: Christoph Manus, Georg Leppert

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Zur Abschlusskundgebung des Parteienbündnis für die Abwahl Feldmanns kamen gut 100 Menschen an die Hauptwache in der Frankfurter Innenstadt.
Zur Abschlusskundgebung des Parteienbündnis für die Abwahl Feldmanns kamen gut 100 Menschen an die Hauptwache in der Frankfurter Innenstadt. © Renate Hoyer

Das Parteienbündnis zur Abwahl von Peter Feldmann als Oberbürgermeister von Frankfurt hat noch einmal für eine hohe Beteiligung beim Bürgerentscheid getrommelt.

Frankfurt – Entscheidung im Frankfurter Römer: Bleibt der SPD-Politiker Peter Feldmann bis zum Ende seiner Amtszeit im Sommer 2024 Oberbürgermeister? Oder scheidet er Ende kommender Woche aus? Das wird am Sonntag gegen 19 Uhr feststehen. Dann sollten die Stimmen des Bürgerentscheids ausgezählt sein.

Rund 512 000 Frankfurterinnen und Frankfurter sind aufgerufen, an der Abstimmung teilzunehmen. Sie sollen folgende Frage beantworten: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“ Wer „Ja“ ankreuzt, will Feldmann loswerden, wer sich für „Nein“ entscheidet, will ihn behalten.

Mehr als 153.000 Menschen müssten für Feldmanns Abwahl stimmen, damit dieser aus dem Amt scheidet

Das Stadtparlament hatte Feldmann, der sich vor Gericht wegen Vorteilsannahme verantworten muss, bereits im Sommer mit einer Zweidrittelmehrheit abgewählt. Da Feldmann aber direkt gewählter Oberbürgermeister ist, ist zusätzlich ein Bürgerentscheid als direkte Abwahl erforderlich. Eine Mehrheit muss dabei gegen ihn stimmen – und: Diese Mehrheit muss 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. So sieht es das in der Hessischen Gemeindeordnung festgesetzte Quorum vor. Mehr als 153.000 Bürgerinnen müssten also mit „Ja“ stimmen. Eine hohe Hürde.

Unklar ist, wie viele Menschen sich an der Wahl bereits beteiligt haben. Anders als vor anderen Abstimmung gibt es seitens der Stadt keine Angaben darüber, wie viele Anträge auf Briefwahl eingegangen sind. Wegen des Quorums hätte diese Informationen möglicherweise Einfluss auf die Wahl.

Parteienbündnis versucht gemeinsam, noch einmal für die Abwahl zu mobilisieren

Ein breites Parteienbündnis aus der Römer-Koalition (Grünen, SPD, FDP und Volt) und der oppositionellen CDU will Feldmanns Abwahl erreichen. Noch am Freitagnachmittag warben sie bei einer Abschlusskundgebung an der Hauptwache für einen „Neustart“ für Frankfurt. Die Stadt habe einen respektablen integren Oberbürgermeister verdient, sagte Götz von Stumpfeldt, Kreisvorsitzender der Grünen vor gut 100 Menschen. Ausdrücklich lobte er die parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der Kampagne. Die habe unwahrscheinlich gut funktioniert. Nun gelte es, an der Haustür und in Kneipen weiter für die Abwahl zu werben.

Am Sonntag gehe es um die Zukunft der Stadt, sagte CDU-Chef Uwe Becker, der bei einer Abwahl Feldmanns wohl für seine Partei ins Rennen gehen würde. Es sei an der Zeit, ein Kapitel zu beenden, das Frankfurt geschadet habe und die Stadt lähme. „Diese Stadt hat besseres verdient“, sagte Becker und warb dafür, der Stadt „ihre Würde zurückzugeben“.

Frankfurter SPD wirbt für die Abwahl ihres einstigen Hoffnungsträgers

Für die SPD sei es am schwierigsten, für die Abwahl von Peter Feldmann zu werben, sagte Kolja Müller, stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks am späten Nachmittag. Schließlich stehe die Partei „zu den Themen, für die Peter 2012 gewählt wurde“. Es sei aber wichtig, dass Frankfurt von einer Person repräsentiert werde, der man die sozialpolitische Inhalte, für die die SPD kämpfe, auch abnehme.

Die SPD hatte ihren Parteifreund und langjährigen Hoffnungsträger immer wieder gedrängt, seinen Rückzug einzuleiten. Noch beim Jahresparteitag Mitte Juli in Nied forderten die Delegierten ihn mit riesiger Mehrheit fast flehentlich auf, Schaden von der Stadt abzuwenden und die von fast allen SPD-Stadtverordneten mitgetragene Abwahl im Stadtparlament zu akzeptieren oder doch nun zurückzutreten. Es gelte nun, den mit der Abwahl begonnenen demokratischen Prozess zu Ende zu führen, sagte Müller am Freitag. Und rief der Menge zu: „Gehen Sie wählen!“.

FDP Frankfurt: Neustart nötig für Sachpolitik

Sebastian Papke, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP, appellierte an der Hauptwache dazu, jetzt noch Freunde, Bekannte, Nachbarn, Sportkollegen zu überzeugen, am Sonntag wählen zu gehen. Ein Neustart sei nötig, schon um sich wieder mit Sachthemen beschäftigen zu können.

Bleibe Feldmann Oberbürgermeister, sei die politische Arbeit bis 2024 – wenn dessen Amtszeit endet – gelähmt, sagte Grit Winkler, die neue Vorsitzende von Volt in Frankfurt. Frankfurt brauche zudem wieder ein „Stadtoberhaupt mit Vorbildcharakter“. (Christoph Manus)

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