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War meine Stimme für die Tonne? – Das fragen sich viele Frankfurter wegen der Pannenserie bei dieser Landtagswahl.

Wahlhelfer kamen nicht durch

Chaoswahl in Frankfurt: Im Wahlamt ging niemand ans Telefon

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Falsche Wahlergebnisse, streikende Computer: Bei der Landtagswahl ging es Frankfurt drunter und drüber: Wahlhelfer berichten, dass sie stundenlang darauf warten mussten, ihre Zahlen durchgeben zu können. Im städtischen Wahlamt ging niemand ans Telefon.

Wieso kam es in Frankfurt zu so vielen Pannen bei der Landtagswahl? Fehler bei der Erfassung der Ergebnisse wurden bisher dadurch erklärt, dass das hessenweit eingesetzte Computersystem „Wahlweb“ dem Ansturm nicht gewachsen war. Die Mitarbeiter im Frankfurter Wahlamt mussten die Meldungen aus den einzelnen Stimmbezirken per Hand notieren. Die automatische Fehlerkontrolle fiel dadurch weg.

Doch nun wird deutlich, dass die technischen Probleme noch größer waren: Ehrenamtliche Wahlhelfer, die die Ergebnisse ihres Bezirks melden wollten, kamen am Telefon nicht durch. Nicht nur das hessische „Wahlweb“ war überlastet, sondern auch die neue Telefonanlage des Wahlamts.

„Wir haben stundenlang niemanden erreicht“, sagte Petra Tursky-Hartmann unserer Zeitung. Die frühere SPD-Politikerin war stellvertretende Wahlvorsteherin in der Riedhofschule in Sachsenhausen. „Seit bald 20 Jahren bin ich ehrenamtlich in diesem Wahllokal, aber so ein Chaos wie bei dieser Landtagswahl habe ich noch nie erlebt.“

Kommentar: Wahl im Zwielicht

Am Wahlabend, dem Sonntag vor bald zwei Wochen, waren Tursky-Hartmann und ihre Mithelfer um 19.30 Uhr eigentlich fertig. Die Stimmen waren ausgezählt, das Protokoll ausgefüllt. „Normalerweise ruft man dann im Wahlamt an, gibt telefonisch die Ergebnisse durch, notiert noch, wer sie entgegengenommen hat, dann kann man nach Hause.“ Doch diesmal klappte das nicht.

28 Mal angerufen

„Aber die Telefonnummer, die uns für die Schnellmeldung der Ergebnisse gegeben wurde, war ständig besetzt“, sagte Tursky-Hartmann. „Ich habe es 28 Mal probiert.“ Erst um 21.30 Uhr habe sie eine Mitarbeiterin des Wahlamts erreicht und konnte die Ergebnisse durchgeben.

Hans-Joachim Grochocki, Leiter der städtischen Geschäftsstelle Wahlen, bestätigte die Telefonprobleme. „Durch einen Technikausfall waren die 40 Erfassungsplätze nicht mehr in der Lage, zeitnah Anrufe anzunehmen“, sagte er am Mittwoch bei einer Sitzung des Kreiswahlausschusses. „Der Erfassungsstau konnte erst im Laufe des Abends kompensiert werden. Es ist nicht auszuschließen, dass auch vereinzelte Meldungen von Wahlvorständen aufgrund der Nichterreichbarkeit der Erfasser einfach nicht mehr eingereicht wurden.“ Notgedrungen hätten die Wahlvorstände auch andere Nummern des Bürgeramtes angerufen, um ihre Ergebnisse durchzugeben, sagte Grochocki.

Neuauflage von Schwarz-Grün nur wegen gravierender Wahl-Pannen in Hessen?

„Die Telefonanlage ist erst vor kurzem auf eine neue Technik umgestellt worden“, sagte Günter Murr, Sprecher des für Wahlen und Informationstechnik zuständigen Dezernenten Jan Schneider (CDU). Die Erreichbarkeitsprobleme am Wahlabend hätten jedoch keine technische Ursache gehabt, betonte Murr. „Grund dafür war eine Überlastung.“ Wegen der Computerprobleme hätte sich die Eingabe der Ergebnismeldungen so sehr verzögert, dass sich die Anrufer aus den Wahllokalen stauten.

Petra Tursky-Hartmann hat für solche Probleme zwar grundsätzliches Verständnis. Die ehrenamtliche Wahlhelferin wirft den Verantwortlichen im Wahlamt aber mangelnde Kommunikation vor. „Bei uns hat sich am Wahlabend niemand gemeldet und uns darüber informiert, dass es größere Probleme und Verzögerungen gibt. Dabei hatten die doch unsere Handynummern.“

FDP fordert Entschuldigung

Unterdessen hat die Römer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen einen Dringlichkeitsantrag der FDP abgelehnt. Die Liberalen forderten darin, dass der Magistrat sich „bei allen Frankfurter Bürgen für das Wahlchaos bei der Hessischen Landtagswahl entschuldigen“ soll. Außerdem verlangten sie eine Erklärung dafür, „aus welchen Gründen nicht bereits nach dem Wahlabend öffentlich verkündet wurde, dass Unstimmigkeiten bei der Auszählung“ aufgefallen sind. „Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, bei zukünftigen Wahlen transparenter vorzugehen und auftretende Unstimmig- und Auffälligkeiten sowie Fehler zeitnah zu kommunizieren“, heißt es in dem FDP-Antrag.

Die schwarz-rot-grüne Koalition begründete ihre Ablehnung damit, dass die Vorkommnisse zunächst gründlich aufgeklärt werden müssten, bevor über Konsequenzen entschieden werde.

Kommentar von Daniel Gräber:

Schleppend kommt heraus, was am Wahlabend in Frankfurt alles schief lief. Dass das Computersystem gestreikt hat, mag eine wichtiger Grund für das Chaos im städtischen Wahlamt gewesen sein. Doch das war nicht das einzige Problem. Die Verantwortlichen waren offenbar vollkommen damit überfordert, die Krise zu meistern. Als sie merkten, dass ihnen die technischen Probleme über den Kopf wuchsen, hätten sie die Ergebnismeldung notfalls abbrechen müssen.

Das wäre zwar peinlich für Frankfurt gewesen. Denn die Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses hätte verschoben werden müssen – wegen fehlender Ergebnisse aus einer Stadt. Doch was nun geschieht, ist viel peinlicher: Täglich kommen neue Details über die Pannen der Frankfurter Chaoswahl an die Öffentlichkeit. Das schadet nicht nur dem Ruf der Stadt, das untergräbt vor allem das Vertrauen ihrer Bürger in die Demokratie.

Vielen denken jetzt: Wenn meine Stimme ohnehin nicht richtig gezählt wird, dann kann ich sie auch gleich in die Tonne werfen. Das passt zwar zu der für einen Nicht-Hessen etwas gewöhnungsbedürftigen Gestaltung der Wahlurnen, ist aber fatal. Eine wachsende Zahl von Wählern (und Nicht-Wählern) fühlt sich ohnehin ständig von „denen da oben“ betrogen. Ihnen gibt dieses Wahldebakel neue Nahrung.

Zwar werden die telefonisch übermittelten Zahlen vom Wahlabend später anhand der schriftlichen Aufzeichnungen überprüft. Doch der Vertrauensverlust ist dann schon geschehen. Wer merkt, dass die Schnellmeldung so aus dem Ruder läuft, hätte sie stoppen müssen – oder zumindest am Montag nach der Wahl öffentlich darüber informieren. Beides ist nicht geschehen. Das ist ein nicht mehr zu korrigierender Fehler.

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