Nils Kößler
+
Nils Kößler

Koalitionsstreit in Frankfurt

Ganz ohne Kritik geht es eben nicht

  • Julia Lorenz
    vonJulia Lorenz
    schließen

Wie die CDU beim Jahresempfang die Arbeit der SPD bemängelt ohne Namen zu nennen.

Nein, über Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wolle er an diesem Abend nicht reden. "Das tun wir ansonsten bei jeder Gelegenheit, weil wir auf ihn angesprochen werden", sagte Nils Kößler, CDU-Fraktionschef im Römer, beim Jahresempfang im Stadion am Bornheimer Hang.

Der Einladung der Fraktion dorthin waren gut 200 Gäste gefolgt - Politiker aus dem Römer und den Ortsbeiräten ebenso wie Persönlichkeiten aus Vereinen, Institutionen und der Wirtschaft. So waren etwa der Präsident der Handwerkskammer Bernd Ehinger und Bruder Paulus vor Ort. Zu hören bekamen sie viel Eigenlob über die Arbeit der CDU im Römer, aber tatsächlich kein einziges Wort mehr über das Stadtoberhaupt.

"Niemand darf auf der Strecke bleiben"

Nach dem Eklat in der jüngsten Sitzung der Stadtverordneten, als der OB dem für Ordnung zuständigen CDU-Stadtrat das Wort verboten hatte, und dem Fast-Aus des schwarz-rot-grünen Römer-Bündnisses halten sich die Parteien mittlerweile mit öffentlicher Kritik wieder vornehm zurück. In den sozialen Netzwerken wird sich nicht mehr täglich in aller Öffentlichkeit gefetzt.

Ganz ohne Kritik geht es dann aber eben doch nicht, immerhin ist Wahlkampf. Und so redete Kößler viel über die SPD ohne ein einziges Mal die drei Buchstaben in den Mund zu nehmen oder Namen zu nennen. Das musste er aber auch nicht. Wenn er etwa davon redete, dass in Frankfurt ein Gesamtverkehrskonzept fehle und "kein Verkehrsteilnehmer auf der Strecken bleiben" dürfe, dann war klar, dass er die Arbeit des für Verkehr zuständigen SPD-Stadtrats Klaus Oesterling kritisierte. Und wenn er bemängelte, dass in den vergangenen fünf Jahren zu wenige neue Wohnungen entstanden sind und zahlreiche Bebauungsplanverfahren keine Fortschritte machen würden, dann war klar, dass die Kritik auf Planungsdezernent Mike Josef (SPD) abzielte.

"In Frankfurt sind Kurskorrekturen nötig, damit die Stadt mehr erreicht und die Menschen wieder mehr Chancen bekommen", sagte Kößler. Er plädierte dafür, das Netz des öffentlichen Nahverkehrs auszubauen. Der Lückenschluss der U-Bahnlinie 4 zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim müsse dringend vorangetrieben, der Unicampus Westend an die Linie angeschlossen werden. "Jeder soll das Verkehrsmittel nutzen können, das er braucht", so Kößler, der aber auch mahnte, den Wirtschaftsverkehr nicht zu vergessen. "Die Unternehmer dürfen nicht die letzten sein, an die gedacht wird."

"Wir sind nicht immer sexy"

Der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider stellte noch mal klar: "Wir sind eine Wirtschaftspartei", sagte er. Und weiter: "Wir stehen für Stabilität und Solidität. Das ist nicht immer sexy, aber wir wollen, dass die Stadt gut geführt wird." Auch Schneider fand deutliche Worte für den SPD-Koalitionspartner - ohne ihn zu benennen. "Man kann sich nicht für die Rettung Karstadts feiern lassen und gleichzeitig den Kunden, die das Unternehmen wirklich retten könnten, vermiesen, in die Stadt zu fahren." Julia Lorenz

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare