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Andre Kröger

Westend: Kommunalpolitik

Gerangel bei den Christdemokraten

  • Matthias Bittner
    vonMatthias Bittner
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Streit um Listenplätze für Ortsbeiratswahl ist entbrannt - Von Benachteiligung ist die Rede

Der Haussegen bei den drei CDU-Stadtbezirksverbänden im Ortsbezirk 2 (Bockenheim, Westend, Kuhwald) hängt schief. Streitpunkt ist die Kandidatenliste zur Wahl des Ortsbeirates 2. André Kröger, Vorsitzender des mit 17 Mitgliedern kleinsten der drei Stadtbezirksverbände, spricht von Benachteiligung. "Die anderen spielen uns böse mit", sagt er.

Kröger ist sauer, weil Patrick Poerschke, der Kandidat aus dem Rebstock/Kuhwald, nur auf Platz 7 gelistet werden soll. Er verlangt aber, dass sich Poerschke von Platz 3 aus um einen Sitz im Ortsbeirat 2 bewerben kann. Nur dann bestünden auch realistische Chancen, dass Poerschke in das Stadtteilparlament einziehen könne.

Kampfkandidatur angekündigt

Dafür will Kröger ab 19.30 Uhr in der heutigen Mitgliederversammlung im Pferdestall in der Ulmenstraße, bei der über die Liste abgestimmt wird, kämpfen. Finde er kein Gehör, wolle der 51-Jährige notfalls sogar eine Kampfkandidatur um Platz 3 anstreben- dort steht die CDU-Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat, Suzanne Turre. Die CDU-Mitglieder müssten sich dann zwischen Poerschke und Turré entscheiden.

Kröger sieht seinen Stadtbezirksverband im Westend (270 Mitglieder) und in Bockenheim (110 Mitglieder) ausgebootet. Deren Vorsitzende Axel Kaufmann und Christoph Schmitt hätten die Listenplätze ganz im Interesse ihrer Kandidaten zusammengestellt.

"Bis vor der vergangenen Wahl gab es immer die Übereinkunft, dass die ersten drei Listenplätze von Kandidaten in der Reihenfolge der Größe der drei Stadtbezirksverbände besetzt werden", sagt Kröger. Schon bei der Kommunalwahl 2014 habe man sich aber nicht mehr daran gehalten. Mit der Konsequenz, dass der kleinste Stadtbezirksverband im aktuellen Ortsbeirat keinen Vertreter stellt. Das will Kröger für die anstehende Wahl nicht akzeptieren. "Wir wollen für unsere Wähler im Rebstock und im Kuhwald da sein." Das sei man ihnen schuldig.

Aktuell hat die CDU-Fraktion fünf Mandate. Neben Ortsvorsteher Axel Kaufmann und Suzanne Turre sind Christina Ringer, Christian Loose und Prof. Dr. Daniel Rhinow vertreten. Ortsvorsteher Kaufmann, der den CDU-Stadtverband Westend führt und Spitzenkandidat für die Ortsbeiratswahl im März 2021 ist, kann Krögers Anliegen zwar nachvollziehen. In der Satzung sei die von ihm beschriebene Übereinkunft der Besetzung der ersten drei Listenplätze aber nicht vermerkt. "Unsere Ortsbeiräte haben gute Arbeit geleistet und bewerben sich wieder um ein Mandat", hält Kaufmann auch angesichts der Größenverhältnisse der drei CDU-Stadtbezirksverbände an der Reihenfolge der Kandidaten auf Wahlliste fest. Im Übrigen gebe es im Westend und in Bockenheim überproportional viele CDU-Mitglieder, die sich einbrächten und engagierten. Das müsse aus seiner Sicht honoriert werden.

Ganz chancenlos sieht Kaufmann Poerschke übrigens nicht. Christina Ringer bewerbe sich nämlich auch um ein Stadtverordnetenmandat. "Wenn sie in den Römer einzieht, wird sie das Mandat im Ortsbeirat nicht ausüben." In diesem Fall rücke Poerschke automatisch auf Platz sechs vor. Sollten die Christdemokraten im kommenden Jahr in der Wählergunst zulegen und ein weiteres Mandat erringen können, wäre Poerschke dabei.

Das hält Kröger für unrealistisch. Weil die Ortsbeiratswahl eine Personalwahl sei, rechne er eher damit, dass ein etablierter, weiter hinten auf der Liste platzierter Kandidat Poerschke überflügeln könnte. Poerschke ist noch relativ neu in Frankfurt, hat aber in seiner früheren Heimat Kassel bereits politisch für Schlagzeilen gesorgt.

Für Schlagzeilen gesorgt

Bei der Wahl zum neuen Vorsitzenden des Stadtbezirksverbandes hatte er sich vor Jahren gegen Amtsinhaber Jan Hörmann durchgesetzt. Kurze Zeit später hatte Poeschke behauptet, dass Hörmann an ihm vorbei zu einer Vorstandssitzung eingeladen habe. Dagegen war Hörmann juristisch vorgegangen und bekam recht. Das Amtsgericht gab in einem einstweiligen Verfügungsverfahren einem entsprechenden Antrag Hörmanns nach.

An der Spitze des Stadtbezirksverbandes Rebstock/Kuhwald soll Poerschke Kröger beerben, der demnächst nach Sachsenhausen umzieht und damit ausscheidet. Matthias Bittner

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