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Nach rassistischem Bild in Chatgruppe: Polizist akzeptiert Strafbefehl

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Von: Jens Joachim

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Nach der Auflösung des Spezialeinsatzkommandos der Frankfurter Polizei wegen rechtsextremer Äußerunegn von Polizisten in Chats demonstrierten verschiedene linke Gruppen im Juni 2021 in Frankfurt gegen Rassismus und rechten Terror.
Nach der Auflösung des Spezialeinsatzkommandos der Frankfurter Polizei wegen rechtsextremer Äußerunegn von Polizisten in Chats demonstrierten verschiedene linke Gruppen im Juni 2021 in Frankfurt gegen Rassismus und rechten Terror. © Monika Müller

Ein Polizist aus dem südhessischen Riedstadt postet im Frühjahr 2015 in einer Whatsapp-Gruppe ein rassistisches Foto. Nun hat er einen Strafbefehl akzeptiert.

Riedstadt – Ein 32-jähriger Polizist aus Riedstadt im Kreis Groß-Gerau hat wegen der Verbreitung eines Bilds, das von der Frankfurter Staatsanwaltschaft als rassistisch bewertet wurde, einen Strafbefehl über 2400 Euro akzeptiert.

Das haben der Groß-Gerauer Amtsgerichtssprecher Thomas Hanke und Oberstaatsanwältin Nadja Niesen, die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt, auf Anfrage der Redaktion mitgeteilt. Der Polizist soll das Bild im April 2015 in einer Whatsapp-Chatgruppe gepostet haben, in der 57 Personen angemeldet gewesen seien, sagte Oberstaatsanwältin Niesen.

Riedstadt (Kreis Groß-Gerau): Polizist teilt rassistisches Bild und akzeptiert 2400 Euro Strafe

Laut Niesen und Richter Hanke hatte der Polizist zunächst Einspruch gegen den Strafbefehl in Höhe von 40 Tagessätzen à 60 Euro eingelegt, so dass am Dienstagmorgen die Hauptverhandlung vor dem Groß-Gerauer Amtsgericht stattfinden sollte. Noch vor Beginn der Verhandlung habe der Mann allerdings den Einspruch zurückgenommen und somit den Strafbefehl akzeptiert.

Im Juni vorigen Jahres hatte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) das Frankfurter Spezialeinsatzkommando (SEK) wegen rechtsextremer Äußerungen von Polizisten in Chatgruppen aufgelöst. Im Zuge der Ermittlungen waren 50 Personen innerhalb von sieben Gruppenchats als aktive hessische Polizeibeschäftigte identifiziert worden, davon waren 36 als Polizeibeamte des SEK Frankfurt tätig. Die Ermittlungen wegen Chatgruppen und SEK dauern unterdessen an. (Jens Joachim)

- Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte im Juni .2021 das SEK Frankfurt für aufgelöst.

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