Koalitionsgespräche in Frankfurt

Grüne bestimmen das Tempo der Verhandlungen

  • Thomas Remlein
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Die stärkste Fraktion im Römer lädt mögliche Partner zu Kennenlern-Runden ein.

Frankfurt -Die Grünen sind bei der Kommunalwahl am 14. März mit 23 von 93 Sitzen im Stadtparlament stärkste Kraft geworden. Daher haben sie auch das Heft des Handelns in die Hand genommen. Sie sprechen nun mit den möglichen Koalitionspartnern in der Reihenfolge der Fraktionsstärke, wie Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff mitteilte.

Heute, Freitag, wird mit der CDU begonnen, am Samstag folgen Gespräche mit SPD und Linke, jeweils getrennt: Am Vormittag die SPD, am Nachmittag die Linke.

Die achtköpfige Verhandlungskommission der Grünen trifft nach der sonntäglichen Pause am Montag, 29. März, Vertreter von FDP und Volt. Die Gruppierung "Volt" ist erst vor vier Jahren gegründet worden und erreichte in Frankfurt aus dem Stand vier Sitze und damit Fraktionsstärke. Volt versteht sich als pro-europäische Bürgerbewegung mit Parteicharakter. Mit ihren bevorzugten Politikfeldern wie Klimawandel, Migration und ökonomischer Ungleichheit macht Volt zwar den Grünen Konkurrenz, dafür gibt es aber auf diesem Sektor Gemeinsamkeiten.

Die Treffen sind laut Bergerhoff Kennenlern-Runden. Nach den Sondierungen soll eine Mitgliederversammlung am Freitag, 9. April, entscheiden, mit welchen Partnern Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. In einem zweiten Schritt stimmt dann die Mitgliederversammlung über den Koalitionsvertrag ab.

Es sind verschiedene Koalitionen denkbar, darunter auch die Fortsetzung des Bündnisses aus CDU, SPD und Grüne, was aber nach den schlechten Erfahrungen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode derzeit als die am wenigsten wahrscheinliche Variante gilt. Eine Mehrheit von 47 Sitzen, wenn auch nur mit einem Sitz, hätte auch ein grün-rot-rotes Bündnis. Nur eine Stimme Mehrheit gilt aber bei einem Feierabend-Parlament wie der Stadtverordnetenversammlung als wenig stabil. Mit der Beteiligung von Volt wäre das Bündnis stabiler.

Eine Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP hätte auch ohne Volt eine Mehrheit mit 50 Sitzen. Ziel der Grünen ist es, bis zur Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai den Koalitionsvertrag verabschiedet zu haben. Dann könnte auch mit der Abwahl von Dezernenten begonnen werden. Die konstituierende Sitzung des Stadtparlaments findet am 22. April statt. thomas Remlein

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