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Koalitionsgespräche in Frankfurt

Grüne laden erneut "Sondierlinge"

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Am Gründonnerstag geht es weiter mit CDU und SPD

Die Grünen in Frankfurt fühlen sich derzeit wie der Osterhase. Ihr Korb, prallvoll mit Wählerstimmen, hat sie mit 23 der 93 Sitze zur größten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gemacht. Nun müssen sie überlegen, welche Eier sie sich als Koalitionspartner ins Nest legen. Die Schwarzen? Die Roten? Die Dunkelroten? Die Gelben? Oder gar die frisch gelegten Lilafarbenen (Volt)? Jeweils zwei von ihnen garantieren eine Mehrheit. Je nach Partner mit einer knappen oder einer satten Mehrheit. Drei müssen die Grünen also fallen lassen. Die Rolle des Mehrheitsführers in Frankfurt ist ihnen noch neu. Ziel der Verhandlungskommission war es, "nicht breitbeinig aufzutreten", wie verlautbarte.

Die erste Sondierungsrunde wurde am Montag abgeschlossen. Die gute Nachricht für die Bewerber ist: Noch sind alle im Rennen. "Wir werden mit allen weiterreden", hieß es aus Kreisen der Grünen.

Am morgigen Gründonnerstag sprechen die Grünen mit CDU und SPD. Das wäre die Fortsetzung der bestehenden Koalition, allerdings mit veränderten Kräfteverhältnissen, da die Grünen stark hinzugewannen und die SPD kräftig, die CDU in geringem Maße verlor. Diese Koalition hätte mit 61 Sitzen eine deutliche Mehrheit. Vor den Sondierungen verlautete aus CDU-Kreisen hoffnungsfroh: "Wenn Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) der Verhandlungskommission angehört, werden die Grünen eine Zusammenarbeit mit der SPD ablehnen." Über Webers Rolle bei den ersten Gesprächen gehen die Meinungen auseinander. Ein Teilnehmer berichtete über den Austausch: "Nett ist was anderes", ein anderer wollte das nicht bestätigen. Dass für die SPD der Planungsdezernent Mike Josef und Weber die Verhandlungen führen, wird auch als Indiz gewertet, dass die SPD aufgrund ihrer Verluste das von Klaus Oesterling geführte Verkehrsdezernat sowie das Kulturdezernat von Ina Hartwig abgeben wird. Gerüchten zufolge hat sich Oesterling bereits von seinen Dezernatsmitarbeitern verabschiedet. Auch die CDU müsste auf ein Dezernat verzichten. Da könnte es den Wirtschaftsdezernenten Markus Frank treffen, dessen Amtszeit demnächst ausläuft. Nach Ostern wollen die Grünen mit den Vertretern einer Jamaika-Koalition sprechen.

Bereits zum dritten Mal in ihrer 20-jährigen Römer-Karriere nimmt die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der FDP, Annette Rinn (61), an solch einer Sondierungsrunde teil. "Die ersten Gespräche waren immer angenehm", sagte sie. Doch eine Regierungsbeteiligung für die Liberalen habe es danach nicht gegeben. Zunächst habe sie gedacht, es laufe auf Grün-Rot-Rot hinaus. Nun sagte Rinn: "Ich habe noch nicht mal ein Gefühl." Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider betonte wie alle "die guten und vertrauensvollen Gespräche". Er freue sich auf deren Fortsetzung. Als besonders regierungsinteressiert zeigte sich die Linke. Sie warb stark um die Grünen. Axel Gerntke, ein Verhandlungsführer, sprach von vielen Übereinstimmungen, wagt aber keine Prognose. Die neue Fraktion von "Volt" weiß noch nicht, ob sie in einer zweiten Runde zu den "Sondierlingen" gehören wird. Das sagte Volt-Spitzenkandidatin Eileen O'Sullivan. Volt hat inhaltlich eine starke Nähe zu den Grünen plus einer europäischen Ausrichtung. Mit Volt als Partner würden sich die Grünen möglicherweise ein Kuckucksei ins Nest legen.

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