Grüne schießen zurück
Die Wahl der Kinderbeauftragten, Sozialbezirksvorsteher und des Seniorenbeirats hatte in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats 5 für Ärger gesorgt. Jetzt melden sich die Grünen zu Wort.
So lebhaft diskutiert wie in den vergangenen Sitzungen des Ortsbeirats 5 (Niederrad, Sachsenhausen, Oberrad) wurde schon lange nicht mehr im Stadtteilparlament. Der Stein des Anstoßes war jüngst die Wahl der Kinderbeauftragten, Sozialbezirksvorsteher und des Seniorenbeirats. SPD und Linke warfen, wie wir berichteten, der Jamaika-Koalition – CDU, FDP und Grüne – unkollegiales Verhalten bei der Besetzung der Ehrenämter vor. Ohne vorherige Absprachen, wie es normalerweise der Fall sei, hätte die Koalition die Posten diesmal an ihre Parteimitglieder vergeben.
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Knut Dörfel, sagte: „Wir sehen mit großer Besorgnis, dass Parteipolitik und nicht die Qualität der bisher geleisteten Arbeit den Ausschlag gegeben hat.“ Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Rosita Jany steht fest: „Vermutlich mussten die Wahlverlierer von CDU und Grünen jetzt den Preis an die FDP zahlen, dass diese ihnen die Fortführung der Koalition ermöglicht hat.“
Dazu meldet sich nun der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Ortsbezirk, Reinhard Klapproth zu Wort. Er wundere sich über die Einlassungen der Linken und der SPD. „Soviel ist richtig: Es gibt eine neue Gestaltungsmehrheit im Ortsbeirat aus den Fraktionen von CDU, Grünen und FDP“, sagte Klapproth. „Wir wollen diese Mehrheit nutzen, um wichtige Entscheidungen für die Menschen im Ortsbezirk auf den Weg zu bringen.“ So hätten die Koalitionäre bereits Anträge zum Bewohnerparken im Grethenweg und in der Mailänder Straße sowie zur Luftbelastung mit Stickoxiden im Frankfurter Süden verabschiedet.
„Natürlich nutzt die neue Koalition auch ihre Mehrheit bei Personalentscheidungen“, sagte Reinhard Klapproth. Das hätten die Sozialdemokraten früher genau so gemacht, wenn es ihr die Mehrheiten erlaubten. „Dennoch haben wir Vorschläge der SPD bei den Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegern berücksichtigt.“ So sei etwa Marita Schock als Sozialbezirksvorsteherin für Niederrad in ihrem Amt bestätigt worden.
„Niemand hat die Kompetenz unseres Personals in Frage gestellt, auch nicht Linke und SPD.“ Selbst in der nicht öffentlichen Sitzung hätten sie zu den Personen an sich nicht negativ geäußert. Letztlich wurde Dieter Ruppert (FDP) als Seniorenbeirat gewählt. Dirk Trull (Grüne) wird neuer Kinderbeauftragter für Niederrad, Roland Limberg (CDU) für Oberrad. Neue Sozialbezirksvorsteher in Sachenhausen sind Ann-Kristin Müller (CDU) und Torsten Kutzner (FDP). „Wir freuen uns, dass wir so viele engagierte Leute in Ehrenämter wählen konnten. Linke und SPD sollten aufhören, populistische Klischees über die Parteien zu bedienen und stattdessen mit der Sacharbeit im Ortsbeirat beginnen.“
(jlo)
