„Die Grünen haben nichts gelernt“

Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat 5 sieht den Ausgang der Wahlen im Frankfurter Süden als Bestätigung der von ihnen gesetzten Themen – Fluglärm, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Verkehr, Vereine – an.

Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat 5 sieht den Ausgang der Wahlen im Frankfurter Süden als Bestätigung der von ihnen gesetzten Themen – Fluglärm, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Verkehr, Vereine – an. „Gerne hätten wir diese Themen im Rahmen einer Koalition mit den Grünen und Linken weiter vorangebracht“, teilte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat Rosita Jany mit. Doch nun haben sich, wie wir berichteten, CDU, FDP und Grüne zusammengeschlossen. „Die Grünen hätten durchaus die Möglichkeit gehabt, aus ihren zweistelligen Verlusten bei der Ortsbeiratswahl zu lernen und mit uns und der Linksfraktion eine andere, eine bessere Politik für den Frankfurter Süden zu machen. Leider haben sie sich dagegen entschieden“, so Jany weiter, die sich insbesondere an der Begründung der Grünen stört. „Wenn deren Ortsbeirat Reinhard Klapproth etwa moniere, er kenne die neuen Fraktionsmitglieder der SPD nicht und außerdem säßen in den Reihen der SPD erklärte Fluglärmgegner, dann habe dieser noch nicht realisiert, dass gerade die eindeutige Positionierung zur Bekämpfung des Fluglärms uns Stimmengewinne gebracht hat oder anders ausgedrückt: für die Stimmenverluste von Schwarz-Grün gesorgt hat.“ Laut Jany sei der Ortsbeirat nach ihrem Verständnis nicht nur für Alltagsangelegenheiten wie die Mitwirkung bei der Gestaltung der Verkehrswege und Grünanlagen zuständig, sondern als „Stadtteilparlament“ vor allem auch Sprachrohr für die im Ortsbezirk lebenden Bürger. Letztere leiden seit der Eröffnung der Nordwest-Landebahn massiv unter dem Lärm.

Ähnlich sieht es das Bündnis der Frankfurter Bürgerinitiativen. Ihrer Ansicht nach wird der Wunsch der neuen Koalition, das Flughafenthema auf die Landes- und Bundesebene zu verschieben, nicht gelingen. Der Flughafenausbau und die Folgen seien ein Thema auch für den Ortsbeirat.

(red)

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