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Symbolbild

Die Woche im Römer

Hoppe, hoppe - Vorreiter!

Kostenfreie Kitas, Bäder und öffentlicher Nahverkehr, das war die Woche im Frankfurter Römer.

Frankfurt wird in Hessen ja oft vorgeworfen, die Mainmetropole würde achtspännig fahren. Dahinter verbirgt sich aber nur der Neid der Habenichtse, was die stolzen ehemaligen Reichsstädter kalt lässt. Was aber Frankfurt stets teuer zu stehen kommt, ist, dass es stets eine Vorreiterrolle einnehmen will. Wenn Frankfurter Eltern ihren Nachwuchs auf dem Schoß wippen, singen sie nicht wie der Rest Deutschlands: „Hoppe, hoppe, Reiter“. Nein, sie singen: Hoppe, hoppe, Vorreiter! Das prägt über Generationen hinweg.

„Frankfurt deutschlandweit Vorreiter: Kinder bis 14 Jahre können ab sofort kostenfrei ins Schwimmbad“ titelte das Amt für Kommunikation und Service in dieser Woche. Überall will Frankfurt Vorreiter sein, und wenn das nicht gelingt, muss es mindestens ein Pilotprojekt sein. Das kostet.

FNP - Thomas Remlein

Es ist mitnichten so, dass der Eintritt in die Bäder kostenfrei ist. Wenn die Eltern nicht für ihre Kinder zahlen, zahlt eben ein anderer, nämlich die Gemeinschaft der Steuerzahler. Die Kostenlos--Kultur in der Politik nimmt immer größere Ausmaße an. In Frankfurt ist der Eintritt in die Museen bis zum 18. Lebensjahr gratis, aber ebenfalls nicht umsonst. In diesem Falle ist es Frankfurt nicht gelungen voran zureiten, das hatten andere Städte, beispielsweise Paris mit dem Louvre, schon getan.

Seit 1. August 2018 ist auch die Kita kostenlos. Neidisch blickten die Frankfurter jahrelang nach Rheinland-Pfalz. Dort war seit 2010 der Besuch einer öffentlich geförderten Kita für Kinder ab zwei Jahren gebührenfrei. Das ärgerte die hessische Landesregierung, weil die klammen Rheinland-Pfälzer diese soziale Leistung mit hessischem Geld finanzierten. Das wirtschaftsstarke Hessen zahlt nämlich Jahr für Jahr kräftig in den Länderfinanzausgleich, Rheinland-Pfalz kassiert dagegen Jahr um Jahr. Eltern deren Kinder die Kita besuchten, als diese noch nicht kostenfrei war, zahlen jetzt doppelt. Erst zahlten sie Kita-Gebühr und nun zahlen sie über ihre Steuern für die kostenlose Kita. Oder können sie sich frühere Kita-Gebühren zurückzahlen lassen? Das würde wenigstens eine Gerechtigkeitslücke schließen, bei deren Aufspüren die SPD sehr findig ist. Nun will die SPD eine Grundrente, schönfärberisch „Respekt-Rente“ genannt, einführen. Das ist eine Abkehr vom Denken Norbert Blüms. Der ehemalige Arbeits- und Sozialminister (CDU) sagte: „Rente ist Lohn für Lebensleistung.“ Nun soll unabhängig davon, wie viele Stunden jemand pro Woche gearbeitet hat, die Rente auf Steuerzahlers Kosten aufgestockt werden. Allein die Beitragsjahre zählen. Wer 35 Jahre lang zehn Stunden wöchentlich gearbeitet hat, hat Anspruch. Finanziert wird das von der Vollzeit arbeitenden Krankenschwester. Die muss dafür vermutlich in Bälde auch ihre noch steuerfreien Sonntagszuschläge versteuern.

In Bayern fordert die SPD nach einem Absacken in Umfragen auf sechs Prozent bereits sogenannte Grundprozente bei den nächsten Wahlen – als Anerkennung der Verdienste der Partei um die Demokratie. Diese werden als „Respektprozente“ auf das eigentliche Wahlergebnis aufgeschlagen. Es müssen nur noch die anderen Partien zustimmen. Das wird schwierig, weil diese ebenfalls Grundprozente fordern. Eine Kommission zur Vergabe der Grundprozente wird eingesetzt. Wahlergebnisse über 100 Prozent dürften bald die Regel werden. Ein schönes Vorreiterprojekt.

Auch in Frankfurt ist man nicht untätig. Die Linke fordert seit langem den kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr. Der wird auf Sicht von 15 bis 20 Jahren möglicherweise kommen. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat bereits die Fahrpreise gesenkt, aber gemeint, dass das nur ein erster Schritt sein kann.

Für alle angeblich kostenlosen Vorreiterprojekte gilt das alte Lied: Hoppe, hoppe – Vorreiter, wenn er fällt, dann schreit er.

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