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Debakel

Hunderte Stimmen aus Frankfurt bei der hessischen Landtagswahl nicht gemeldet

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Die sonderbaren Wahlergebnisse in manchen Wahlbezirken beschäftigen nicht nur die Mitarbeiter des Wahlamts, sondern auch die Frankfurter: Sind die Zahlen richtig? Haben die Wahlhelfer geschlampt? Für den Bezirk 38 004 in Oberrad gibt es möglicherweise eine Erklärung für das schlechte Abschneiden der CDU

Stellen Sie sich vor, Sie gehen zur Wahl, aber Ihre Stimme wird überhaupt nicht berücksichtigt. So ist es offenbar mehreren hundert Wählern allein in Oberrad ergangen. Nach Informationen dieser Zeitung wurden dort alle Stimmzettel, auf denen die Wähler ihre beiden Kreuzchen bei der gleichen Partei gemacht haben, nicht berücksichtigt. Das ist in der Regel zum Nachteil von CDU und SPD, denn Wähler dieser beiden großen Parteien entscheiden sich seltener für das sogenannte Stimmensplitting als Wähler kleinerer Parteien. 

Tatsächlich spiegelt sich das auch im vorläufigen Wahlergebnis des Wahlbezirks 38004 in der Oberräder Gruneliusschule wider. Demnach kam die CDU dort nur auf 6,9 Prozent der Stimmen gegenüber 22,8 Prozent in ganz Frankfurt, die SPD erhielt nur 13,2 Prozent, stadtweit kamen die Sozialdemokraten auf 18,4 Prozent. 

Bei telefonischer Übermittlung ein Fehler passiert

Doch wie konnte es zu dieser Panne kommen? „Die Wahlzettel wurden richtig ausgezählt“, sagt Ortsvorsteher Christian Becker (CDU). Doch bei der telefonischen Übermittlung der Zahlen an das Wahlamt habe die Schriftführerin einen Fehler gemacht. So soll sie nur das Ergebnis der gesplitteten Stimmzettel übermittelt haben. Das heißt: Sie hat nur die Ergebnisse der Wahlzettel weitergegeben, auf dem die Wähler mit ihrer Erststimme eine andere Partei gewählt haben als mit ihrer Zweitstimme. 

Dazu muss man wissen: Beim Auszählen werden die Stimmzettel nach gesplittet und ungesplittet, ungültig und nicht eindeutig aufgeteilt und separat voneinander gezählt. „Bei ihrer Schnellmeldung hat die Schriftführerin vergessen, die beiden Zahlen zu addieren“, sagt Becker. 

Das wiederum erklärt auch die extrem niedrige Wahlbeteiligung in dem Bezirk. Laut Auswertung sind von den 1033 Wahlberechtigten nur 145 an die Urne gegangen, was einer Wahlbeteiligung von 16,5 Prozent entspricht. Stadtweit lag die Wahlbeteiligung hingegen bei 64,6 Prozent. Tatsächlich wurden auch 509 Stimmzettel, also 314 Stimmzettel mehr als im vorläufigen Wahlergebnis, berücksichtigt. Das entspräche einer Wahlbeteiligung von 49,3 Prozent. 

Ehrenamtliche Wahlhelfer können nichts für die Panne

„Die ehrenamtlichen Wahlhelfer können für diese Panne nichts“, sagt Christian Becker. Das ist ihm besonders wichtig, wurden doch jetzt schon Stimmen laut, die sie „als zu blöd zum Auszählen“ beschimpften oder ihnen unterstellten, sie hätten Zettel versteckt. „Das ist unfair. Fehler können passieren. Das ist menschlich“, sagt Becker. Er selbst sei bereits seit 21 Jahren als Wahlhelfer tätig. „Solch einen Fehler habe ich aber in diesem Jahr zum ersten Mal miterlebt.“ 

Dass es bei der Landtagswahl zu Pannen bei der Übermittlung der Ergebnisse gekommen war, ist seit Ende der vergangenen Woche bekannt. In mindestens vier Frankfurter Wahlbezirken kann etwas mit den doch recht sonderbaren Ergebnissen nicht stimmen. Auch im Sachsenhäuser Wahlbezirk 32401 und im Höchster Wahlbezirk 58002 erzielten die Christdemokraten extrem schlechte Ergebnisse. Dort kamen sie lediglich auf 6,2 Prozent respektive 4,4 Prozent. 

Nicht die einzigen wundersamen Resultate

Möglicherweise sind das aber nicht die einzigen wundersamen Resultate. Auch im Wahlbezirk 15102 im Gutleutviertel kam die CDU nur auf 8,1 Prozent der Wählerstimmen. In den umliegenden Wahlbezirken erzielten die Christdemokraten jedoch zweistellige Ergebnisse. 

Hinter vorgehaltener Hand wird davon gesprochen, dass es möglicherweise zu weiteren falschen Zahlen gekommen ist. Von schlampiger Arbeit wird gar geredet. Die Mitarbeiter des Wahlamts haben die Stimmzettel aus den auffälligen Wahlbezirken nochmals ausgezählt. Das amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Frankfurt wird am Mittwoch bekanntgegeben – und möglicherweise auch die Ursachen für die Ungereimtheiten.

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