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Jan Schneider

Wahlchaos in Frankfurt

Interview mit Jan Schneider: „Ich bedauere die Wahlprobleme"

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Nach dem Wahlchaos in Frankfurt hagelte es Kritik, die FDP forderte personelle Konsequenzen. Im Interview mit Redakteur Daniel Gräber spricht der zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU) über die Ursachen der Probleme, die er vor allem in Wiesbaden sieht.

Herr Stadtrat Schneider, wie haben Sie die Wahlnacht erlebt?

JAN SCHNEIDER: Es war noch hektischer als sonst, weil die Übermittlung der Ergebnisse nicht so funktionierte, wie sie sollte. Aber am Ende war ich froh, als wir gegen 1.30 Uhr das vorläufige Endergebnis verkünden konnten.

Dieses Ergebnis hat sich im Nachhinein als falsch herausgestellt. Wegen zahlreicher Pannenmuss es nun deutlich korrigiert werden.

SCHNEIDER: Ich bedauere sehr, dass es bei der Schnellmeldung am Wahlabend zu Problemen kam. Wir prüfen derzeit, was genau schieflief und werden daraus Konsequenzen ziehen. Aber eines kann ich jetzt schon versichern: Es bestand nie die Gefahr, dass Wählerstimmen unberücksichtigt bleiben. Das vorläufige Ergebnis wird im Nachhinein immer noch einmal überprüft. Korrekturen sind die Regel, nicht die Ausnahme. Das amtliche Endergebnis weicht bei jeder Wahl von dem noch in der Wahlnacht ermittelten vorläufigen Ergebnis ab.

Bei der jüngsten Landtagswahl war diese Abweichung in Frankfurt aber deutlich größer als sonst.

SCHNEIDER: Von 270 813 abgegeben Landesstimmen in Frankfurt wurden knapp 900 am Wahlabend falsch zugeordnet. Das sind zu viele, keine Frage. Aber sie sind kein Grund, die ganze Wahl in Zweifel zu ziehen. Denn diese Fehler konnten alle durch den Kreiswahlausschuss aufgeklärt und korrigiert werden. Das ist das reguläre Verfahren. Deshalb gibt es diesen Ausschuss, der sehr akribisch vorgeht und öffentlich tagt. Normalerweise bekommt das nur kaum jemand mit.

D as war diesmal anders. Die Landtagswahl ging diesmal sehr knapp aus. Laut vorläufigem Ergebnis liegen Grüne und SPD nur 94 Stimmen auseinander. Hätten Sie deshalb nicht früher davor warnen müssen, dass die Frankfurter Zahlen mit Vorsicht zu genießen sind?

SCHNEIDER: Das habe ich getan. Bereits am Montag nach der Wahl habe ich in einer Pressekonferenz deutlich darauf hingewiesen, dass wir bei der Übermittlung der Ergebnisse technische Schwierigkeiten hatten, dass wir einzelne Wahlbezirke schätzen mussten und dass deshalb das vorläufige Frankfurter Ergebnis gewisse Unschärfen beinhaltet.

Nur war der Öffentlichkeit zu diesem Zeitpunkt das ganze Ausmaß des Frankfurter Wahlchaos’ nicht bewusst. Erst nach und nach haben sich ehrenamtliche Wahlhelfer zu Wort gemeldet, die darüber berichteten. Wie konnte es zu diesem Chaos kommen?

SCHNEIDER: Das Hauptproblem war, dass das zentrale Erfassungssystem „Wahlweb Hessen“ nur stockend und sehr langsam lief. Früher haben wir mit einem eigenen Computerprogramm gearbeitet. Das funktionierte reibungslos. Die Ergebnisse eines Bezirks einzutragen, dauerte zwei Minuten. Doch diesmal hatte uns das Land vorgeschrieben, die Ergebnisse direkt in das „Wahlweb“ einzutragen. In der heißen Phase zwischen 19 und 21 Uhr war das System aber vollkommen überlastet. Unsere Mitarbeiter brauchten fast eine Viertelstunde für einen Wahlbezirk, wenn sie überhaupt in das System hineinkamen.

Für die Schwierigkeiten mit „Wahlweb“ können Sie nichts, dafür ist das Land zuständig. Aber auch Ihre eigene Technik, die städtische Telefonanlage, war überfordert. Die Anrufer aus den Wahllokalen kamen nicht durch.

SCHNEIDER: Das war eine Folge der Computerprobleme. Da sich die Eingabe der Schnellmeldungen in die Datenmaske so stark verzögerte, stauten sich die Anrufer. Unsere Mitarbeiter kamen einfach nicht hinterher, alle Meldungen aus unseren 490 Wahlbezirken zeitnah entgegenzunehmen. Technisch hat die Telefonanlage einwandfrei funktioniert.

Eine Wahlhelferin hat uns berichtet, dass sie es zwei Stunden lang immer wieder probiert, aber nur das Besetztzeichen gehört habe. Funktioniert so eine einwandfreie Telefonanlage?

SCHNEIDER: Auch eine funktionierende Telefonanlage kann nicht garantieren, dass hunderte Anrufe parallel angenommen werden können. Womöglich müssen wir sie sicherheitshalber anders programmieren. So dass die Anrufer in eine Warteschleife kommen und eine Ansage hören, wann sie ungefähr dran sind. Das ist Teil unserer Überlegungen, wie wir uns künftig besser auf einen Ausfall des „Wahlweb“-Systems vorbereiten. Wir hatten in der Vergangenheit eine solche Situation einfach noch nicht und haben deshalb keine Vorsorge getroffen.

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