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Peter Feldmann

Oberbürgermeister

Ein Jahr nach Wiederwahl: Frankfurter OB-Feldmann sieht sich voll auf Kurs

Für manche Kritiker ist er zwar vor allem ein "Schönwetter-OB": Doch der vor einem Jahr wiedergewählte Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat einen Lauf. Die großen Herausforderungen könnten aber erst noch kommen.

Frankfurt - Am Rosenmontag ruht in den öffentlichen Ämtern meist der Betrieb. Nicht im Frankfurter Römer. Oberbürgermeister Peter Feldmann hat ins Rathaus die Spitzen von Wirtschaftsverbänden und Handwerk eingeladen, die sich vom Magistrat bei Themen wie dem drohenden Dieselfahrverbot nicht immer gut informiert fühlten.

Atmosphärische Störungen, die Frankfurts OB selbstbewusst nun mit einem "Runden Tisch" in den Griff kriegen will. Vor einem Jahr (11. März) ist der SPD-Politiker in seinem Amt mit überwältigender Mehrheit bestätigt worden - und sieht sich im Zenit seiner Macht.

Frankfurt: Peter Feldmann kann aus dem Vollen schöpfen

Die Dinge laufen derzeit gut für das Stadtoberhaupt. Dank der immensen Finanzkraft Frankfurts kann er (noch) aus dem Vollen schöpfen. Zusammen mit der Stadtregierung aus CDU, SPD und Grünen beglückt er die Bürger mit sozialen Wohltaten.

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Seit Februar dürfen Heranwachsende unter 15 Jahren kostenlos ins Frei- oder Hallenbad. Und noch in diesem Jahr sollen Kinder und Jugendliche aus Haushalten mit einem Einkommen unter 4500 Euro netto freien Zugang in den Zoo und in alle nicht-städtische Museen haben. Die städtischen Einrichtungen sind bereits seit 2016 kostenlos. Das weitgehende Einfrieren der Mieten bei der städtischen Gesellschaft ABG mit ihren über 50 000 Wohnungen hat er auf zehn Jahre verlängert.

(v.l.) Planungsdezernent Mike Josef, Bauunternehmer Anton Schick, Oberbürgermeister Peter Feldmann, seine Vorgängerin Petra Roth und Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler

Damit nicht genug: In der vergangenen Woche hat Feldmann mit den Fraktionen der Römer-Koalition den Weg für ein "städtebauliches Jahrhundertprojekt" geebnet. Um Platz für dringend benötigten Wohnraum in der boomenden Metropole zu schaffen, soll ein Teilstück der Stadtautobahn 661 in Frankfurt unter die Erde verlegt werden. Auf der rund 1300 Meter langen Einhausung zwischen den Stadtteilen Bornheim und Seckbach könnte dann ein neuer Park mit 3000 Wohnungen entstehen.

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Zum zentralen Zukunftsprojekt hat er jedoch den für 30 000 Menschen gedachten neuen Stadtteil in Nordwesten der Stadt erklärt - auf beiden Seiten der Autobahn 5. "Nur mit neuen Wohngebieten und preiswerten Wohnungen werden wir die übertriebenen Immobilienpreise nachhaltig in den Griff bekommen", sagt er. Doch der Widerstand des Umlands ist groß - auch die Frankfurter CDU zieht nicht richtig mit.

Hinzu kommt, dass bei den kühnen Visionen die Finanzierung noch offen ist. Die Einhausung der A 661 wird auf mehrere hundert Millionen Euro geschätzt. Ein weiteres Jahrhundertprojekt - die Sanierung oder der Neubau der maroden Städtischen Bühnen - wird in einem Gutachten auf fast eine Milliarde Euro taxiert.

Frankfurt kann das alleine nicht stemmen, auch wenn die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr mehr als 1,8 Milliarden Euro in die Kassen der Stadt gespült hat. Das ist Rekord und - auf die Einwohner gerechnet - unter den Metropolen einsame Spitze in Deutschland.

Der Magistrat weist jedoch zugleich immer wieder darauf hin, dass Frankfurt als Pendlerhochburg besondere Aufgaben für das ganze Land wahrnimmt. Zugleich muss die weiterhin rasant wachsende Stadt, die vor wenigen Wochen die Schwelle von 750 000 Einwohnern überschritten hat, auch in neue Schulen und Kitas investieren.

Frankfurt: Stadt verabschiedet zum dritten Mal in Folge einen defizitären Haushalt

Vergangenen Woche hat die Stadt trotz ihrer Finanzkraft zum dritten Mal in Folge einen defizitären Haushalt verabschiedet - 2019 sind es knapp 200 Millionen Euro. Auch die CDU, die den Kämmerer stellt, steht hinter dieser Politik. Für den CDU-Fraktionschef im Römer, Michael zu Löwenstein, ist aber das Ende der Fahnenstange erreicht. "Die Rücklagen schwinden", sagt er. Für den Doppelhaushalt 2020/21 prophezeit er deshalb "schwierige Gespräche".

Die Debatte über Einsparungen könnte die ohnehin komplizierte Römer-Koalition, die sich im vergangenen Herbst auf einer Klausurtagung in Bad Nauheim neu inspiriert hat, stark belasten. Für 2019 rechnet Frankfurt mit fast zwei Milliarden Euro Einnahmen durch die Gewerbesteuer - das wäre erneut ein Rekord. Doch ein Konjunktureinbruch könnte die Finanzplanung der Stadt schnell zur Makulatur werden lassen.

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Feldmann, den manche Kritiker gerne als "Schönwetter-OB" bezeichnen, könnten daher die großen Herausforderungen erst noch bevorstehen. Als entscheidend für die Zukunft des OB gelten die Kommunalwahlen in zwei Jahren. Die SPD, die 2016 bei der letzten Wahl im Windschatten Feldmanns ein Comeback erlebte und seither mitregiert, steht dann vor der Bewährungsprobe.

Ob Feldmann in fünf Jahren dann nochmals antritt, lässt er daher besser offen. "Das ist noch lange hin", meint er. Demnächst will er sich mit seiner CDU-Herausforderin aus dem vergangenen Jahr, Bernadette Weyland, zum Frühstück treffen. Nach ihrer krachenden Niederlage in der Stichwahl gegen Feldmann ist sie in der Versenkung verschwunden. So schnell geht das manchmal in der Politik.

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