Koalitionskrise in Frankfurt

"Ab jetzt werden wir konstruktiv zusammenarbeiten"

  • vonSylvia Amanda Menzdorf
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CDU, SPD und Grüne wollen sich wieder nach dem Eklat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung nun wieder auf Sachthemen konzentrieren

Frankfurt -Erstmals seit dem Eklat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung kamen gestern die Magistratsmitglieder, außerdem die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Koalitionäre CDU, SPD und Grüne zusammen. Koalitionsrunde heißt die Veranstaltung. Immer dienstags, vertraulicher Kreis, normales Geschäft. Gestern konnte von Routine indessen kaum die Rede sein. Auch wenn sich der Pulverdampf inzwischen verzogen und die CDU am Montag erklärt hat, trotz der Demütigung ihres Stadtrates Markus Frank durch Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in der Koalition verbleiben zu wollen: Es gab erheblichen Rede- und Klärungsbedarf. Und so ging es zwei Stunden lang nicht um die Sachthemen auf der Tagesordnung, sondern einzig um die Bewältigung der Verwerfungen und der Großwetterlage in dem Dreier-Bündnis. Diese ist seit einiger Zeit von zahlreichen Störausläufern und heftigen atmosphärischen Entladungen gekennzeichnet und - um im Bild zu bleiben - hat mit dem Blitzeinschlag des vom OB gegen Markus Frank verhängten Redeverbots einen Tiefpunkt erreicht. "Wir haben natürlich besprochen, wie das derzeitige Arbeitsklima und das, was in der Stadtverordnetenversammlung passiert ist, zu bewerten ist", berichtet Beatrix Baumann (Grüne) nach dem Treffen. Es sei kontrovers diskutiert worden. Am Ende habe man sich darauf verständigt, gemeinsam konstruktiv die Sacharbeit zu erledigen, die für Frankfurt wichtig sei. Baumann: "Alle haben bekräftigt, dass sie gemeinsam arbeiten wollen, auch wenn es nicht einfach wird."

Dass ab kommender Woche die Zeichen wieder auf Normalbetrieb und Sacharbeit stehen, erwartet auch SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch. "Wir haben uns ausgetauscht über die Geschehnisse und sind freundlich auseinandergegangen. Ab jetzt werden wir konstruktiv für die Stadt zusammenarbeiten." Sie persönlich halte es ohnehin für günstiger, nicht zu sehr auf das Gestern zu schauen, sondern lieber das Morgen in den Fokus zu nehmen. Fortan solle keiner der Beteiligten den eigenen Befindlichkeiten folgen, sondern seine Arbeitskraft zum Wohle Frankfurts einsetzen. Buschs Fazit: "Alle sind fröhlicher rausgegangen als sie reingekommen sind." Fröhlichkeit ist beim CDU-Vorsitzenden und Baudezernenten Jan Schneider nach der Sitzung nicht auszumachen, eher kühle Sachlichkeit: "Man hat gemerkt, dass der Ernst der Lage allen Beteiligten klar ist", so Schneider. Alle CDU-Vertreter hätten deutlich gemacht, dass es eine "spürbare Veränderung" in der Arbeitsatmosphäre geben müsse. Nun hoffe man, dass es tatsächlich eine "Veränderung zum Guten" gebe. Auch der von Feldmann am Donnerstag öffentlich gedemütigte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) saß in der Koalitionsrunde. Sein schmallippiges Fazit: "Wir wollen, dass in den nächsten Wochen die vielen wichtigen Aufgaben angepackt und erledigt werden."

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