Josef und Weber könnten Ämter behalten
Die Grünen als Wahlsieger werden wohl zur Kämmerei und zum Verkehrsdezernat greifen.
Frankfurt -Die Grünen als stärkste Fraktion in der neuen Stadtregierung haben mit dem Rauswurf der CDU aus der Koalition Platz geschaffen für neue Dezernenten. Denn das neue Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt wird die vier CDU-Dezernenten abwählen. Einer davon, der Wirtschaftsdezernent Markus Frank, muss gar nicht abgewählt werden, denn seine Amtszeit endet am 6. Mai. Kämmerer und Bürgermeister Uwe Becker, Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld und Baudezernent Jan Schneider werden dagegen in einem zweistufigen Verfahren im Stadtparlament ihre Ämter verlieren.
Wer werden die neuen Dezernenten sein? Die Grünen sind mit dem Thema Mobilitätswende angetreten. Folglich werden sie nach dem Verkehrsdezernat greifen. Es wird bisher von Klaus Oesterling geleitet. Oesterling, Jahrgang 1952, kann sich problemlos in den Ruhestand verabschieden.
Vorfahrt für grüne Frauen
Als Anwärter der Grünen auf diesen Posten gilt neben anderen Wolfgang Siefert, der bisherige verkehrspolitische Sprecher der Fraktion. Der 51-Jährige ist Diplomkaufmann und Vorstand einer Werbeagentur. Siefert hat parteiinterne Konkurrenz. Auch der 52-jährige Heiko Nickel hat Interesse bekundet. Nickel ist politischer Geschäftsführer beim Verkehrsclub Deutschland. Gemeinsam mit Katharina Knacker war er Mitbegründer des Radentscheids Frankfurt. Auch Knacker könnte sich chancenreich um das Amt bewerben, da bei den Grünen die Frauen Vorfahrt haben.
Die beiden amtierenden grünen Dezernenten Stefan Majer, zuständig für Personal und Gesundheit, sowie Umweltdezernentin Rosemarie Heilig gelten als gesetzt. Die Amtszeit des 62-jährigen Majer läuft noch bis 7. Juli 2023, die von Heilig sogar noch bis 12. Juli 2024. Die 64-jährige könnte vor Ende ihrer Amtszeit mit Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand gehen. Sie könnte aber auch Bürgermeisterin werden und Uwe Becker (CDU) ablösen. Denn die stärkste Fraktion stellt traditionsgemäß den Bürgermeister sowie den Stadtverordnetenvorsteher. Für diesen Posten haben die Grünen bereits Hilime Arslaner nominiert.
Der Vorstandssprecher und Spitzenkandidat der Grünen, Bastian Bergerhoff, könnte Kämmerer werden. Bergerhoff ist Doktor der theoretischen Physik, ein Titel, um den er keinerlei Aufhebens macht. Physiker sind eher selten in der Politik, dann aber sehr erfolgreich, wie die Beispiele von Oskar Lafontaine (Linke) und Angela Merkel (CDU) zeigen. Die Kämmerei gilt als Schlüsselressort in einer Stadtregierung.
Das Planungsdezernat könnte der SPD-Politiker Mike Josef behalten. Es gilt als eines der Ressorts, bei dem man sich vor allem mit den Themen Nachverdichtung und Neubaugebiete Feinde macht. Josef kämpft gegen viele Widerstände für den neuen Stadtteil an der A 5 und auch für die Bebauung der Günthersburghöfe, was die grüne Basis in der derzeitigen Form ablehnt.
Auch Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) könnte ihr Amt behalten. Es ist ebenfalls ein Dezernat, das mehr Ärger als Vergnügen bereitet. Allein mit der angestrebten Mobilitätswende wird es Konflikte zuhauf geben, so dass die Grünen weitere Auseinandersetzungen scheuen. Ob Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) bleiben kann, ist zweifelhaft. Die Kultur war bei der Wahl der große Verlierer. Die Kulturpolitiker aller Fraktionen erzielten schwache Ergebnisse. Der neuen grünen Fraktion wird jedoch wenig Interesse an kulturellen Themen nachgesagt, so dass Hartwig ihr Amt vielleicht auch behalten könnte. Auf der anderen Seite stünden nach der Arithmetik des Wahlausgangs der SPD nur mehr zwei Dezernate zu, den Grünen vier, und den beiden kleinen Koalitionspartnern jeweils eines. Aktuell gibt es zehn Dezernate. Zwei wären demnach noch Verhandlungsmasse. Und verhandelt werden dürfte darüber. So lässt auch die neue Gruppierung Volt über ihre Sprecherin Helena Wohland ausrichten, dass sie wie alle Bündnispartner Dezernate fordern werden, "welche, wissen wir noch nicht". Für Volt könnte die Verantwortung für die Digitalisierung abfallen - ein Thema, das die Gruppierung im Wahlkampf in den Vordergrund gestellt hat. Gleiches gilt für die Liberalen. Für deren Spitzenfrau Annette Rinn könnte es auch auf das Wirtschaftsdezernat hinauslaufen. Ein eigenständiges Integrationsdezernat ist eine alte Forderung der Grünen. Mit Nargess Eskandari-Grünberg stünde eine Frau zur Verfügung, die diese Funktion bereits ehrenamtlich von 2008 bis 2018 ausgeübt hat. Thomas Remlein
