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Einblick in Frankfurts Unterwelt: 1600 Kilometer lang ist das öffentliche Kanalnetz. Es leitet das Abwasser von rund einer Million Menschen zu den Kläranlagen Niederrad und Sindlingen. Bei Trockenwetter fallen täglich 300 000 Kubikmeter – 15 000 Tanklastzüge – Abwasser an.

Hausbesitzer erhalten Bescheide

In Frankfurt gilt ab Januar die getrennte Abwassergebühr

In anderen Kommunen ist sie schon längst gang und gäbe, vom 1. Januar an ist sie auch in Frankfurt geltendes Recht: die getrennte Abwassergebühr. Derzeit flattern vielen Hausbesitzern Bescheide ins Haus.

Das Leben könnte so schön sein. In Frankfurt gibt es ab 1. Januar 2019 keine Kanalbenutzungsgebühr mehr – so steht es in der „Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main“. Aber die Sache hat wie immer einen Haken: An die Stelle der Kanalgebühr treten gleich zwei neue Gebühren. Insgesamt teurer werden solle es für die meisten Mieter trotzdem nicht, verspricht die zuständige Behörde, die Stadtentwässerung.

Vielen Hausbesitzern sind längst Bescheide ins Haus geflattert, die von Veränderungen künden, und Fragebögen, die sie ausfüllen müssen. Am vergangenen Donnerstag hat das Stadtparlament im Römer der neuen Satzung zugestimmt, die ab 2019 gelten soll.

Wurde auch Zeit. Denn der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits 2009 entschieden, dass die Frankfurter Kanalgebühr rechtlich unzulässig ist – fast zehn Jahre, bevor sie nun endlich abgeschafft wird. Andere Kommunen haben das Urteil längst umgesetzt. Warum hat es in Frankfurt so lang gedauert?

Lösung gefunden

Hans Preißl, Referent im für Stadtentwässerung zuständigen Verkehrsdezernat, muss etwas ausholen. Seine Antwort enthält eine ganze Ahnenreihe von Abwasser-Dezernenten, darunter die Herren Zimmermann, Schwarz, Stein, Majer und schließlich Klaus Oesterling (SPD), dem es nun gelungen sei, eine Lösung herbeizuführen. Zwischenzeitlich habe es durchaus Bestrebungen von Klägern gegeben, sämtliche Gebührenbescheide rückwirkend aufheben zu lassen; das habe sich zur allgemeinen großen Erleichterung abwenden lassen.

Die Kosten für die Umstellung – 1,8 Millionen Euro – habe der Gebührenzahler schon beglichen, sagt Preißl. „Ein Effekt der wachsenden Stadt: Die Stadtentwässerung konnte genug Rücklagen bilden.“

Ungerechte Regelung

 Neu eingeführt werden die Schmutzwassergebühr und die Niederschlagswassergebühr, bei denen also erstmals zwischen diesen beiden Abwasserarten unterschieden wird. Wieso? Weil die alte Regelung ungerecht war.

Bisher war allein der Frischwasserverbrauch maßgeblich für die Menge des veranschlagten Abwassers. „Das benachteiligte zum Beispiel die Bewohner eines Hochhauses mit 300 Parteien“, sagt der Fachmann von der Stadtentwässerung, der namentlich ungenannt bleiben möchte. „Die 300 Parteien mussten jeweils unverhältnismäßig viel Kanalbenutzungsgebühr bezahlen – verglichen etwa mit einem Supermarktbetreiber.“

Der Supermarkt nämlich komme auf einen relativ geringen Wasserverbrauch, sei jedoch verantwortlich für eine große versiegelte Parkplatzfläche – von dort leitet er jede Menge Wasser ins Kanalsystem ein. Dem soll die neue gesplittete Gebühr Rechnung tragen: Die Schmutzwasserabgabe wird nach wie vor mit Hilfe des Frischwasserverbrauchs berechnet (1,45 Euro pro Kubikmeter); die Niederschlagswassergebühr hängt nun von der versiegelten Fläche ab (50 Cent pro Quadratmeter).

Bisher beträgt die Kanalgebühr 1,76 Euro pro Kubikmeter. Ist dann die neue Regelung nicht doch teurer? 1,45 plus 0,50 gleich 1,95 Euro? Nein – dieser Rechenfehler passiere häufig, sagt der Experte. Man dürfe natürlich nicht Quadrat- und Kubikmeter zusammenzählen. Das ganze Konstrukt sei mit viel Liebe zum Detail so berechnet worden, dass den Nutzern in Gänze eben keine höheren Ausgaben entstünden.

Der einzelne Grundstücksbesitzer kann allerdings eine Menge tun, um seine Kosten zu senken. So wirkt sich ein begrüntes Dach beispielsweise günstig aus, ebenso eine Regenwasserzisterne oder ein entsiegelter Hof. Wer seine Pflanzen im Garten gießt, konnte schon bisher die Menge des dafür verwendeten Wassers mit der Kanalgebühr verrechnen lassen; von Januar an werden dafür fest verbaute und geeichte Zähler vorgeschrieben sein.

Bei der Berechnung habe sich das Amt an den bisherigen Verbrauchswerten orientiert und sie auf die Zukunft hochgerechnet, sagt der Fachmann. Und der Klimawandel? Sorgt der nicht für gravierende Veränderungen im Umgang mit Wasser? „Die Frischwassermenge hängt nicht allzu sehr vom Wetter ab“, sagt er. Wer hätte das gedacht? „Es ist nicht so, dass wir davon besonders viel merken würden, das sind mal zwei Prozent mehr, mal zwei Prozent weniger.“ Immerhin: Für das Jahr 2021 erwartet die Stadtentwässerung einen Verbrauch von 46,4 Millionen Kubikmetern Frischwasser in Frankfurt – 300 000 m³ mehr als im Jahr zuvor. Für Fragen hat die Behörde ein viel genutztes Bürgertelefon eingerichtet: 0800/525 2524. Hilfe gibt es auch im Beratungsbüro, Paulsplatz 9, werktags von 9 bis 17 Uhr, donnerstags bis 19 Uhr. Um telefonische Terminabsprache wird gebeten.

ill

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