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Dieselfahrverbot in Frankfurt gekippt

Verwaltungsgerichtshof Kassel

Keine Dieselfahrverbote in Frankfurt: Eilantrag von Umwelthilfe scheitert 

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Vorerst wird es in Frankfurt keine Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge und ältere Benziner geben. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel am Dienstag beschlossen.

In Frankfurt wird es vorerst keine Fahrverbote für einige Diesel-Fahrzeuge und ältere Benziner geben. Ein entsprechender Eilantrag des Vereins Deutsche Umwelthilfe (DUH) scheiterte vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH). Die DUH hatte gegen das Land Hessen wegen zur hoher Stichstoffdioxid-Werte im Stadtgebiet geklagt. In erster Instanz hatte sie damit Erfolg: Das Verwaltungsgericht Wiesbaden verlangte großflächige Fahrverbote für Frankfurt, die schon ab 1. Februar in Kraft treten sollten.

VHG Kassel hat „ernstliche Zweifel“ am Diesel-Urteil

Doch die Landesregierung wollte dieses Urteil nicht akzeptieren und rief die Berufungsinstanz, den VGH in Kassel, an. Die DUH verlangte daraufhin, nicht auf den Ausgang dieses Berufungsverfahrens zu warten, sondern die Fahrverbote möglichst schnell umzusetzen. Diesen Eilantrag wiesen die Kasseler Richter nun allerdings ab. Ihre Begründung lässt aufhorchen: „Wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung“ seien die Erfolgsaussichten der DUH-Klage offen. Das bedeutet: Es bestehen gute Chancen, dass der VGH das Fahrverbotsurteil aus Wiesbaden im Berufungsverfahren ganz kippen wird.

Dieselfahrverbot in Frankfurt gekiippt

Klaus Oesterling erfreut über Beschluss

Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) reagierte auf den Beschluss aus Kassel „mit Freude und Erleichterung“. Er betonte aber, dass es die Pflicht der Stadt bleibe, die Schadstoffbelastung weiter zu senken, so dass auch im nun anstehenden Hauptverfahren Fahrverbote verhindert werden könnten.

Frankfurt "erleichtert" über Entscheidung zu Dieselfahrverbot

Mit "Freude und Erleichterung" hat Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs zu Dieselfahrverboten reagiert. Das Gericht hatte am Dienstag den Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe abgelehnt.

Sie wollte durchsetzen, dass Fahrverbote trotz des noch laufenden Rechtsstreits schon zum 1. Februar 2019 umgesetzt werden. Fahrverbote für Frankfurt seien damit "zunächst abgewendet", sagte Oesterling. Er hofft, dass auch im nun anstehenden Hauptverfahren Fahrverbote verhindert werden können. Dafür müsse die Stadt die Schadstoffbelastung weiter senken.

(dpa/dg)

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