Diskutierten über die zukünftige Koalition im Römer: Mike Josef (SPD), Eileen O'Sullivan (Volt), Bastian Bergerhoff (Grüne), Annette Rinn (FDP), Nils Kößler (CDU) und Moderator Thomas Remlein (v.l.).
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Diskutierten über die zukünftige Koalition im Römer: Mike Josef (SPD), Eileen O'Sullivan (Volt), Bastian Bergerhoff (Grüne), Annette Rinn (FDP), Nils Kößler (CDU) und Moderator Thomas Remlein (v.l.).

Leserforum der FNP

Zum Nachschauen: Diskussion über die künftige Römer-Koalition

  • Julia Lorenz
    vonJulia Lorenz
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Kommt die Römer-Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt zustande? Die Vertreter der „Ampel Plus“ zeigen sich beim Leserforum der FNP optimistisch. Die Veranstaltung im Video.

  • Koalition in Frankfurt blickt optimistisch in die Zukunft.
  • Opposition prognostiziert "Ampel plus" viel Knatsch und Streit.

Frankfurt. Heute ist der Schicksalstag des neuen Regierungsbündnisses. Wird die FDP-Basis dieses Mal dem Koalitionsvertrag inklusive der Zusatzerklärung zustimmen? Und wie werden die Mitglieder der Grünen am kommenden Montag reagieren?

Die Vertreter der "Ampel Plus" zumindest zeigten sich beim Leserforum dieser Zeitung im Museum für Kommunikation optimistisch, oder besser gesagt: "vorsichtig optimistisch", wie sich die FDP-Fraktionsvorsitzende Annette Rinn ausdrückte, dass ihre Koalition im zweiten Anlauf und nach vielen Wochen der Diskussionen noch zustande kommt. Und SPD-Parteichef Josef bekräftigte: "Ich glaube noch immer an eine lange Zukunft dieser Koalition."

CDU übt sich in der Rolle der Opposition

Rinn und Josef saßen gemeinsam mit den anderen Vertretern ihres wohl künftigen Bündnisses - Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Grünen, und Eileen O'Sullivan, Fraktionschefin von Volt - sowie einem Vertreter der Opposition in Person von Nils Kößler, Fraktionsvorsitzender der CDU, auf dem Podium. Moderiert wurde der Abend von Redakteur Thomas Remlein.

Coronabedingt durften leider nur wenige Gäste die lebhafte Debatte live vor Ort miterleben. Die Veranstaltung wurde aber auch im Internet übertragen. Die große Frage des Abends lautete: Wie wird Frankfurt in den kommenden fünf Jahren regiert? Und was bedeutet das für die Stadt?

Der Koalitionsvertrag ist ein Glaubensbekenntnis mit Unverbindlichkeiten und viel Prosa.

Nils Kößler (CDU)

Zur Erinnerung: Eigentlich hätte die neue Regierung gut drei Monate nach der Kommunalwahl längst gebildet sein sollen. Doch die Mitglieder der FDP hatten vor zwei Wochen den ausgehandelten Koalitionsvertrag in der damals vorgelegten Form abgelehnt. Es folgten weitere Gespräche zwischen den vier Parteien, an deren Ende eine Zusatzerklärung zu den strittigen Themen Finanzen, Verkehr sowie Recht und Sicherheit formuliert, die dem Kontrakt angehängt wurde. Das soll die Basis der Freidemokraten besänftigen.

Nils Kößler bezeichnete solch ein Zusatzdokument als "nicht normal". Es zeige, dass bei der Koalition "viel untypisch" laufe und es "schon jetzt in der Geburtsstunde klemmt". "Es gibt viel Dissens und Konflikte", sagte Kößler. Ein Zeichen dafür sei auch der detaillierte, 223-seitige Koalitionsvertrag der "Ampel Plus".

"Damit versucht man nur, das Spannungsverhältnis zu entschärfen", so Kößler. Für ihn sei der Kontrakt lediglich ein "Glaubensbekenntnis mit Unverbindlichkeiten und viel Prosa". Ihm fehlen konkrete Maßnahmen und Entscheidungen, die die Stadt voranbringen.

Wenig verwunderlich: Die künftigen Koalitionäre sehen das anderes. "Der Koalitionsvertrag ist unser Kompass, den wir jetzt peu a peu abarbeiten wollen", sagte Josef. "Es ist aber natürlich das gute Recht der Opposition zu wissen, wie es besser geht."

Ein Gesamtverkehrsplan soll's richten

Eine konkrete Maßnahme, die die "Ampel-Plus" in den kommenden Jahren umsetzen will, ist die erneute Sperrung des nördlichen Mainkais. "Darüber haben wir sehr lange diskutiert", sagte Rinn. Die Straße werde allerdings erst dicht gemacht, wenn es einen Gesamtverkehrskonzept gibt. "Sachsenhausen darf nicht belastet werden." Die Idee jedoch, die Stadt zum Fluss zu öffnen, finde auch die FDP gut.

Zunächst soll der Mainkai als "kurzfristige Maßnahme" abends und an den Wochenenden für den Autoverkehr gesperrt werden, ab 2022 auch in den Schulferien. Bergerhoff wies daraufhin, dass ein Gesamtverkehrsplan, der jetzt priorisiert angegangen werden soll, bereits gefasste Beschlüsse in Frankfurt nicht tangieren werde.

Wir müssen Frankfurt nicht für heute lebenswert machen, sondern für die kommenden Generationen.

Eileen O‘Sullivan (Volt)

Doch die vielen Projekte, die die Koalition umsetzen will, kosten natürlich auch Geld - angesichts des leeren Stadtsäckels keine leichte Aufgabe. Wo soll das Geld also herkommen? "Die Verkehrswende etwa kann man durch eine Art Verursacherprinzip finanzieren", sagte Eileen O'Sullivan. Das Wort "City-Maut" wollte sie nicht aussprechen. Sie sagte, dass es im Koalitionsvertrag durchaus Passagen gebe, wie das Geld reingeholt werden soll.

"Es ist wichtig, dass wir jetzt in die Zukunft der Stadt investieren", so O'Sullivan. "Wir müssen Frankfurt nicht für heute lebenswert machen sondern für die kommenden Generationen." Die 25-Jährige warnte vor einer Überhitzung der Stadt. "Auch ich will künftig noch mit meinen Kindern durch Frankfurt laufen können, ohne dass es ständig heißer als 40 Grad ist."

Über solche Worte freute sich Joachim Stoll, Vorsitzender des Frankfurter Einzelhandelverbands, der im Publikum saß und sich zu Wort meldete. "Ich bin froh, dass die Jugend jetzt mit in der Regierung sitzt", sagte er. "Wir brauchen einen Stimmungsumschwung in der Stadt. Der Blick muss jetzt nach vorne gerichtet werden. " Julia Lorenz

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