+
Letzte Ausfahrt Unterschrift: Die Initiative ?Radentscheid Frankfurt? will bei einem Votum eine fahrradfreundlichere Stadt erzwingen.

Radentscheid

Kommt das Bürgerbegehren für die Fahrradmetropole Frankfurt?

  • schließen

Frankfurt, die Fahrradmetropole? Das ist jedenfalls der Wunsch der Initiative „Radentscheid“. 20 000 Unterschriften wollte sie dafür sammeln – und zeigte sich zuletzt optimistisch. In Südhessen wurde ein Bürgerbegehren nun aber nicht zugelassen.

Es war ein Wettlauf gegen die Zeit: Am Dienstag endete die Frist, die sich die Initiative Radentscheid Frankfurt selbst gesetzt hatte, um 20 000 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren zum Fahrradfahren zu sammeln. Derzeit werden die Stimmen ausgezählt. „Wir sind sehr optimistisch“, sagte Mit-Initiator Alexander Breit zuletzt. Die Ergebnisse sollen in der kommenden Woche vorliegen, dann wollen die Aktivisten diese ans Wahlamt übergeben.

Ihr Plan sieht vor, dass die Frankfurter am 28. Oktober nicht nur über einen neues Landesparlament abstimmen, sondern auch, ob sich ihre Stadt zur Fahrradmetropole entwickelt. Der Radentscheid fordert in seinem Sieben-Punkte-Plan unter anderem, dass die Stadt jährlich 15 Kilometer Radwege und 2000 Stellplätze schafft. Alle Maßnahmen würden insgesamt rund 123 Millionen Euro kosten.

Knapp 15 000 Stimmen, also drei Prozent der wahlberechtigten Frankfurter, müssen die Organisatoren hinter sich vereinen, damit das Stadtparlament ihre Vorschläge berät. Vorausgesetzt, das Wahlamt erkennt das Bürgerbegehren als solches an. Sicherheitshalber wollten sie deshalb 20 000 Unterschriften sammeln, so dass auch ungültige Unterschriften im Zweifel nicht zum Problem würden.

Lesen Sie auch: So setzen die Unterstützer des Frankfurter Radentscheids den Magistrat unter Druck

In der Folge könnte die Stadtverordnetenversammlung bald über die Anliegen abstimmen – und diese beschließen. Geschieht das nicht, kommt es zu einer öffentlichen Abstimmung, dem Bürgerentscheid. Stimmen dabei mindestens 82 500 Frankfurter zu, muss die Stadt die Forderungen umsetzen. Die Rad-Aktivisten hoffen, dass die Abstimmung am gleichen Tag wie die hessischen Landtagswahlen stattfinden kann – und so möglichst viele Frankfurter an den Wahlurnen versammelt. Breit glaubt, die Unterschriften rechtzeitig abgeben zu können, sagt aber auch: „Auf den Termin haben wir keinen Einfluss. Der Ball liegt dann bei Wahlamt und Politik.“

Neben der Sommerpause im Parlament könnte sich eine weitere Hürde auftun: In Darmstadt hat der Magistrat am Donnerstag ein Bürgerbegehren des dortigen Radentscheids abgelehnt – wegen Mängeln beim vorgeschriebenen Kostendeckungsplan.

Sollten nun auch die dortigen Stadtverordneten das Bürgerbegehren ablehnen, droht der Stadt Darmstadt ein Rechtsstreit mit den Aktivisten, der ein Votum weiter hinauszögern würde. Ein ähnliches Szenario ist auch in Frankfurt denkbar. Allerdings: In Darmstadt steht eine außergerichtliche Einigung in Aussicht – die Stadt plant ein Sonderprogramm zum Radverkehr mit insgesamt 16 Millionen Euro Volumen. Nun wird dort verhandelt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare