Stadtparlament Frankfurt

Die letzten Einzelkämpfer sortieren sich

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Welch’ schöner Zufall: Erhard Römer von der Seniorenpartei „Graue Panther“ wird am kommenden Donnerstag, 14. April, die erste Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung als Alterspräsident eröffnen. Inzwischen suchen die letzten Einzelkämpfer im Stadtparlament noch Partner zur Bildung einer Fraktion.

Nach dem Wahlergebnis beginnt das Liebeswerben im Römer. Während die großen Gruppierungen nach Koalitionspartnern suchen, bemühen sich die Einzelkämpfer im Römer um Gefährten zur Fraktionsbildung. Thomas Schmitt (Freie Wähler), Herbert Förster (Piraten) und Nico Wehneman von der Satirepartei (Die Partei) sind die einzigen von ihren jeweiligen Listen, die gewählt wurden. Die drei haben offenbar Lust auf eine Satirefraktion und schlossen sich zu „Die Fraktion“ zusammen.

Hintergrund: Erst ab der magischen Zahl Drei fließen städtische Gelder für den parlamentarischen Betrieb. Und zwar durchaus üppig. Eine dreiköpfige Fraktion erhält insgesamt 101 198,83 Euro im Jahr. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus Mitteln für den Geschäftsbetrieb (Büro) sowie Geld für Personal. Ein Fraktionsvorsitzender erhält zudem die doppelte Aufwandsentschädigung eines Stadtverordneten in Höhe von 1880 Euro.

Ohne eigenes Fraktionsbüro mit angestelltem Personal im Rücken können ehrenamtliche Einzelkämpfer im Römer wenig bewirken. Eine Fraktion hat einen Sitz in den meisten Ausschüssen. Und mehr Redezeit. Sie ist an einer geheimen Runde beteiligt („Fraktionsgeschäftsführerrunde“), die zwar keine Grundlage nach der Gemeindeordnung hat, aber viele wesentliche Absprachen trifft. Deshalb und zum Kassieren der „Staatsknete“ schließen sich Einzelkämpfer zu Fraktionsgemeinschaften zusammen. Nachdem sich „Die Fraktion“ gegründet hat, wurde es für die verbliebenen vier anderen Singles eng.

Niemand von ihnen wollte beispielsweise mit Jutta Ditfurth und deren Lebensgefährten Manfred Zieran von der Liste Ökolinx zusammengehen. In einer Presseerklärung klagte Dithfurt bitterlich, dass keiner der drei Männer (Brillante, Förster und Wehnemann) den Mumm gehabt habe, sie zurückzurufen. Ja, Ditfurth ist im Römer bekannt dafür, Angst und Schrecken zu verbreiten. Und wer sich stets widerborstig zeigt, muss sich nicht wundern, wenn ihn in der Stunde der Not keiner liebt. Trotzig verkündete Ditfurth: „Wir bleiben autonom und unabhängig.“ Das klingt ein bisschen nach dem Woody-Allen-Witz: „Meine Frau ist mit einem Pianisten durchgebrannt. Da habe ich sie ’rausgeschmissen.“

Der 78-jährige Alterspräsident Römer schreibt bereits an seiner Rede zur Eröffnung des Parlaments. „Sie wird lang“, droht er. Verständlich, denn so viel Redezeit wird er nie wieder haben. Der graue Panther fügt noch bissig hinzu: „Ich muss mit Euch Journalisten abrechnen, weil ihr uns kleine Parteien so vernachlässigt.“

Bernhard Ochs (Die Frankfurter) wollte eigentlich mit Brillante, Förster, Schmitt und Erhard eine fünfköpfige Fraktion mit dem Namen „Der gute Rest“ bilden. „Damit hätten wir sogar eine Sitz im ehrenamtlichen Magistrat erhalten“, erklärte Ochs. Doch bisher ging er leer aus. Dabei ist der Freie Wähler Schmitt, den Ochs für den „Guten Rest“ gewinnen wollte ebenfalls Bornheimer, genau wie Ochs. Ochs macht seit 40 Jahren Kommunalpolitik und hat noch immer gute Kontakte zur Sozialdemokratie. Er kokettiert auch damit, sich der SPD-Fraktion anschließen zu wollen. Der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef wohnt im benachbarten Ostend, Ochs hält „sehr viel“ von ihm.

Ochs bildete in der vergangenen Amtszeit des Stadtparlaments mit Römer und Rainer Rahn die Römer-Fraktion. Diese zerbrach, als Rahn Spitzenkandidat der AfD wurde. Da ging zufällig auch die Wahlperiode zu Ende. Nun wird sich Ochs wohl mit Römer und Brillante zu einer Fraktion zusammenschließen. Gespräche fanden bereits statt. Bis Donnerstag ist ja noch Zeit.

Für Axel Leonhardt (Alfa) bleiben dann keine Partner mehr übrig. Denn mit der Ökolinx wird’s nichts. Doch was soll’s: „Der Starke ist am mächtigsten allein“, heißt es in Friedrich Schillers „Wilhelm Tell“.

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