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Landtagswahl

Stadtrat Jan Schneider (CDU) wehrt sich gegen Kritik: Alle Fehler seien nun korrigiert

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Drei Wochen nach der hessischen Landtagswahl hat Dezernent Jan Schneider (CDU) die detaillierte Ergebnisanalyse für Frankfurt vorgestellt. Doch statt um Tabellen und Karten ging es dabei vor allem um die Pannen am Wahlabend. Schneider gab zwei Personalwechsel bekannt. Mit den Problemen bei der Landtagswahl hätten die aber nichts zu tun.

Normalerweise präsentieren die Statistiker der Stadt ihre Wahlanalyse am Tag nach einer Wahl: Dann informieren sie über Wählerwanderungen, Unterschiede zwischen Stadtteilen und Altersgruppen. Doch weil bei dieser Landtagswahl das vorläufige Ergebnis erst weit nach Mitternacht vorlag und es dabei – wie sich bald herausstellte – zu Ungereimtheiten gekommen war, bat Stadtrat Jan Schneider (CDU) drei Wochen nach der Landtagswahl noch einmal zur Pressekonferenz, um basierend auf dem amtlichen Endergebnis die ausführlichen „Frankfurter Wahlanalysen“ vorzustellen.

So kam es, dass diesmal auch nicht die Karten und Tabellen der Statistiker im Mittelpunkt standen, sondern die seit Tagen hitzig diskutierte Frage: Wie kam es zu den Fehlern am Wahlabend und wie gravierend waren sie wirklich?

In 81 von 490 Frankfurter Wahlbezirken hat der Kreiswahlausschuss die vorläufigen Ergebnisse geändert. „Alle Fehler sind inzwischen korrigiert worden – in einem Verfahren, das so transparent ist, wie es nur geht“, sagte Schneider. In 38 dieser Bezirke habe die Änderung nicht mehr als fünf Stimmen betragen. „Da ging es zum Beispiel darum, ob ein Stimmzettel die Gültigkeit verliert, weil ein Wähler etwas darauf geschrieben hat.“

„Klopper“ in Oberrad

Als „mit Abstand wichtigsten Fehler“ bezeichnete Schneider eine Verwechslung in einem Wahllokal in Oberrad. Dort las die Schriftführerin bei der telefonischen Übermittlung der Wahlergebnisse aus der falschen Spalte des Protokolls vor. Rund 300 Stimmen seien dadurch falsch zugeordnet worden, berichtete Schneider. „Aber nur bei der Schnellmeldung am Wahlabend. Die richtigen Zahlen standen ja in der Niederschrift, so dass wir den Fehler sehr schnell aufklären konnten.“

Insgesamt lag die Abweichung zwischen vorläufigem und endgültigem Ergebnis laut Schneider bei 0,33 Prozent der Zweit- und 0,18 Prozent der Erststimmen. „Da ist nicht viel mehr als bei vergangenen Wahlen“, sagte der Dezernent. Ohne den „Klopper“ in Oberrad läge die Fehlerrate sogar darunter.

Er nehme die Probleme nicht auf die leichte Schulter, versicherte Schneider. „Wir überlegen uns sehr genau, was wir bei der Europawahl im kommenden Mai besser machen können.“ Aber dass die Landtagswahl am 28. Oktober Anlass für generelle Zweifel an der Zuverlässigkeit des Wahlablaufs biete, will er nicht auf sich sitzen lassen. „Das sind wüste Verschwörungstheorien. Wir haben eines der sichersten Wahlsysteme weltweit“, sagte Schneider. „Jeder der Sorgen hat, dass es nicht korrekt läuft, ist eingeladen, uns als ehrenamtlicher Wahlhelfer zu unterstützen oder ab 18 Uhr zur Stimmauszählung zu kommen.“

Schneider widersprach auch dem Vorwurf, dass Wahlzettel über Nacht in einem unabgeschlossenen Klassenzimmer gelegen hätten. „Wir sind dem nachgegangen. Der Hausmeister hat versichert, dass er die Unterlagen am Wahlabend an sich genommen und sicher verwahrt hat.“ Unterdessen ruderte auch der ehrenamtliche Wahlvorsteher, der den Vorwurf öffentlich geäußert hatte, zurück. Er habe „im Eifer der Arbeit wohl überlesen“, dass er die ausgefüllten Stimmzettel nicht einfach im Wahllokal liegenlassen dürfe, sondern an einen Verfügungsberechtigten des Wahlgebäudes übergeben müsse.

Neuer Wahlleiter

Dem Leiter der städtischen Geschäftsstelle Wahlen, Hans-Joachim Grochocki, und der Kreiswahlleiterin Regina Fehler sprach Schneider sein ausdrückliches Vertrauen aus. Dass die Frankfurter FDP nach der Landtagswahl forderte, die beiden abzusetzen, kritisierte er als unanständig. Es werde zwar zu personellen Veränderungen kommen, diese seien aber schon vor der Landtagwahl eingeleitet worden.

Zur Europawahl soll Rechtsamtsleiter Stefan Fuhrmann als Kreiswahlleiter eingesetzt werden – „auf Wunsch des Oberbürgermeisters“, sagte Schneider. Grochockis Nachfolger, Stefan Köster, sei bereits während der Landtagswahl als Hospitant dabei gewesen und werde zum 1. Dezember eine Vollzeitstelle antreten. „Der Übergang erfolgt dann sukzessive.“

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